Günther Beckstein fordert von Zuwanderern Eid auf die Verfassung
Der bayerische Innenminister Beckstein hat gefordert, dass Ausländer vor der Einbürgerung einen Eid auf die Verfassung ablegen müssen. Ebenso wie in den USA oder Großbritannien müsse man den Zuwanderern klar machen, dass sie das Grundgesetz zu achten hätten, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandradio Kultur.
Beckstein weiter: „Und dann werden auch die Achtung und die Zuneigung zu unserem Staat deutlich werden, wenn er sich drauf einlässt, dass dieses Grundgesetz ja wirklich auch eine große Freiheitsmöglichkeit und großartige Entfaltungsmöglichkeit bietet. Das ist ja wohl auch der Grund, dass die meisten nach Deutschland gekommen seien, dass sie sich bessere Chancen hier erwarten als in ihren Herkunftsländern. Aber das muss dann auch umgesetzt werden und das war in der Vergangenheit zu wenig der Fall.“
Beckstein forderte darüber hinaus eine größere Integrationsleistung seitens der Zuwanderer. Es sei beispielsweise nicht akzeptabel, dass bei den Sozialleistungen Ausländer mehr als zweieinhalb Mal so oft beteiligt seien. Auch die Bereitschaft unter den Ausländern, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen, sei niedrig. Besonders in der zweiten und dritten Generation der hier lebenden türkischstämmigen Migranten gebe es diesbezüglich Probleme. Es sei ein Irrtum gewesen, zu glauben, dass hier geborene Kinder von Migranten so gut deutsch sprechen würden wie ihre deutschstämmigen Mitschüler.
Beckstein weiter: „Deswegen müssen wir schon sagen: Die Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft einzugliedern, muss vorhanden sein. Wenn das der Fall ist, glaube ich schon, dass die deutsche Bevölkerung bereit ist, die Migranten völlig aufzunehmen. Das zeigt auch die Erfahrung mit anderen Gruppen – mit Bosniern beispielsweise oder auch mit Spätaussiedlern.“
Beckstein forderte darüber hinaus eine größere Integrationsleistung seitens der Zuwanderer. Es sei beispielsweise nicht akzeptabel, dass bei den Sozialleistungen Ausländer mehr als zweieinhalb Mal so oft beteiligt seien. Auch die Bereitschaft unter den Ausländern, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen, sei niedrig. Besonders in der zweiten und dritten Generation der hier lebenden türkischstämmigen Migranten gebe es diesbezüglich Probleme. Es sei ein Irrtum gewesen, zu glauben, dass hier geborene Kinder von Migranten so gut deutsch sprechen würden wie ihre deutschstämmigen Mitschüler.
Beckstein weiter: „Deswegen müssen wir schon sagen: Die Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft einzugliedern, muss vorhanden sein. Wenn das der Fall ist, glaube ich schon, dass die deutsche Bevölkerung bereit ist, die Migranten völlig aufzunehmen. Das zeigt auch die Erfahrung mit anderen Gruppen – mit Bosniern beispielsweise oder auch mit Spätaussiedlern.“