Hinrichtungswelle im Iran

Holger Hettinger: Es ist eines dieser Bilder, die eigentlich nichts sonderlich Beunruhigendes zeigen, die einem aber doch Schauer über den Rücken jagen. Ein massiver Eisenhaken hängt von oben herab, daran ist ein Seil befestigt, dass von einem maskierten Mann geprüft wird, ob es denn auch richtig sitzt. Der Mann ist ein Henker und die Botschaft des Bildes ist, an diesem Seil wird gleich ein Mensch erhängt. Hinrichtungen sind Alltag geworden im Iran. Im vergangenen Jahr wurden 177 Menschen exekutiert. In diesem Jahr bis jetzt mindestens 139. Der allgegenwärtige Tod – über die schreckliche Normalität öffentlicher Hinrichtungen im Iran spreche ich nun mit Martin Ebbing, er ist Journalist und Korrespondent in Teheran. Schönen guten Morgen, Herr Ebbing.

Martin Ebbing: Einen wunderschönen guten Morgen.

Hettinger: Herr Ebbing, Hinrichtungen werden im Iran als makaberes öffentliches Spektakel inszeniert. Warum werden Exekutionen dort auf öffentlichen Plätzen regelrecht zelebriert?

Ebbing: Also man muss sagen, das ist noch nicht lange so, sondern in der Zeit von Reformpräsident Chatami gab es nach meiner Erinnerung keine öffentlichen Hinrichtungen – ganz, ganz wenige in den ländlichen Regionen, wo der Einfluss der Regierung nicht so stark ist. Aber das hat sich mit der Regierung Ahmadinedschad, dem Hardliner, der nun an der Macht ist, doch gewaltig geändert. Eigentlich erst im letzten Jahr, und Sie haben erleben können in der letzten Woche beispielsweise die erste öffentliche Hinrichtung in Teheran seit fünf Jahren. Das ist also etwas, womit sich auch Iraner neu auseinandersetzen müssen. Ein Vorgang, der dazu führt, dass auch innerhalb des Landes zumindest über solche Dinge neuerdings geredet wird. Was da passiert ist wohl etwas, was zwei Elemente hat. Zum einen sind Leute innerhalb des Justizapparates so einflussreich geworden, dass sie der Ansicht sind, dass die gute alte Formel, dass mit öffentlichem Aufhängen von Menschen andere von einer Straftat abgehalten werden können, dass die nun weiter praktiziert werden soll. Und das Zweite ist, man will signalisieren, jeder, der gegen fundamentale Vorschriften und Rechte in diesem Lande verstößt, solle Obacht geben, ansonsten könnte es ihm ergehen wie diesen Leuten, die dort öffentlich an einem Kran baumeln.

Hettinger: Die Zahlen sind bedrückend, 177 Exekutionen im letzten Jahr. Damit ist der Iran hinter China der Staat, der die meisten Todesurteile vollstreckt. Kann man von einer Hinrichtungswelle sprechen?

Ebbing: Was besonders bedrückend ist, ist wie schnell und wie leichtfertig diese Todesurteile ausgesprochen werden. In den letzten zwei Wochen wurden eine ganze Reihe von Leuten hingerichtet, die im öffentlichen Sprachgebrauch als soziale Missetäter oder Schädlinge gebrandmarkt werden. Das sind Menschen, die sind im April bei einer Säuberungsaktion, wo unter anderem vorgegangen wurde gegen die schlechte islamische Kleidung, die Frauen tragen, am Rande mitverhaftet worden. Man hat ihnen dann vorgeworfen, sie seien Vergewaltiger, sie seien Drogenhändler, sie seien Diebe oder Räuber. Und dann hat es kaum einen Monat gedauert, da waren sie zum Tode verurteilt und wurden dann aufgehängt. Das ist sehr erschreckend, weil es kein entsprechendes auch nach islamischem oder iranischem Recht ordentliches Gerichtsverfahren gibt, wo wirklich Anklagepunkte geprüft werden, wo Beweise erörtert werden, wo Zeugen vernommen werden, sondern das passiert offensichtlich mehr so nebenher und ganz nach der politischen Großwetterlage. Eines der schlimmsten Beispiele war die Hinrichtung, die Anfang des Jahres in Balutschistan stattgefunden hat. Dem vorausgegangen war ein Anschlag auf einen Bus mit revolutionären Garden von einer Separatistenorganisation. Da wurde dann eine Gruppe von 15 Männern geschnappt und zwei Tage später wurden sie öffentlich aufgehängt, natürlich auch wieder als Warnung an die Balutschen, sich dieser Organisation nicht anzuschließen. Und diese Art von politischer Demonstration mit Todesstrafe, das nimmt beängstigend zu.

