Investitionspflicht für Streamingdienste droht zu scheitern

Die geplante Investitionspflicht für Fernsehsender und Streamingdienste zur Förderung europäischer Filmproduktionen droht zu scheitern. Die EU-Kommission kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung als möglicherweise unverhältnismäßigen Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Laut einem Schreiben der Kommission an Außenminister Wadephul, das der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt, werden besonders die Höhe der Investitionsquote und andere vorgesehene Quoten infrage gestellt. Damit ist das Vorhaben von Kulturstaatsminister Weimer gefährdet. Fernsehsender und Streamingdienste wie Netflix und Amazon Prime sollten eine gesetzliche Mindestquote von acht Prozent des Jahresumsatzes in Deutschland in europäische Filmproduktionen investieren.