Hübner: Überreaktion in aufgeregten Zeiten

Der Bundestagsabgeordnete Klaas Hübner (SPD) hat die Angriffe aus seiner Partei auf Bundespräsident Horst Köhler als eine „Überreaktion“ bezeichnet. Sie seien allerdings nicht entschuldbar, sagte Hübner im Deutschlandradio Kultur.
Man dürfe die Integrität des Bundespräsidenten nicht antasten. Dennoch räumte er ein, dass man das Vergangene einfach ruhen lassen solle. Er rief dazu auf, sich auf das zu konzentrieren, was vor ihnen liege: Nämlich die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

Das Eingeständnis von Parteichef Müntefering über einen Autoritätsverlust bei den Sozialdemokraten teilte der Sprecher des Seeheimer Kreises nicht. „Wir sind mit Sicherheit in sehr aufgeregten Zeiten. Ich glaube, das hat etwas zu tun mit den Nachwehen, der durchaus sehr überraschenden Ankündigung der Neuwahlen.“ Außerdem sei inzwischen an der „Front Ruhe eingekehrt“, nachdem Müntefering sich geäußert hatte.

Darüber hinaus bestätigte Hübner, dass der Seeheimer Kreis Bundeskanzler Schröder und dessen geplante Neuwahlen unterstütze. „Es ist souverän, das Volk zu fragen: Wollt Ihr, dass wir den eingeschlagenen Kurs fortsetzen. Insofern finde ich es eine sehr konsequente wenn auch mutige Entscheidung des Bundeskanzlers.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete unterstrich, dass man bestehe wolle mit dem Kurs, der sie eingeschlagen hätten. „Wir wollen die sozialen Sicherungssysteme erneuern, um sich zu erhalten. Das haben wir mit der Agenda 2010 versucht zu tun.“ Gleichzeitig wolle man dadurch Geld gewinnen, um mehr in Bildung und Innovation, also in Zukunftsthemen, investieren zu können. „Das sind die beiden zentralen Themen, die wir haben.“

Für den anstehenden Bundestagswahlkampf sei seine Parteispitze mit Franz Müntefering und Gerhard Schröder „gut aufgestellt“. Wenn sich ein neuer Bundestag konstituiere, dann solle das nach Hübners Ansicht immer mit einer „Bluterfrischung“ einhergehen. Der SPD-Politiker verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Slogan „40 unter 40“, um auch jüngere Leute für die Zukunft aufzubauen.