Streit um TV-Debatte im britischen Wahlkampf
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Von Jochen Spengler · 06.03.2015
Im Mai ist die britische Unterhauswahl: Premier David Cameron kämpft um seine Wiederwahl, Labour-Oppositionsführer Ed Miliband will ihn ablösen. Bevor der Wahlkampf begonnen hat, wird jetzt gestritten, ob es wieder ein TV-Duell geben soll.
"I’m Alastair Stewart and for the first time in British Television in front of a representative studio audience we’ll be hearing from three men… in the first election debate…"
Es war vor fünf Jahren eine Premiere. Erstmals überhaupt traten die Spitzenkandidaten der drei wichtigsten Parteien vor einer Wahl im britischen TV gegeneinander an. Das was in Deutschland oder den USA längst üblich war, hatte vor allem David Cameron eingefordert, der junge, unverbrauchte Chef der konservativen Opposition:
"Stimmt mir der Premierminister zu, dass die Zeit für solche Fernseh-Livedebatten nun gekommen ist, in denen Probleme, Politik und die Herausforderungen der Zukunft unseres Landes diskutiert werden."
Labour-Regierungschef Gordon Brown zierte sich und argumentierte:
"In Amerika haben sie ja auch keine wöchentliche Fragestunde im Parlament, in der man herausfinden kann, wo die politischen Unterschiede der Parteien liegen. Wenn der Premier wirklich glaubt, dass dieser Schlagabtausch hier einmal die Woche ein Ersatz für eine anständige Fernsehdebatte ist, dann ist er noch abgehobener als ich dachte."
Shooting Star wurde ein anderer
War er aber dann doch nicht, denn der Premier gab nach und es kam zu drei Fernsehdebatten. Darin konnte Amtsinhaber Brown wenig überzeugen, doch anders als von Cameron erhofft, fuhr nicht er selbst den Fernsehsieg ein, sondern zum Shooting Star wurde der Dritte im Bunde, der nicht weniger smarte Liberaldemokrat Nick Clegg.
Es lag an den TV-Debatten, grummeln bis heute die Tories, dass Clegg 22 Prozent der Wählerstimmen holte, Vizepremier wurde und Cameron die absolute Mehrheit vermasselte. Doch die Zeiten ändern sich und nichts ist ewig. Nick Clegg und seine Partei sind in der Wählergunst abgestürzt. Und David Cameron hält heute als Premierminister wenig von TV-Duellen. Monatelang machte er alle Vorschläge der Sender madig, die jetzt schließlich drei Debatten vorschlugen:
zwei mit den Chefs jener sieben Parteien, die Wahlchancen haben. Und ein Duell zwischen dem Amtsinhaber und seinem Herausforderer, dem heutigen Labour-Oppositionschef Ed Miliband. Doch vor allem dem will Cameron entgehen und sein Argument klingt seltsam vertraut:
"Ed Miliband und ich debattieren doch schon jede Woche im Unterhaus in der Fragestunde und das noch bis zum Beginn des Wahlkampfes."
Vor Beginn der heißen Wahlkampfphase
Deswegen laute sein allerletztes Angebot an die Sender: er nehme nur an einer Siebener-Diskussion teil, und auch nur dann, wenn sie noch im März vor Beginn der heißen Wahlkampfphase stattfinde. Ed Miliband, dessen Popularitätswerte so weit unten liegen, dass er in einem TV-Duell eigentlich nur punkten kann, wirft dem Premierminister natürlich Feigheit vor:
"Ich habe ihm gesagt: jederzeit an jedem Ort, er muss nur den Termin nennen; aber ich glaube nicht, dass die Öffentlichkeit eine Premierminister akzeptiert, der vor ihr flieht, vor seiner Bilanz und vor dem Duell mit mir, das er zunächst wollte und das der Öffentlichkeit zusteht."
Aber ginge es überhaupt? Ein Duell Cameron – Miliband ohne Cameron?
Vizepremier und Liberaldemokrat Nick Clegg wittert schon seine Chance:
"Wenn ich der einzige bin, der die Erfolge der Regierung verteidigen will, weil David Cameron nicht bereit ist dazu, würde ich gern einspringen."
Nach Camerons Ultimatum liegt der Ball nun im Feld der Rundfunkanstalten. Geben sie nach, oder wie es BBC-Vizechefredakteur Norman Smith formuliert: ziehen sie die TV-Debatten notfalls auch ohne Cameron durch?
"Tun Sie das, dann könnte das Ultimatum nach hinten losgehen, wenn alle anderen Parteien mitmachen, dürfte Herr Cameron in der Öffentlichkeit als Drückeberger da stehen. Es schnurrt alles zusammen auf ein Nervenspiel, darauf wer zuerst klein beigibt."