Hettinger: Die Hinrichtungswelle im Iran wird oft in Verbindung gebracht mit einem Staatsanwalt namens Said Mortasawi. Mit welchen Argumenten rechtfertigt Mortasawi seine Härte?

Ebbing: Also Mortasawi ist ein Mann, der im ganzen Iran mittlerweile wohl berüchtigt ist. Er ist derjenige, der sich als aller erstes einen Namen gemacht hat damit, dass er dafür gesorgt hat, dass all die Zeitungen, die auch nur vorsichtig Kritik am Regime üben, geschlossen werden. Das war schon in der Chatami-Ära so. Also es dürften mehr als 120, 130 Zeitungen sein, die er hat schließen lassen im Gerichtsverfahren, die einfach eine Farce sind. Darüber hinaus ist er derjenige, der in politischen Prozessen immer die Anklage vertritt. Solche Prozesse sind selten öffentlich, aber man weiß natürlich, wer der Ankläger ist. Und um das Spektrum ein bisschen abzurunden: Mortasawi war auch der Mann, der persönlich und unmittelbar in den Tod der kanadischen Fotografin vor drei Jahren verwickelt war. Er war bei den Verhören anwesend, wo offensichtlich diese Fotografin so stark geschlagen worden ist, dass sie an ihren Verletzungen gestorben ist. Also das ist kein Mann, mit dem man spaßen kann. Er ist jemand, der wohl noch in seinem Inneren, wenn er überhaupt noch an irgendetwas glaubt, an den grundsätzlichen Prinzipien der Revolution nach wie vor festhält. Er ist jemand, der offensichtlich die persönliche Deckung des Obersten Revolutionsführers Chamenei besitzt und deshalb auch so unangefochten diesen Schrecken verbreiten kann. Selbst in den Gerichtsgebäuden im Iran flüstert man seinen Namen nur mit vorgehaltener Hand. Man weiß, er ist unantastbar. Warum er das tut, das ist vielleicht mehr eine Frage von Persönlichkeit wie so ein Mensch gestrickt ist – jemand der Macht besitzt und der sie offensichtlich auch rücksichtslos ausüben will – und nicht unbedingt eine Frage von politischer Opportunität. Aber wahrscheinlich ist er eher jemand, der benutzt wird von Anderen, um ihre eigenen politischen Ziele durchzusetzen.

Hettinger: Was sagen die Menschen in Teheran dazu, dass da vermehrt jetzt die Menschen erhängt an Baukränen baumeln?

