Hat Barack Obama eine Außenpolitik?
In seiner mehr als 200-jährigen Geschichte war das State Department das nach dem Weißen Haus angesehenste und einflussreichste Ministerium in Washington. Es war das Karriereziel vieler Studenten der besten Universitäten, und der Außenminister war der engste Mitarbeiter des Präsidenten.
Heute sitzt das State Department auf einem Nebengleis, und seine Chefin, Hillary Clinton, ist eher eine reisende Berühmtheit als eine einflussreiche Beraterin Präsident Obamas. Was sich Außenpolitik nennt, kommt direkt aus dem Weißen Haus. Obama hat sich mit Sonderbotschaftern und einem erfahrenen Nationalen Sicherheitsberater, Ex-General Jim Jones, umgeben. Er hat damit seine Gegnerin im jahrelangen Vorwahlkampf geehrt, aber auch kaltgestellt. Und wie seine Vorgänger sandte er Geldgeber für den Wahlkampf in die großen und renommierten Botschaften.
Es ist schwer, in Obamas bisherigen außenpolitischen Aktivitäten einen Erfolg zu entdecken, der den Friedensnobelpreis wert wäre. Die Ehrung galt ja auch Obamas friedvollem Dialog mit allen - Freunden und Gegnern. Doch ein Blick auf die Resultate kann nicht falsch sein. Die gutgemeinten Gespräche Obamas mit seinen Kollegen wirken zwar beruhigend, aber was kommt dabei heraus?
Obama trifft sich mit lateinamerikanischen Kollegen und schlägt sich als linksliberaler Präsident auf die Seite Manuel Zelayas, des abgesetzten Präsidenten von Honduras. Dass Zelaya mit dem antiamerikanischen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez und seinen Gesinnungsbrüdern in Ecuador und Bolivien alliiert war und es Chavez gleichtun wollte, durch einen vom honduranischen Kongress und Obersten Gerichtshof verworfenen Versuch, seine Wiederwahl zu sichern, das schien in Washington keine Rolle zu spielen.
Im Nahen Osten fährt man auf der alten und bisher erfolglosen Spur weiter und hofft, dass Druck auf Israel und den Sonderbotschafter George Mitchell die Friedensverhandlungen wiederbeleben kann.
In Afghanistan stellt sich die Frage, ob es um eine Strategie oder die nächste Wahl geht. Im Gegensatz zum Irak scheint die Regierung in Afghanistan unfähig, der Korruption Einhalt zu gebieten und die kritischen Probleme des Landes anzupacken. Afghanistan ist von der Hauptstadt Kabul aus kaum regierbar.
Im Iran hoffte Obama, mit dem islamistischen Staat Kontakt aufzunehmen. Nun scheint es, dass Iran mehr Zeit für seine Atomtechniker gewinnen will und dass die endlosen Gespräche, von denen Amerika bisher fernblieb, ebenso endlos fortgesetzt werden.
Und Russland scheint aufzuatmen, nachdem Obama die von seinem Vorgänger verhandelten Stützpunkte in Polen und der Tschechischen Republik gegen iranische Raketen annulliert hat.
Fazit: Es wird viel geredet, aber wenig getan. Die beinahe exklusive Beschäftigung der Regierung mit der Innenpolitik, besonders der Versuch einer Gesundheitsreform, ist sicher ein Hauptgrund für die zweitrangige Behandlung außenpolitischer Probleme. Es gibt heute keinen George Marshall, Initiator des Marshallplans, oder Henry Kissinger, James Baker oder Madeleine Albright, die das Ansehen ihrer Kollegen genossen. Frau Clinton wird wohl respektiert, ist aber eher Protokollchefin als Außenministerin. Es ist längst Zeit für Obama, eine zusammenhängende außenpolitische Strategie zu formulieren und den Wählern zur Diskussion zu stellen.
