Haseloff sieht Macht der öffentlich-rechtlichen Intendanten kritisch

Im Rahmen der Debatte um Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff weniger Macht für die Intendanten an der Spitze der ARD-Sender gefordert. Mit zuviel Macht in den Händen Einzelner sei Gefahr verbunden, sagte der CDU-Politiker in der Evangelischen Akademie Tutzing am Starnberger See. Diese Gefahr bestünde nach innen, aber auch nach außen im Hinblick auf Pluralität etwa in der Berichterstattung. Haseloff mahnte umfassende Reformen an, auch angesichts der offenen Frage der Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2025. Ein Beitragsplus halte er in absehbarer Zeit nicht für vermittelbar. Haseloff plädierte erneut für ein Moratorium über die jetzige Beitragsperiode hinaus. Gegenwärtig läuft die Anmeldephase der Sender für den künftigen Beitrag beim Finanzgremium KEF. Diese Kommission ermittelt den Bedarf und spricht dann eine Empfehlung für die Höhe aus. Das letzte Wort haben die Bundesländer. Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke sagte in Tutzing, dass erhebliche Investitionen in Technologie der Schlüssel für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks seien. Das sei entscheidend im Wettbewerb mit internationalen Anbietern wie Netflix, Amazon und Spotify. Er betonte sein Ziel, mit der ARD bis Ende des Jahrzehnts zum relevantesten Streaming-Anbieter in Deutschland zu werden. Zunächst gehe es um den Aufbau eines gemeinsamen Streaming-Netzwerks mit dem ZDF. Technologie und Künstliche Intelligenz seien zudem auch nötig im Einsatz gegen gefälschte Bilder und Videos sowie für digitale Wasserzeichen zum Schutz von Inhalten.