Holzhacken oder Kriegsgebrüll in der Großen Koalition?
Sind das normale Töne der Holzhacker in der Großen Koalition oder hören wir schon lautes Kriegsgebrüll? Wo gehobelt wird, da fallen Späne. Manchmal eben auch sehr grobe. Zugestanden. Dem Partner auch mal so richtig die Muskeln zeigen – das gehört schon dazu.
Da kann es durchaus gut sein, dass SPD-Chef Kurt Beck nach einem Gespräch mit der Kanzlerin, in dem er die Aufgabe des Briefmonopols widerwillig abnicken musste, mal ordentlich auf einen groben Klotz hauen musste. Okay - menschlich verständlicher Frustabbau – allerdings ist das nun wahrlich kein politisches Motiv für die heftigen Angriffe des obersten Sozialdemokraten.
Wahrscheinlich will er doch eher vorbauen, seine Getreuen darauf einstimmen, dass da eventuell noch größeres Unheil droht. Zwei Stichworte: Mindestlohn, den die Union mit allen Mitteln verhindern will. Oder die Erbschaftssteuer – diese abzuschaffen, wäre der Kriegsfall, erklärt Beck.
Der Frust sitzt offenbar tief in sozialdemokratischen Seelen. Denn gleichzeitig meldet sich der mächtige Fraktionszampano Struck als Anführer der SPD-Abteilung Attacke zurück und fordert die Kanzlerin zum Aufräumen auf. Zudem wettert er kräftig gegen die Ressortleitung von Innen- und Familienministerium. Selbst der sonst so besonnen agierende Chef-Haushälter Steinbrück poltert inzwischen immer öfter.
Deshalb ist die in diesen Tagen absichtlich in die Öffentlichkeit getragene SPD-Erregung nicht nur unter der Rubrik "normales Koalitionsgerangel" abzubuchen. Den Genossen wird nämlich klar: Diese Große Koalition geht immer mehr zu ihren Lasten. Das zeigen nicht nur die für Partei und Führungscrew katastrophalen Umfrageergebnisse jede Woche aufs Neue.
Auch die anderen Konfliktthemen in der Koalition belasten die sozialdemokratischen Gemüter erheblich. Immer neue Forderungen aus der Union nach Steuersenkungen, die umfangreichen Pläne zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze oder das fehlende Finanzierungskonzept für den Krippenausbau treiben die SPD-Strategen um. Von gemeinsamen Lösungsansätzen für die großspurig angekündigte Pflegereform einmal ganz abgesehen. Da kann man schon mal laut werden und in Fraktion und Parteizeitung die kräftige Rhetorik auspacken.
Doch Vorsicht: Nicht zu früh drohen. Das nutzt sich schnell ab. Das verpufft vor allem, wenn man dann nicht die Konsequenzen zieht. Oder will Kurt Beck doch vorzeitig die Reißleine ziehen und aus der Koalition vor dem Ende dieser Legislaturperiode aussteigen? Nicht wirklich.
Auch wenn die Union immer wieder übers Ziel hinausschießt, Spielregeln verletzt und dem Partner ordentlich auf die Füße tritt – dabei sogar noch gut in der Öffentlichkeit da steht – so wissen Beck, Struck und Steinbrück doch nur zu gut: Derzeit haben sie keine Alternative.
Also hören wir jetzt laute Töne vom Holzhacken in der Koalition – eben: ein ganz normaler Vorgang. Und wir hören ein wenig Kriegsgebrüll aus Fraktion und Partei, damit die Genossen bei der Stange bleiben. Ebenso: Ein ganz normaler Vorgang.
Wahrscheinlich will er doch eher vorbauen, seine Getreuen darauf einstimmen, dass da eventuell noch größeres Unheil droht. Zwei Stichworte: Mindestlohn, den die Union mit allen Mitteln verhindern will. Oder die Erbschaftssteuer – diese abzuschaffen, wäre der Kriegsfall, erklärt Beck.
Der Frust sitzt offenbar tief in sozialdemokratischen Seelen. Denn gleichzeitig meldet sich der mächtige Fraktionszampano Struck als Anführer der SPD-Abteilung Attacke zurück und fordert die Kanzlerin zum Aufräumen auf. Zudem wettert er kräftig gegen die Ressortleitung von Innen- und Familienministerium. Selbst der sonst so besonnen agierende Chef-Haushälter Steinbrück poltert inzwischen immer öfter.
Deshalb ist die in diesen Tagen absichtlich in die Öffentlichkeit getragene SPD-Erregung nicht nur unter der Rubrik "normales Koalitionsgerangel" abzubuchen. Den Genossen wird nämlich klar: Diese Große Koalition geht immer mehr zu ihren Lasten. Das zeigen nicht nur die für Partei und Führungscrew katastrophalen Umfrageergebnisse jede Woche aufs Neue.
Auch die anderen Konfliktthemen in der Koalition belasten die sozialdemokratischen Gemüter erheblich. Immer neue Forderungen aus der Union nach Steuersenkungen, die umfangreichen Pläne zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze oder das fehlende Finanzierungskonzept für den Krippenausbau treiben die SPD-Strategen um. Von gemeinsamen Lösungsansätzen für die großspurig angekündigte Pflegereform einmal ganz abgesehen. Da kann man schon mal laut werden und in Fraktion und Parteizeitung die kräftige Rhetorik auspacken.
Doch Vorsicht: Nicht zu früh drohen. Das nutzt sich schnell ab. Das verpufft vor allem, wenn man dann nicht die Konsequenzen zieht. Oder will Kurt Beck doch vorzeitig die Reißleine ziehen und aus der Koalition vor dem Ende dieser Legislaturperiode aussteigen? Nicht wirklich.
Auch wenn die Union immer wieder übers Ziel hinausschießt, Spielregeln verletzt und dem Partner ordentlich auf die Füße tritt – dabei sogar noch gut in der Öffentlichkeit da steht – so wissen Beck, Struck und Steinbrück doch nur zu gut: Derzeit haben sie keine Alternative.
Also hören wir jetzt laute Töne vom Holzhacken in der Koalition – eben: ein ganz normaler Vorgang. Und wir hören ein wenig Kriegsgebrüll aus Fraktion und Partei, damit die Genossen bei der Stange bleiben. Ebenso: Ein ganz normaler Vorgang.