Gut, aber nicht überragend
Bundespräsident Horst Köhler hat eine gute und nachdenkenswerte Rede gehalten. Überragend war sein Beitrag nach meinem Eindruck indes nicht. Denn im Kern waren die Vorschläge zur Sanierung und Erneuerung des Landes, die das meinungsfreudige Staatsoberhaupt da heute anbot, keineswegs neu. So oder ähnlich hat man das alles schon mehr als einmal gehört.
Freilich wäre es unfair, Köhler nun etwa vorzuhalten, ihm fehle die Phantasie oder der Horizont, neue Impulse zu geben. Denn im Grunde genommen reflektierte seine Rede schlaglichtartig den Umstand, dass dieses Land seit langem nicht etwa ein Erkenntnisproblem hat; es hapert vielmehr an der Umsetzung: Die Verantwortlichen wissen ziemlich genau, was zu tun wäre, sie tun es aber nicht.
Dass der Bundespräsident auch heute nicht aus seiner Haut als Finanzexperte und Wirtschaftsfachmann herauskam, dass seine Rede sozusagen grundiert war von einer ordoliberalen Sicht auf die Dinge, verengt allein auf ökonomische Zusammenhänge – all dies kann man ihm kaum vorwerfen. Denn die weitgehende Eindimensionalität der Wortmeldung widerspiegelt ja ebenfalls nur, dass unser Land vor allem in dem Bereich krankt, in dem sich dieses Staatsoberhaupt bestens auskennt.
Bereits vor Köhlers heutigem Auftritt waren Vergleiche angestellt worden mit der berühmten Ruck-Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog aus dem Jahr 1997. Derlei Betrachtungen sind eher akademischer Natur und führen kaum weiter. Herzog hat mit seinem so viel gelobten Beitrag wenig bewirkt. Sollte es Horst Köhler mit seiner Rede gelingen, mehr Gehör zu finden, muss dies nicht zwingend am Staatsoberhaupt und dessen Qualitäten als Mahner und Wegweiser liegen.
Denn die Verhältnisse sind inzwischen so dramatisch, dass sich Deutschland weiteren Stillstand nun wirklich nicht mehr leisten kann. Es muss etwas passieren, und zwar rasch. Wären Politik und Wirtschaft – wären wir alle – seinerzeit Roman Herzogs Ruf nach dem Ruck tatsächlich gefolgt, dann hätte Köhler seine Rede heute vielleicht gar nicht halten müssen.
Der Bundespräsident war im Übrigen so klug, auf aktuelle Diskussionen um seine – mögliche oder wünschenswerte - Rolle in der Tagespolitik mit keinem Wort einzugehen. Hatten doch Politiker aus unterschiedlichen Parteien angeregt, Köhler möge übermorgen am Job-Gipfel im Kanzleramt teilnehmen, als Vermittler und Moderator. Solch ein Vorschlag ist unsinnig, denn er verkennt die Rolle, die die Verfassung dem Staatsoberhaupt zuweist.
Zugleich aber zeigen diese kurzsichtige Idee und deren Echo den Mangel an Mut und das Übermaß an Verzagtheit, welche sich schleichend in Teilen der politischen Klasse breit gemacht haben. Dies ist äußerst bedenklich und erhöht zusätzlich den Druck auf Regierung und Opposition, nun endlich zu gemeinsamen Lösungen zu kommen; Lösungen, die sich allein an der Sache ausrichten und auf klein karierten parteipolitischen Streit verzichten – ganz so, wie es auch der Bundespräsident heute mit großem Nachdruck gefordert hat.
Dass der Bundespräsident auch heute nicht aus seiner Haut als Finanzexperte und Wirtschaftsfachmann herauskam, dass seine Rede sozusagen grundiert war von einer ordoliberalen Sicht auf die Dinge, verengt allein auf ökonomische Zusammenhänge – all dies kann man ihm kaum vorwerfen. Denn die weitgehende Eindimensionalität der Wortmeldung widerspiegelt ja ebenfalls nur, dass unser Land vor allem in dem Bereich krankt, in dem sich dieses Staatsoberhaupt bestens auskennt.
Bereits vor Köhlers heutigem Auftritt waren Vergleiche angestellt worden mit der berühmten Ruck-Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog aus dem Jahr 1997. Derlei Betrachtungen sind eher akademischer Natur und führen kaum weiter. Herzog hat mit seinem so viel gelobten Beitrag wenig bewirkt. Sollte es Horst Köhler mit seiner Rede gelingen, mehr Gehör zu finden, muss dies nicht zwingend am Staatsoberhaupt und dessen Qualitäten als Mahner und Wegweiser liegen.
Denn die Verhältnisse sind inzwischen so dramatisch, dass sich Deutschland weiteren Stillstand nun wirklich nicht mehr leisten kann. Es muss etwas passieren, und zwar rasch. Wären Politik und Wirtschaft – wären wir alle – seinerzeit Roman Herzogs Ruf nach dem Ruck tatsächlich gefolgt, dann hätte Köhler seine Rede heute vielleicht gar nicht halten müssen.
Der Bundespräsident war im Übrigen so klug, auf aktuelle Diskussionen um seine – mögliche oder wünschenswerte - Rolle in der Tagespolitik mit keinem Wort einzugehen. Hatten doch Politiker aus unterschiedlichen Parteien angeregt, Köhler möge übermorgen am Job-Gipfel im Kanzleramt teilnehmen, als Vermittler und Moderator. Solch ein Vorschlag ist unsinnig, denn er verkennt die Rolle, die die Verfassung dem Staatsoberhaupt zuweist.
Zugleich aber zeigen diese kurzsichtige Idee und deren Echo den Mangel an Mut und das Übermaß an Verzagtheit, welche sich schleichend in Teilen der politischen Klasse breit gemacht haben. Dies ist äußerst bedenklich und erhöht zusätzlich den Druck auf Regierung und Opposition, nun endlich zu gemeinsamen Lösungen zu kommen; Lösungen, die sich allein an der Sache ausrichten und auf klein karierten parteipolitischen Streit verzichten – ganz so, wie es auch der Bundespräsident heute mit großem Nachdruck gefordert hat.