Hartz IV - Wie generös ist Deutschland?
Es ist traurig. Aber es muss gesagt werden. Ein Leben in anstrengungslosem Wohlstand wird für die meisten Deutschen leider auch in Zukunft ein unerreichbares Ziel bleiben. Die Anmeldung im Jobcenter ist dafür jedenfalls definitiv der falsche Weg. Auch die Daten der OECD, Herr Westerwelle, lassen betrüblicherweise keinen Raum für eine erfreulichere Interpretation.
Im Gegenteil. Deutschland ist im Umgang mit Langzeitarbeitslosen sogar besonders knauserig. In kaum einem anderen westeuropäischen Nachbarland werden sie so kurz gehalten wie bei uns, sagt zumindest die OECD. Länder wie die Niederlande, Dänemark oder Irland, Länder also, die auch wirtschaftsliberale Vordenker gern als Vorbilder für eine gute Sozial- und Arbeitsmarktpolitik empfehlen, gerade diese Länder meinen, sich eine deutlich bessere soziale Absicherung für Arbeitslose leisten zu können als wir.
Und das erstaunliche daran ist: Wir geben kaum weniger Geld fürs Soziale aus als die Nachbarn. Aber erzielen die schlechteren Ergebnisse. Den beschämenden Befund dazu lieferte gestern das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Die Armut in Deutschland ist demnach in den vergangenen zehn Jahren um ein Drittel gestiegen. Es läuft etwas grundlegend falsch, allen Reformanstrengungen zum Trotz.
Die OECD gibt nun ein paar konkrete Hinweise, wo es haken könnte. Wir verpulvern zu viel Geld für unsinnige Zwecke - Beispiel: geringfügige Beschäftigung. Wir subventionieren mit großem Aufwand Ein-Euro-, Mini- und Midi-Jobber, weil das angeblich eine Brücke in den Arbeitsmarkt sein soll. Ist es aber leider nie geworden, eher eine Sackgasse in die Langzeitarbeitslosigkeit mit erheblichen Nebenwirkungen. Das Tarifgefüge ist dadurch massiv unter Gruck geraten.
Viele Vollzeitjobs sind abgewandert in den subventionierten Niedriglohnsektor, in dem sich nun viele mit einer neuen Mischkalkulation über Wasser halten - hier ein bisschen Hartz IV und dort ein bisschen Hinzuverdienst. Mehr ist für viele nicht drin. Wer dann doch über eine geringfügige Beschäftigung hinauskommt, stellt verblüfft fest, dass vom zusätzlichen Verdienst meist wenig übrig bleibt, weil die hohen Sozialabgaben das Meiste auffressen - heißt im Klartext: Arbeitslose haben wenig Anreiz, einen Vollzeitjob anzutreten.
Daraus können wir zweierlei lernen. Wir müssen den Unsinn beenden, immer mehr Menschen durch massive Subventionen in die geringfügige Beschäftigung zu treiben. Das setzt die Löhne unter Druck und höhlt den Sozialstaat aus. Die Beförderung der Minijobs muss zurückgefahren oder ganz gestrichen werden. Belohnt werden sollte stattdessen vielmehr der, der versucht, mit Arbeit seine Existenz zu sichern, zum Beispiel indem die Sozialabgaben in den unteren Einkommensbereichen gesenkt werden. Andere Länder gehen da noch weiter: Sie geben direkte Steuergutschriften, um Niedrigverdiener zu belohnen.
Wunder kann das sicher nicht bewirken, aber es könnte auch helfen, die bizarre Debatte um Hartz IV wieder auf das richtige Gleis zu setzen. Der Blick über den nationalen Tellerrand kann da manchmal zu erstaunlichen Erkenntnissen verhelfen.
Und das erstaunliche daran ist: Wir geben kaum weniger Geld fürs Soziale aus als die Nachbarn. Aber erzielen die schlechteren Ergebnisse. Den beschämenden Befund dazu lieferte gestern das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Die Armut in Deutschland ist demnach in den vergangenen zehn Jahren um ein Drittel gestiegen. Es läuft etwas grundlegend falsch, allen Reformanstrengungen zum Trotz.
Die OECD gibt nun ein paar konkrete Hinweise, wo es haken könnte. Wir verpulvern zu viel Geld für unsinnige Zwecke - Beispiel: geringfügige Beschäftigung. Wir subventionieren mit großem Aufwand Ein-Euro-, Mini- und Midi-Jobber, weil das angeblich eine Brücke in den Arbeitsmarkt sein soll. Ist es aber leider nie geworden, eher eine Sackgasse in die Langzeitarbeitslosigkeit mit erheblichen Nebenwirkungen. Das Tarifgefüge ist dadurch massiv unter Gruck geraten.
Viele Vollzeitjobs sind abgewandert in den subventionierten Niedriglohnsektor, in dem sich nun viele mit einer neuen Mischkalkulation über Wasser halten - hier ein bisschen Hartz IV und dort ein bisschen Hinzuverdienst. Mehr ist für viele nicht drin. Wer dann doch über eine geringfügige Beschäftigung hinauskommt, stellt verblüfft fest, dass vom zusätzlichen Verdienst meist wenig übrig bleibt, weil die hohen Sozialabgaben das Meiste auffressen - heißt im Klartext: Arbeitslose haben wenig Anreiz, einen Vollzeitjob anzutreten.
Daraus können wir zweierlei lernen. Wir müssen den Unsinn beenden, immer mehr Menschen durch massive Subventionen in die geringfügige Beschäftigung zu treiben. Das setzt die Löhne unter Druck und höhlt den Sozialstaat aus. Die Beförderung der Minijobs muss zurückgefahren oder ganz gestrichen werden. Belohnt werden sollte stattdessen vielmehr der, der versucht, mit Arbeit seine Existenz zu sichern, zum Beispiel indem die Sozialabgaben in den unteren Einkommensbereichen gesenkt werden. Andere Länder gehen da noch weiter: Sie geben direkte Steuergutschriften, um Niedrigverdiener zu belohnen.
Wunder kann das sicher nicht bewirken, aber es könnte auch helfen, die bizarre Debatte um Hartz IV wieder auf das richtige Gleis zu setzen. Der Blick über den nationalen Tellerrand kann da manchmal zu erstaunlichen Erkenntnissen verhelfen.