In Moskau entscheidet ein Gericht über das Aus für "Memorial"

In Moskau entscheidet ein Gericht heute über das Aus der Menschenrechtsorganisation "Memorial". Beantragt hatte die Auflösung die russische Generalstaatsanwaltschaft. Der Vorwurf: Memorial soll gegen das Gesetz über ausländische Agenten verstoßen haben. Das Gesetz sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als "Agenten" bezeichnet werden können, sie müssen sich auch selbst als solche bezeichnen. Memorial kritisiert das Vorgehen als politisch motiviert. In Deutschland hatten Museen und Gedenkstätten gegen das drohende Verbot protestiert. Bundespräsident Steinmeier zeigte sich angesichts der "offenen Kriminalisierung" Memorials fassungslos. Memorial setzt sich unter anderem für politische Gefangene ein.