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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 18.10.2016

Großbritannien nach dem Referendum Brexit in der Schwebe

Von Stephanie Pieper, Jens-Peter Marquardt und Thomas Spickhofen

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Die Flagge Großbritanniens über der Londoner Oxford Street nach dem Brexit-Referendum (dpa / picture alliance / Andy Rain)
Die Oxford Street in London: Die Londoner stimmten vornehmlich für den Verbleib in den EU. Genützt hat es freilich nicht (dpa / picture alliance / Andy Rain)

Eine planlose Regierung, eine gelähmte Opposition: In Großbritannien herrscht auch 100 Tage nach dem überraschenden Brexit-Votum noch immer Chaos. Niemand hat ernsthaft mit diesem Votum gerechnet, jetzt muss eine überforderte Regierungstruppe das Mammutprojekt stemmen.

Thomas Harding sitzt auf seiner Terrasse auf einer Holzbank, schaut auf die hügeligen Wälder namens Ashford Hangers und trinkt Tee. Was sonst? Der Autor wohnt im 850-Seelen-Dorf Steep in East Hamsphire, eine Zugstunde südwestlich von London. Das pittoreske Steep ist "Little England" wie aus dem Bilderbuch. Doch Harding ist kein "Little Englander", im Gegenteil: Er fühlt sich als Europäer. Das Brexit-Votum hat ihn erschüttert - und total überrascht:

"I was totally surprised. And maybe I would have done more beforehand, maybe I would have campaigned. And I think that’s maybe true of a lot of other people."

Hätte er geahnt, wie eng es wird, dann hätte auch er selbst vielleicht lauter für den EU-Verbleib geworben, sagt Harding in der Rückschau. East Hampshire hat mit ganz knapper Mehrheit für "Remain" votiert. Doch landesweit waren eben nur gut 48 Prozent der Briten dafür - eine Minderheit, wenn auch eine große: mehr als 16 Millionen Menschen. Von denen viele nach wie vor enttäuscht sind, so wie Harding:

"I think people still don’t quite understand what they voted for and the consequences."

Keine Illusion über den Brexit

Die Brexit-Wähler dagegen hätten noch immer nicht recht verstanden, wofür sie eigentlich gestimmt haben - und mit welchen Folgen, fürchtet der 48-Jährige. Die Engländer und die Waliser haben mehrheitlich für den Austritt aus dem europäischen Club votiert, die Schotten und die Nordiren dagegen. Harding respektiert das Votum des britischen Volkes – und gibt sich auch nicht der Illusion hin, der Brexit sei noch irgendwie zu verhindern:

"Großbritannien wird die EU verlassen. Wer nur eine Minute glaubt, das wird nicht passieren, der glaubt auch an Einhörner, an den Weihnachtsmann und an den Osterhasen. Es wird passieren. Wacht auf: Es wird passieren."

Auch wenn zehntausende EU-Anhänger im Sommer in London gegen den Brexit demonstriert haben; auch wenn vier Millionen Menschen eine Online-Petition für ein zweites Referendum unterschrieben haben; auch wenn manche Parlamentarier den EU-Austritt noch abzuwenden hoffen: Dass sich frustrierte Brexit-Gegner in Scharen öffentlich auflehnen, kann der Schriftsteller Harding in all dem nicht erkennen:

"Das ist Quatsch. Es gibt keine Massenbewegung - nicht so wie 2003, als eine Million Menschen den Irak-Krieg stoppen wollten. Etwas Ähnliches gegen den Brexit gibt es nicht."

Bereits wenige Stunden nach der Brexit-Entscheidung greift Harding zum Telefonhörer und ruft die Deutsche Botschaft in London an. Er erkundigt sich, wie er die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen kann. Harding hat ein Recht darauf, weil die Nationalsozialisten seine jüdischen Großeltern 1936 aus Berlin vertrieben haben. 

"For whatever reason, it popped into my head: Listen, what can I do about this? And somewhere in the back of my head I remembered that maybe I had a right to apply for German citizenship.”

"Brexit is a warning" 

In den vergangenen Jahren hat Harding das frühere Sommerhaus seiner Großeltern am Groß Glienicker See nahe Potsdam restauriert, unterstützt von den Nachbarn und der Gemeinde. Diese gemeinsame Versöhnungsarbeit – und das Willkommenheißen von einer Million syrischen Flüchtlingen – hat ihn, den britischen Juden, sein früheres Misstrauen gegenüber Deutschland ablegen lassen. Und jetzt kommt noch der Brexit dazu:

"For me, one of my primary reasons is my daughter. You know, other people in my family are applying as well. I’m not the only one.”

