Hübner lobt Koalitionsvertrag als "pragmatisch"
Der Sprecher des Seeheimer Kreises, Klaas Hübner, SPD, hat den beschlossenen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD als "pragmatisch" gelobt.
Die Vereinbarung sei zwar nicht von "großen Visionen" geprägt, dafür aber von einer praktischen Herangehensweise, sagte Hübner am Samstag im Deutschlandradio Kultur.
Wörtlich sagte Hübner: "Das ist ein sehr guter Tag für Deutschland insgesamt. Wir haben die ideologischen Gegensätze schnell überwinden können und haben uns darauf geeinigt, das, was anzugehen ist, möglichst schnell anzugehen."
Er sehe gute Chancen, dass die Koalition eine Legislaturperiode halten werde. "Wir haben einen ehrlichen Umgang miteinander gefunden. Das macht Mut und gibt Vertrauen für die nächsten vier Jahre." Die Anlagen für ein Durchhalten seien "sehr, sehr gut gelegt", sagte der SPD-Politiker. Die Vereinbarungen seien "sehr konkret", somit könnten viele Konflikte vermieden werden. Dennoch müsse in der Zusammenarbeit ein Vertrauensverhältnis erworben werden. "Ich bin aber, nach allem, was ich an Atmosphäre bei den Verhandlungen erlebt habe, sehr optimistisch", unterstrich Hübner.
Er rechne damit, dass der SPD-Parteitag am kommenden Montag den Koalitionsvertrag mit "einer ganz breiten Zustimmung" beschließen wird. "Ich bin davon überzeugt, dass es deutlich über 70 Prozent liegen wird."
Zum Thema Atomausstieg, das bei den Koalitionsverhandlungen umstritten war, sagte Hübner, der Ausstieg sei ein gesellschaftlicher Konsens. "Das ist ein gesellschaftspolitisches Anliegen, das wir haben. Das kann man nicht mit Ideologie verwechseln." Auch einen weiteren umstrittenen Punkt, die so genannte Reichensteuer, halte er für "richtig und solidarisch".
Vereinbarungen wir die Mehrwertsteuererhöhung würden erst 2007 oder später greifen, sagte Hübner. Deshalb sei für 2006 mit einer höheren Neuverschuldung zu rechnen. "Wir werden das auch bewusst in Kauf nehmen, weil die EU uns diese Karenzzeit gewährt hat, um unser System umzustellen." Gleichzeitig wolle man Wachstumsimpulse setzen. "Von den 25 Milliarden, die wir an Investitionen in den nächsten vier Jahren generieren wollen, wird ein Schwerpunkt im nächsten Jahr liegen."
Wörtlich sagte Hübner: "Das ist ein sehr guter Tag für Deutschland insgesamt. Wir haben die ideologischen Gegensätze schnell überwinden können und haben uns darauf geeinigt, das, was anzugehen ist, möglichst schnell anzugehen."
Er sehe gute Chancen, dass die Koalition eine Legislaturperiode halten werde. "Wir haben einen ehrlichen Umgang miteinander gefunden. Das macht Mut und gibt Vertrauen für die nächsten vier Jahre." Die Anlagen für ein Durchhalten seien "sehr, sehr gut gelegt", sagte der SPD-Politiker. Die Vereinbarungen seien "sehr konkret", somit könnten viele Konflikte vermieden werden. Dennoch müsse in der Zusammenarbeit ein Vertrauensverhältnis erworben werden. "Ich bin aber, nach allem, was ich an Atmosphäre bei den Verhandlungen erlebt habe, sehr optimistisch", unterstrich Hübner.
Er rechne damit, dass der SPD-Parteitag am kommenden Montag den Koalitionsvertrag mit "einer ganz breiten Zustimmung" beschließen wird. "Ich bin davon überzeugt, dass es deutlich über 70 Prozent liegen wird."
Zum Thema Atomausstieg, das bei den Koalitionsverhandlungen umstritten war, sagte Hübner, der Ausstieg sei ein gesellschaftlicher Konsens. "Das ist ein gesellschaftspolitisches Anliegen, das wir haben. Das kann man nicht mit Ideologie verwechseln." Auch einen weiteren umstrittenen Punkt, die so genannte Reichensteuer, halte er für "richtig und solidarisch".
Vereinbarungen wir die Mehrwertsteuererhöhung würden erst 2007 oder später greifen, sagte Hübner. Deshalb sei für 2006 mit einer höheren Neuverschuldung zu rechnen. "Wir werden das auch bewusst in Kauf nehmen, weil die EU uns diese Karenzzeit gewährt hat, um unser System umzustellen." Gleichzeitig wolle man Wachstumsimpulse setzen. "Von den 25 Milliarden, die wir an Investitionen in den nächsten vier Jahren generieren wollen, wird ein Schwerpunkt im nächsten Jahr liegen."