Hessischer SPD-Vorsitzender Schaub schließt zweiten Anlauf für Rot-Grün nicht aus
Der SPD-Vorsitzende von Hessen-Nord, Manfred Schaub, schließt einen erneuten Anlauf seiner Partei für eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung nicht aus.
"Das will ich nicht ausschließen, ist aber für die nächsten Wochen nicht das vordringliche Ziel, sondern parlamentarische Arbeit ist der springende Punkt", sagte Schaub im Deutschlandradio Kultur vor dem heutigen SPD-Landesparteitag in Hessen. Für heute rechne er "fest" mit der Zustimmung der Mehrheit zu einer punktuellen inhaltlichen Zusammenarbeit mit der Linken.
Es gehe zunächst um "den klaren Auftrag für die nächsten Wochen, im Parlament auf Augenhöhe und mehr als auf Augenhöhe mit Koch zu agieren". Er rechne zwar auf dem Parteitag auch mit Diskussionen, aber "nicht mit heftigem Widerstand", sagte der hessische SPD-Politiker. Die Ortsvereine hätten der Partei signalisiert, dass auf diese Weise Wahlversprechen eingelöst werden müssten. Schaub kündigte für die Parlamentsarbeit eine Politik der Nadelstiche für Ministerpräsident Roland Koch (CDU) an, weil dies der einzige Weg sei, die Politik der SPD durchzusetzen.
Schaub schloss auch weiterhin eine große Koalition in Hessen aus. Die SPD werde zwar mit allen Parteien über inhaltliche Punkte reden; sie könne aber kein Juniorpartner in einer großen Koalition sein, da Ministerpräsident Koch die Wahl verloren habe.
Eine Urwahl zur Ermittlung des künftigen SPD-Kanzlerkandidaten lehnte der hessische SPD-Politiker ab: "Ich halte es für richtig, dass der Parteivorsitzende, und das ist Kurt Beck, zunächst einmal das Aufschlagsrecht hat." Die SPD diskutiere "zur Unzeit" über die Kanzlerkandidatur und schade damit sich selber, sagte Schaub.
Es gehe zunächst um "den klaren Auftrag für die nächsten Wochen, im Parlament auf Augenhöhe und mehr als auf Augenhöhe mit Koch zu agieren". Er rechne zwar auf dem Parteitag auch mit Diskussionen, aber "nicht mit heftigem Widerstand", sagte der hessische SPD-Politiker. Die Ortsvereine hätten der Partei signalisiert, dass auf diese Weise Wahlversprechen eingelöst werden müssten. Schaub kündigte für die Parlamentsarbeit eine Politik der Nadelstiche für Ministerpräsident Roland Koch (CDU) an, weil dies der einzige Weg sei, die Politik der SPD durchzusetzen.
Schaub schloss auch weiterhin eine große Koalition in Hessen aus. Die SPD werde zwar mit allen Parteien über inhaltliche Punkte reden; sie könne aber kein Juniorpartner in einer großen Koalition sein, da Ministerpräsident Koch die Wahl verloren habe.
Eine Urwahl zur Ermittlung des künftigen SPD-Kanzlerkandidaten lehnte der hessische SPD-Politiker ab: "Ich halte es für richtig, dass der Parteivorsitzende, und das ist Kurt Beck, zunächst einmal das Aufschlagsrecht hat." Die SPD diskutiere "zur Unzeit" über die Kanzlerkandidatur und schade damit sich selber, sagte Schaub.