Einen deutschen Pass möchte er aber nicht nur für sich, sondern vor allem für seine 17-jährige Tochter, damit ihr ein hoffentlich friedvolles Europa auch in Zukunft offensteht. Allen Demokraten, sagt Harding, sollte der Brexit eine Warnung sein – so wie der Aufstieg der AfD in Deutschland und der Zuspruch für Donald Trump in den USA:

"And I think, Brexit is a warning. And the rise of the AfD is a warning. And the emotion of Trump is a warning. And we need to listen to that.”

Großbritannien, eine gespaltene Nation – die zu einen nicht leicht sein wird. Für beide Seiten – EU-Freunde wie EU-Kritiker - ist der 23. Juni 2016 ein Schicksalstag, der in die Geschichtsbücher eingehen wird. Mit ihrer historischen Entscheidung haben die Briten nebenbei ein politisches Erdbeben ausgelöst, dessen Schockwellen auch 100 Tage nach dem Votum noch zu spüren sind.

Am 24. Juni, morgens um 7:55 Uhr, erklärte die BBC das Rennen für gelaufen: 52 Prozent der Briten hatten dafür gestimmt, die Europäische Union zu verlassen. Das überraschende Ergebnis schlug wie eine Bombe ein. Seitdem ist nichts mehr so, wie es war in Westminster. Der Erste, der an diesem Morgen die Stimme wieder fand, war Nigel Farage, der Vorsitzende der United Kingdom Independence Party, kurz UKIP. Der Europaabgeordnete und scharfzüngige Kritiker der EU hatte nach 25 Jahren sein Ziel erreicht – er erklärte den Tag des Referendums zum britischen Unabhängigkeitstag.

Mission accomplished. Mission erfüllt. Nigel Farage hatte mit der UKIP die anderen Parteien, vor allem die Konservativen, jahrelang vor sich her getrieben und den Boden für den Austritt aus der EU bereitet. Jetzt konnte er die Führung der Partei abgeben. Die UKIP kürte Diane James zur neuen Vorsitzenden. Mit dem Aufmerksamkeits- und Unterhaltungswert ihres Vorgängers kann sie nicht konkurrieren. Aber das ist nach der Entscheidung der Briten für den Brexit vielleicht auch nicht mehr so wichtig.

Die regierenden Konservativen sind nach dem Referendum ebenfalls nicht mehr die Partei, die sie vorher waren. Premierminister David Cameron wollte mit dem Referendum die EU-Kritiker in seiner Partei ruhig stellen und war davon ausgegangen, dass die Briten für den Verbleib in der Europäischen Union stimmen würden. Eine gigantische Fehlentscheidung. Cameron kündigte sofort nach dem Referendum seinen Rücktritt an und erschien, als er das Rednerpult verließ, irgendwie erleichtert, dass er nun mit den Mühen des Brexits nichts mehr zu tun hat.

Camerons Nachfolge trat aber nicht etwa ein Politiker an, der vor dem Referendum für den Austritt aus der EU gekämpft hatte. Die Brexiters, einschließlich des populären Boris Johnson, stellten sich lieber gegenseitig ein Bein und überließen Theresa May, der bisherigen Innenministerin, das Ruder. May wollte das Land eigentlich in der EU halten – jetzt erklärte sie aber, sie werde den Willen des Volkes ausführen. Brexit bedeute auch Brexit und ihre Regierung werde daraus einen Erfolg machen, so das ständig wiederholte Mantra der neuen Premierministerin:

Theresa May hat führende Köpfe der Brexit-Bewegung in ihr Kabinett geholt – vermutlich ein kluger Schachzug. Sie müssen jetzt beweisen, dass der Austritt aus der Europäischen Union auch funktioniert. Boris Johnson, der eigentlich lieber selber Premierminister geworden wäre, ist jetzt Außenminister. Liam Fox soll als Handelsminister neue Verträge mit den großen Wirtschaftsnationen der Welt abschließen. Und David Davis steht an der Spitze des neuen Ministeriums für den Austritt aus der EU.