Robert B. Goldmann wurde 1921 als einziger Sohn eines jüdischen Landarztes in einem Odenwalddörfchen geboren. Er machte in Frankfurt am Main Abitur. Kurz darauf verließ die Familie Deutschland und kam 1940 über Großbritannien nach New York. Goldmann schlug sich mit Gelegenheitsjobs durch, um sein Studium zu finanzieren. Er war viele Jahre lang Journalist, bevor er sich sozial- und entwicklungspolitischen Aufgaben in der Dritten Welt widmete und schließlich ein Wegbereiter für die deutsch-jüdische Verständigung wurde. 1996 veröffentlichte er sein vielbeachtetes Buch "Flucht in die Welt", eine Lebens- und Familiengeschichte.
Es ist schwer, in Obamas bisherigen außenpolitischen Aktivitäten einen Erfolg zu entdecken, der den Friedensnobelpreis wert wäre. Die Ehrung galt ja auch Obamas friedvollem Dialog mit allen - Freunden und Gegnern. Doch ein Blick auf die Resultate kann nicht falsch sein. Die gutgemeinten Gespräche Obamas mit seinen Kollegen wirken zwar beruhigend, aber was kommt dabei heraus?
Obama trifft sich mit lateinamerikanischen Kollegen und schlägt sich als linksliberaler Präsident auf die Seite Manuel Zelayas, des abgesetzten Präsidenten von Honduras. Dass Zelaya mit dem antiamerikanischen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez und seinen Gesinnungsbrüdern in Ecuador und Bolivien alliiert war und es Chavez gleichtun wollte, durch einen vom honduranischen Kongress und Obersten Gerichtshof verworfenen Versuch, seine Wiederwahl zu sichern, das schien in Washington keine Rolle zu spielen.
Im Nahen Osten fährt man auf der alten und bisher erfolglosen Spur weiter und hofft, dass Druck auf Israel und den Sonderbotschafter George Mitchell die Friedensverhandlungen wiederbeleben kann.
In Afghanistan stellt sich die Frage, ob es um eine Strategie oder die nächste Wahl geht. Im Gegensatz zum Irak scheint die Regierung in Afghanistan unfähig, der Korruption Einhalt zu gebieten und die kritischen Probleme des Landes anzupacken. Afghanistan ist von der Hauptstadt Kabul aus kaum regierbar.
Im Iran hoffte Obama, mit dem islamistischen Staat Kontakt aufzunehmen. Nun scheint es, dass Iran mehr Zeit für seine Atomtechniker gewinnen will und dass die endlosen Gespräche, von denen Amerika bisher fernblieb, ebenso endlos fortgesetzt werden.
Und Russland scheint aufzuatmen, nachdem Obama die von seinem Vorgänger verhandelten Stützpunkte in Polen und der Tschechischen Republik gegen iranische Raketen annulliert hat.
Fazit: Es wird viel geredet, aber wenig getan. Die beinahe exklusive Beschäftigung der Regierung mit der Innenpolitik, besonders der Versuch einer Gesundheitsreform, ist sicher ein Hauptgrund für die zweitrangige Behandlung außenpolitischer Probleme. Es gibt heute keinen George Marshall, Initiator des Marshallplans, oder Henry Kissinger, James Baker oder Madeleine Albright, die das Ansehen ihrer Kollegen genossen. Frau Clinton wird wohl respektiert, ist aber eher Protokollchefin als Außenministerin. Es ist längst Zeit für Obama, eine zusammenhängende außenpolitische Strategie zu formulieren und den Wählern zur Diskussion zu stellen.
Robert B. Goldmann wurde 1921 als einziger Sohn eines jüdischen Landarztes in einem Odenwalddörfchen geboren. Er machte in Frankfurt am Main Abitur. Kurz darauf verließ die Familie Deutschland und kam 1940 über Großbritannien nach New York. Goldmann schlug sich mit Gelegenheitsjobs durch, um sein Studium zu finanzieren. Er war viele Jahre lang Journalist, bevor er sich sozial- und entwicklungspolitischen Aufgaben in der Dritten Welt widmete und schließlich ein Wegbereiter für die deutsch-jüdische Verständigung wurde. 1996 veröffentlichte er sein vielbeachtetes Buch "Flucht in die Welt", eine Lebens- und Familiengeschichte.