Ebbing: Also man muss wissen, dass der Umgang mit dem Tod im Iran etwas anders ist als wir das vielleicht in Westeuropa zu tun pflegen. Also Tod ist viel gegenwärtiger. Das hat sehr viel damit zu tun, dass Menschen hier, wenn sie sterben, in der Regel zu Hause sterben, nicht in Krankenhäusern oder in Altenpflegeheimen. Das hat etwas damit zu tun, dass die Erinnerung natürlich an die Revolution, die sehr, sehr blutig war, noch bei vielen, vielen Menschen noch sehr wach ist. Dann gibt es die Erinnerung an den Krieg gegen den Irak. Das waren sehr, sehr finstere Zeiten. Menschen erzählen davon, die fast an jeder Straßenecke eine dieser Säulen aufgebaut haben, wo die Todesanzeigen zu lesen waren. Und es gab ständig irgendwo Beerdigungen, Trauerfeiern und ähnliches mehr. Dann gibt es auch im Iran, einige würden sagen, eine Kultur des Todes, also Menschen nehmen zum Beispiel den Jahrestag eines Todesfalls als ernsthafter als einen Geburtstag. Nur kleine Kinder haben hier Geburtstagsfeiern, während das Versterben eines Angehörigen 40 Tage lang betrauert wird. Und es hat vielleicht auch ein bisschen etwas damit zu tun, dass im Shia Islam, also im Zweig, dem die Mehrheit der Iraner anhängt, die Frage von Tod, Aufopfern, von Erlösung eine sehr, sehr zentrale Rolle spielt. Eines der identitätsstiftenden Ereignisse des Shia Islam ist die Schlacht von Kerbela. Da war eine der Imame, also der Nachfolger des Propheten, hat sich dort mit seinem Leben für die Gerechtigkeit geopfert, und das ist etwas, was dann in Feierlichkeiten jedes Jahr wieder neu nachgestellt, in Laienspielgruppen auf den Straßen demonstriert und gespielt wird. Die Menschen kasteien sich, weil sie damit den Imam bei dieser Aktion im Stich gelassen haben. Also Tod ist etwas, wo man, ich würde nicht sagen unbefangen, aber wo man direkter mit umgeht. Von daher wird auch die Todesstrafe als etwas angesehen, was mehr oder weniger zum Alltag gehört. Wenn über Hinrichtungen diskutiert wird, dann eigentlich mehr über die Frage, ob die Hinrichtung den Richtigen getroffen hat, also ist da ein Unschuldiger aufgeknüpft worden oder erschossen worden, oder hat jemand dort die Strafe bekommen, die er eigentlich verdient hat. Aus eigenem Erleben beispielsweise: Ich habe verfolgt den Fall eines jungen Mannes sehr intensiv, der hier mit 16 Jahren einen Drogenhändler in einem Streit erstochen hat, der hingerichtet werden sollte. Da ging die öffentliche Debatte mehr dahin, dass man sagte, der Drogenhändler hat seine Strafe, den Tod, verdient und der junge Mann, der sollte freikommen.

Hettinger: Man liest in letzter Zeit vermehrt, dass im Iran die Menschen auch gesteinigt werden. Was ist das für eine archaische Praxis, die hier wieder an das Tageslicht kommt?

Ebbing: Also das ist etwas, was durchaus zu politischen Kontroversen auch im Lande führt. Bei aller Akzeptanz von Todesstrafe ist Steinigung, einfach weil es eine sehr brutale Form der Bestrafung ist, etwas, was auch auf Ablehnung innerhalb des Iran stößt. Es hat so eine Art von Renaissance erlebt, obwohl es Steinigungen immer gab. Die sind als eine Strafoption im islamischen Recht verankert. Es hat aber so eine Renaissance gegeben, weil es offensichtlich einige Richter gab, die sich ermutigt fühlten, diese Strafen nun auch wieder durchzuführen. Also in der Vergangenheit war es so, dass man beispielsweise für Ehebruch, das ist so die populärste Form, in dem dann eine Steinigung als Strafe ausgesprochen wird, dass dann das Paar, die Frau, der Mann, zu Steinigung verurteilt wurden, aber dann hat der Justizapparat die Durchführung dieser Steinigung gestoppt, vor allem deshalb, weil man in dem Menschenrechtsdialog, den man mal mit Europa geführt hat und der mittlerweile sanft entschlafen ist, von iranischer Seite aus das Zugeständnis gemacht hat: Nein, Steinigungen als barbarische Form der Hinrichtungen, das machen wir nicht mehr. Sondern nachdem Iran erkannt hat, dass es für das Ansehen des Landes extrem schädlich ist, so etwas zu tun. Aber dieser Griff des Justizapparates hat sich offensichtlich gelockert. Da mag man in Teheran vielleicht sagen: Nein, diese Steinigung darf nicht stattfinden. Aber da gibt es dann irgendwo einen Richter, wie gerade vor einem Monat, der sich da einfach drüber hinwegsetzt und eine Steinigung durchführen lässt. Im Übrigen – und das sollte man noch dazu sagen, auch zur Ehrenrettung der Iraner – die Dorfbewohner haben sich schlicht geweigert an dieser Steinigung teilzunehmen. Er ist dann in ein zweites Dorf gefahren, auch da haben sich die Dorfbewohner geweigert und haben gesagt, hier bei uns wird das nicht stattfinden. Und schließlich ganz frustriert in einem dritten Ort hat er dann die Steinigung von Soldaten und von Polizisten durchführen lassen.

Hettinger: Martin Ebbing, Journalist und Korrespondent in Teheran über den allgegenwärtigen Tod, die schreckliche Normalität öffentlicher Hinrichtungen im Iran. Ich danke Ihnen sehr