Großspurig und unberechenbar
Der alte Sarko ist wieder da. Auf dem Brüsseler EU-Gipfel erlebten seine Kollegen den Nicholas Sarkozy der frühen Jahre: großspurig, unberechenbar und reizbar, ein populistischer Politiker, der seine Großmutter verkaufen würde, um bei den Wählern zu punkten.
Nur war es gestern nicht seine Oma, sondern Angela Merkel, die dran glauben musste: Nicholas Sarkozy lieh sich mal eben das Ansehen der Bundeskanzlerin und behauptete, Merkel werde bald selber Roma-Lager räumen zu lassen, das habe sie ihm gegenüber angekündigt. Diese Äußerung war erfunden. Das ging selbst Angela Merkel zu weit, die viele verbale Fehlgriffe und Spitzen Sarkozys an sich hat abtropfen lassen: Die Kanzlerin liess umgehend dementieren.
Angela Merkel mag sich nicht missbrauchen lassen. Vor allem, nachdem sie beim Streit zwischen Frankreich und der Europäischen Kommission bis an die Grenze gegangen war. Sie hatte mehrfach demonstrativ den Ton und den historischen Vergleich von EU-Kommissarin Reding kritisiert, mehr Schulterschluss mit Paris war in dieser Angelegenheit nicht möglich.
Der französische Präsident steht wieder in der europäischen Ecke. Doch nicht Merkel hat ihn dort hingeschoben, auch nicht EU-Grundrechtekommissarin Reding. Sarkozy ist selber schuld. Er und seine Regierung haben aus der Lagerauflösung und der Abschiebung von Roma nach Bulgarien und Rumänien einen populistischen Kreuzzug gemacht. Europäische Gesetze hatten da keinen Platz.
Die Europäische Kommission hätte wahrscheinlich liebend gern auf die Auseinandersetzung mit Paris verzichtet, aber das ging nicht mehr, nachdem entgegen allen Versicherungen der Regierung ein Verwaltungsschreiben schwarz auf weiss die besondere Behandlung der Roma belegte. Doch all das wäre für die anderen EU-Regierungen kein echtes Thema gewesen: Viele haben Auseinandersetzungen mit der EU-Kommission oder ein sich hinziehendes Vertragsverletzungsverfahren . und Roma werden aus aus anderen EU-Staaten zurückgeschickt in ihre Herkunftsländer.
Es war vor allem die Arroganz des französischen Präsidenten und einiger seiner Minister, die eine ganze Reihe von EU-Regierungschefs alarmierte: Der französische Hinweis auf die eigene Grösse und Bedeutung, dazu der Rüffel, dass es der Kommission nicht zustehe, so mit einem wichtigen Mitgliedsland umzugehen, waren die sichersten Mittel, um alle kleineren und mittleren Mitgliedsländer in der Europäischen Union gegen sich aufzubringen.
Dabei hatte sich der französische Staatspräsident nach seiner wilden Anfangszeit zu einem fast schon vorbildlichen Europäer gewandelt. Er war geradezu verliebt in seine Rolle als Europäischer Staatsmann, der nicht nur Frankreich, sondern das Wohl des ganzen Kontinents im Auge hat. Das hat Europa durchaus gut getan.
Doch seit Sarkozy zu Hause unter Druck steht, seit seine Popularität abstürzt, scheint sich Sarkozy wieder auf das zu besinnen, was ihn seinerzeit als Innenminister groß gemacht hat: Sein Instinkt für die kleinbürgerlichen Reflexe, seine Rücksichtslosigkeit gegenüber Randgruppen, seine Rüpelhaftigkeit gegenüber Politikern anderer Länder. Für die Europäische Union bedeutet das, dass mit einer konstruktiven Rolle Frankreichs vorerst nicht zu rechnen ist.
Angela Merkel mag sich nicht missbrauchen lassen. Vor allem, nachdem sie beim Streit zwischen Frankreich und der Europäischen Kommission bis an die Grenze gegangen war. Sie hatte mehrfach demonstrativ den Ton und den historischen Vergleich von EU-Kommissarin Reding kritisiert, mehr Schulterschluss mit Paris war in dieser Angelegenheit nicht möglich.
Der französische Präsident steht wieder in der europäischen Ecke. Doch nicht Merkel hat ihn dort hingeschoben, auch nicht EU-Grundrechtekommissarin Reding. Sarkozy ist selber schuld. Er und seine Regierung haben aus der Lagerauflösung und der Abschiebung von Roma nach Bulgarien und Rumänien einen populistischen Kreuzzug gemacht. Europäische Gesetze hatten da keinen Platz.
Die Europäische Kommission hätte wahrscheinlich liebend gern auf die Auseinandersetzung mit Paris verzichtet, aber das ging nicht mehr, nachdem entgegen allen Versicherungen der Regierung ein Verwaltungsschreiben schwarz auf weiss die besondere Behandlung der Roma belegte. Doch all das wäre für die anderen EU-Regierungen kein echtes Thema gewesen: Viele haben Auseinandersetzungen mit der EU-Kommission oder ein sich hinziehendes Vertragsverletzungsverfahren . und Roma werden aus aus anderen EU-Staaten zurückgeschickt in ihre Herkunftsländer.
Es war vor allem die Arroganz des französischen Präsidenten und einiger seiner Minister, die eine ganze Reihe von EU-Regierungschefs alarmierte: Der französische Hinweis auf die eigene Grösse und Bedeutung, dazu der Rüffel, dass es der Kommission nicht zustehe, so mit einem wichtigen Mitgliedsland umzugehen, waren die sichersten Mittel, um alle kleineren und mittleren Mitgliedsländer in der Europäischen Union gegen sich aufzubringen.
Dabei hatte sich der französische Staatspräsident nach seiner wilden Anfangszeit zu einem fast schon vorbildlichen Europäer gewandelt. Er war geradezu verliebt in seine Rolle als Europäischer Staatsmann, der nicht nur Frankreich, sondern das Wohl des ganzen Kontinents im Auge hat. Das hat Europa durchaus gut getan.
Doch seit Sarkozy zu Hause unter Druck steht, seit seine Popularität abstürzt, scheint sich Sarkozy wieder auf das zu besinnen, was ihn seinerzeit als Innenminister groß gemacht hat: Sein Instinkt für die kleinbürgerlichen Reflexe, seine Rücksichtslosigkeit gegenüber Randgruppen, seine Rüpelhaftigkeit gegenüber Politikern anderer Länder. Für die Europäische Union bedeutet das, dass mit einer konstruktiven Rolle Frankreichs vorerst nicht zu rechnen ist.