Historisch, aber schlicht
Ohne zu übertreiben, darf man diesen Tag historisch nennen. Erstmals wird Deutschland von einer Frau regiert. Angela Merkel, ostdeutsch, evangelisch ist zudem noch die jüngste in diesem Amt. Zugleich waren ihre Wahl, ihre Vereidigung und die des Kabinetts von wohltuender Schlichtheit. Ein neuer Stil ist ins Kanzleramt und ist auch in das Parlament eingezogen.
Der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert weiß, Würde und Humor zu verbinden. Symbolisch hatten Angela Merkel und der neue SPD-Vorsitzende, der Ostdeutsche Matthias Platzeck, bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages nicht mit Champagner, sondern mit Mineralwasser angestoßen.
Und es ist ein bewusst gesetztes Zeichen, dass die neue Kanzlerin gleich heute Abend mit einer ersten Kabinettssitzung an die Arbeit geht. Keine überschäumende Sektlaune, kein demonstrativer Triumph. Das Besondere dieses Tages wirkte wie eine neue Normalität. Es gilt für sie und die neue schwarz-rote Bundesregierung, dem Land zu dienen. Und dies ist auch nach fünf Monaten ohne funktionierende Regierung aber wachsenden Problemen geboten.
Dass Angela Merkel nicht alle Stimmen der Regierungsfraktionen erhalten hat, dass sich manche Sozialdemokraten dazu nicht durchringen wollten, lässt keine Rückschlüsse auf die Stabilität der gerade gebildeten Regierung zu. Je größer die parlamentarische Mehrheit, desto geringer der Zwang zur Geschlossenheit. Das Ergebnis erinnert daran, dass diese zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ein Resultat der Vernunft, nicht des Herzens ist. Der Souverän, das Wahlvolk, hat keine bessere Alternative zugelassen. Erstaunlich ist deshalb nicht, dass es manchen Sozialdemokraten noch schwer fällt, ein Votum für die CDU-Vorsitzende abzugeben, sondern bemerkenswert ist, wie schnell aus politischen Gegnern Partner geworden sind. Auch das ist ein gutes Signal. Die demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig sein, wenn die Wähler dies so wollen.
Die Parteien selbst werden sich daran gewöhnen müssen, dass CDU/CSU und SPD nun gemeinsam eine Regierung unterstützen und Liberale, Grüne und Linke dagegen opponieren. Scheinbar erstarrte Strukturen sind damit aufgebrochen. Niemand kann mehr behaupten, es bewege sich nichts in diesem Land. Politik wird differenzierter. Im Bund regieren Union und SPD nun gemeinsam. In drei Ländern, in denen Ende März nächsten Jahres die Landtage neu gewählt werden, treten sie bald wieder als Konkurrenten auf. Im Kabinett muss es das Ziel sein, schnell vergessen zu lassen, wer welcher Partei angehört. Außerhalb der Regierung aber werden die Parteien dafür sorgen, dass ihr Profil nicht verwischt.
Das Regierungsbündnis ist für die vier Jahre einer Legislaturperiode vereinbart. Eine große Koalition ist immer nur in einer Ausnahmesituation zu rechtfertigen. Denn ihr steht im Parlament naturgemäß nur eine kleine, schwache Opposition gegenüber. Sie hat es schwer, Alternativen zur Regierungspolitik deutlich zu machen, zumal, wenn die Konzepte von FDP, Grünen und den Linken unterschiedlicher kaum sein könnten. Das Interesse wird sich auf die ersten Schritte der Regierung konzentrieren. Sie kann und wird schnelle Erfolge verbuchen, z.B. durch die Einigung über eine Föderalismusreform. Überhaupt muss von der Regierung erwartet werden, dass all jene bisher wegen des Konflikts zwischen den großen Parteien unerledigt gebliebenen Reformprojekte nun verwirklicht werden.
Zu denen, die umdenken müssen, gehören sicher auch die Medien. Glaubwürdigkeit erringen jene, die unvoreingenommen kritisch die neue Regierung und das neue Parlament begleiten. Keine Vorschusslorbeeren, aber auch keine Vorverurteilungen!
Und es ist ein bewusst gesetztes Zeichen, dass die neue Kanzlerin gleich heute Abend mit einer ersten Kabinettssitzung an die Arbeit geht. Keine überschäumende Sektlaune, kein demonstrativer Triumph. Das Besondere dieses Tages wirkte wie eine neue Normalität. Es gilt für sie und die neue schwarz-rote Bundesregierung, dem Land zu dienen. Und dies ist auch nach fünf Monaten ohne funktionierende Regierung aber wachsenden Problemen geboten.
Dass Angela Merkel nicht alle Stimmen der Regierungsfraktionen erhalten hat, dass sich manche Sozialdemokraten dazu nicht durchringen wollten, lässt keine Rückschlüsse auf die Stabilität der gerade gebildeten Regierung zu. Je größer die parlamentarische Mehrheit, desto geringer der Zwang zur Geschlossenheit. Das Ergebnis erinnert daran, dass diese zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ein Resultat der Vernunft, nicht des Herzens ist. Der Souverän, das Wahlvolk, hat keine bessere Alternative zugelassen. Erstaunlich ist deshalb nicht, dass es manchen Sozialdemokraten noch schwer fällt, ein Votum für die CDU-Vorsitzende abzugeben, sondern bemerkenswert ist, wie schnell aus politischen Gegnern Partner geworden sind. Auch das ist ein gutes Signal. Die demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig sein, wenn die Wähler dies so wollen.
Die Parteien selbst werden sich daran gewöhnen müssen, dass CDU/CSU und SPD nun gemeinsam eine Regierung unterstützen und Liberale, Grüne und Linke dagegen opponieren. Scheinbar erstarrte Strukturen sind damit aufgebrochen. Niemand kann mehr behaupten, es bewege sich nichts in diesem Land. Politik wird differenzierter. Im Bund regieren Union und SPD nun gemeinsam. In drei Ländern, in denen Ende März nächsten Jahres die Landtage neu gewählt werden, treten sie bald wieder als Konkurrenten auf. Im Kabinett muss es das Ziel sein, schnell vergessen zu lassen, wer welcher Partei angehört. Außerhalb der Regierung aber werden die Parteien dafür sorgen, dass ihr Profil nicht verwischt.
Das Regierungsbündnis ist für die vier Jahre einer Legislaturperiode vereinbart. Eine große Koalition ist immer nur in einer Ausnahmesituation zu rechtfertigen. Denn ihr steht im Parlament naturgemäß nur eine kleine, schwache Opposition gegenüber. Sie hat es schwer, Alternativen zur Regierungspolitik deutlich zu machen, zumal, wenn die Konzepte von FDP, Grünen und den Linken unterschiedlicher kaum sein könnten. Das Interesse wird sich auf die ersten Schritte der Regierung konzentrieren. Sie kann und wird schnelle Erfolge verbuchen, z.B. durch die Einigung über eine Föderalismusreform. Überhaupt muss von der Regierung erwartet werden, dass all jene bisher wegen des Konflikts zwischen den großen Parteien unerledigt gebliebenen Reformprojekte nun verwirklicht werden.
Zu denen, die umdenken müssen, gehören sicher auch die Medien. Glaubwürdigkeit erringen jene, die unvoreingenommen kritisch die neue Regierung und das neue Parlament begleiten. Keine Vorschusslorbeeren, aber auch keine Vorverurteilungen!