Heil lehnt Große Koalition in Hessen ab
Vor dem Hintergrund einer schwierigen Regierungsbildung nach den Landtagswahlen in Hessen hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Möglichkeit einer Großen Koalition aus SPD und CDU ausgeschlossen. Ein Regierungsbündnis mit den Christdemokraten sehe er nicht, weder mit Roland Koch noch mit einem anderen Spitzenpolitiker der Union, sagte Heil.
Diejenigen, die abgewählt worden seien, könnten nicht weiterregieren, das sei kein gutes Signal, sagte Heil. "Unser Ziel ist es, dass Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin wird", betonte der SPD-Generalsekretär: "Ich sehe nach wie vor die Chance, Mehrheiten zu finden, jenseits von CDU und Linkspartei." Derzeit führe seine Partei verschiedene Gespräche.
Zu einer sogenannten "Jamaika-Koalition" aus CDU, Grünen und der FDP sagte Heil: "Ich glaube, dass die Menschen in Hessen eine Politik gewählt haben, die sozialer ist als Herr Koch, die liberaler ist als Herr Koch und ökologischer als Herr Koch auch." Er könne sich nicht vorstellen, dass sich die Liberalen dauerhaft an einen Wahlverlierer ketteten. "Das muss die FDP mit sich selbst ausmachen", fügte Heil hinzu.
Eine Zusammenarbeit mit der Linken schloss Heil erneut kategorisch aus: "Die Linkspartei in Hessen ist nicht regierungsfähig." Im Gegensatz zu den Grünen in ihren Anfängen habe die Linke kein Zukunftsthema. Sie argumentiere mit Vergangenheit und suggeriere, dass es ein Zurück gebe in eine alte, abgeschottete, nationalstaatliche Welt.
Zu einer sogenannten "Jamaika-Koalition" aus CDU, Grünen und der FDP sagte Heil: "Ich glaube, dass die Menschen in Hessen eine Politik gewählt haben, die sozialer ist als Herr Koch, die liberaler ist als Herr Koch und ökologischer als Herr Koch auch." Er könne sich nicht vorstellen, dass sich die Liberalen dauerhaft an einen Wahlverlierer ketteten. "Das muss die FDP mit sich selbst ausmachen", fügte Heil hinzu.
Eine Zusammenarbeit mit der Linken schloss Heil erneut kategorisch aus: "Die Linkspartei in Hessen ist nicht regierungsfähig." Im Gegensatz zu den Grünen in ihren Anfängen habe die Linke kein Zukunftsthema. Sie argumentiere mit Vergangenheit und suggeriere, dass es ein Zurück gebe in eine alte, abgeschottete, nationalstaatliche Welt.