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Interview / Archiv | Beitrag vom 14.04.2016

Integrationsgesetz"Kein großer historischer Wurf"

Jochen Oltmer im Gespräch mit Marianne Allweiss und André Hatting

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Eine Tafel weist in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft auf einen Deutschkurs hin. (imago/Ditsch)
Eine Tafel weist in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft auf einen Deutschkurs hin. (imago/Ditsch)

Das geplante Integrationsgesetz, auf das sich die Koalitionsspitzen geeinigt haben, ist nach Ansicht der Migrationsforschers Jochen Oltmer lediglich Flickwerk für die Zuwanderungsgesetzgebung: "Ich frage mich, wozu dieses Gesetz nötig ist."

100.000 Ein-Euro-Jobs, Zugang zur Leiharbeit für Flüchtlinge, der Wegfall der Vorrangprüfung, eine Wohnsitzauflage - so will die Große Koalition die Integration von Flüchtlingen vorantreiben und besser steuern.

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer von der Universität Osnabrück sieht das von den Koalitionsspitzen beschlossene geplante Integrationsgesetz jedoch kritisch: "Kein großer historischer Wurf!" Es gebe bereits ein Integrationsgesetz, sagt Oltmer unter Verweis auf das Zuwanderungsgesetz von 2005, das explizit auch Integrationsgesetz sei.

"Warum jetzt nach zehn Jahren eine Notwendigkeit besteht, ein zusätzliches Gesetz für Flüchtlinge zu schaffen, obgleich doch vieles von dem, was jetzt angesprochen wird, schon in diesem Zuwanderungsgesetz geregelt wird, bleibt unklar."

Skepsis bezüglich der Wohnsitzauflage

In den jetzigen Plänen der Koalition tauchten viele vernünftige Vorschläge aus der Debatte gar nicht auf, kritisiert Olmert weiter. Skeptisch sieht er auch die geplante Wohnsitzauflage für Flüchtlinge:

"Kann man das tatsächlich durchsetzen? Bringt es etwas? Wir haben die Diskussion ja noch gar nicht geführt, ob es sinnvoll ist, Verteilung zu steuern, oder ob es vielleicht doch besser ist, auf Netzwerke von Migrantinnen und Migranten zu setzen. Hier scheint mir doch vieles auch sehr schnell geschossen zu sein."

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