Untereinander zerstritten 

Weit sind die drei Architekten des Austritts bisher nicht gekommen, untereinander sind sie zerstritten. Für eine funktionierende Opposition wäre die Planlosigkeit der Regierung eigentlich ein gefundenes Fressen. Doch die größte Oppositionspartei, die Labour Party, steckt seit dem Referendum in einem noch größeren Chaos als die Regierung. 80 Prozent der Labour-Abgeordneten im Unterhaus haben ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn das Misstrauen ausgesprochen und versucht, ihn zu stürzen. Vor allem, weil er nur halbherzig für den Verbleib des Landes in der EU gekämpft habe. Mit fatalen Folgen: Es waren tatsächlich enttäuschte Labour-Wähler, die dem Brexit zur Mehrheit verholfen haben. Die Labour-Basis wählte Corbyn jetzt aber erneut zum Parteivorsitzenden. Und so steht einer planlosen Regierung weiter eine gelähmte Opposition gegenüber.

Weit weg von den Machtkämpfen in London liegt Grimethorpe, im nordenglischen Kohlebecken, in der Nähe von Leeds. Die Durchgangsstraße steigt in einer leichten Rechtskurve hinauf bis zu einem Kreisverkehr, und da ist der Ortskern auch schon wieder zu Ende. Ein paar Dutzend rote Backsteinhäuser auf beiden Seiten, ein Zeitungsladen, ein Sandwich-Imbiss, ein Friseur, am Ende noch ein Supermarkt. Hier wohnen die, die sich zurückgelassen fühlen, abgehängt von Wirtschaft und Wachstum, von Politik und Regierung. Die Straße durch Grimethorpe ist eine Straße der Verlierer. Aber beim Referendum haben sie gewonnen: Fast 70 Prozent haben für den Brexit gestimmt:

"Die Leute sind an einem Punkt, an dem sie die ganzen Kürzungen einfach satt haben. Und immer sagt man uns, was wir zu tun haben. In London sieht man das vielleicht anders. Aber wir haben entschieden, dass es uns reicht und dass wir unser eigenes Land zurückhaben wollen."

Peter Haigh steht für die einzige Erfolgsgeschichte von Grimethorpe, die von Dauer ist. Früher hat er in der Kohlemine gearbeitet. Heute, mit 72, organisiert er ehrenamtlich die Grimethorpe Colliery Band, eine Blaskapelle, die durch den Film "Brassed off" auch in Deutschland bekannt geworden ist.

In dem Film ist die Kapelle das Hoffnungsprojekt für einen sterbenden Ort - wie Grimethorpe. Das Städtchen war erst eine Konjunkturlokomotive und ist dann das Armenhaus des Landes geworden. Mitte der 90er machten alle Kohleminen dicht, die Arbeitslosigkeit lag bei 50 Prozent, die Kriminalität stieg rasant an. Eine Studie der Regierung stellte damals fest: Nirgendwo im ganzen Land geht es den Menschen so schlecht wie in Grimethorpe.

Kate hat ihr ganzes Leben hier zugebracht. Jetzt sitzt sie vor einem Imbiss, den ihre Tochter betreibt:

"Wir hatten eigene Werke und Fabriken und haben in einem blühenden Land gelebt. Dann sind wir in die EU gegangen, und seither wird alles importiert."

Die EU hat keinen guten Ruf in Grimethorpe – obwohl von dort das meiste Geld für den Neuaufbau gekommen ist: 100 Millionen Pfund in zwölf Jahren, mit dem Geld privater Investoren die größte Summe für eine einzelne Kommune. Dutzende Geschäfte und hunderte Arbeitsplätze sind rund um Grimethorpe entstanden, zwei große Unternehmen ließen hier eine Fabrik und ein Lager bauen. Aber die Belegschaft dafür, sagt Kate, die hätten sie in Polen und Rumänien angeworben, weil die für weniger Geld arbeiteten:

"Ich bin enttäuscht, wirklich enttäuscht. Dass sie die Jobs nicht hier anbieten, sondern in Polen, ist das, was die Leute aufregt."

Grimethorpe ist Teil des Bezirks Barnsley, der mehr als 200.000 Einwohner zählt. Allein 5.000 Rumänen seien in den letzten drei Jahren dazugekommen, berichtet Sir Steven Houghton, der Bürgermeister von Barnsley. Die Zuwanderung verändere und belaste die Gemeinden:

"Ja, das ist ein großes Thema für die Menschen, und das erzählen sie uns auch an der Haustür. Sie sehen die große Zuwanderung aus Ost-Europa, sie sehen den eigenen wirtschaftlichen Niedergang, sie fühlen sich allein gelassen. In einer Gegend, in der die Arbeit gut bezahlt wird und die öffentlichen Angebote funktionieren, hätte die Zuwanderung nie diese Bedeutung bekommen und zu den Ansichten geführt, wie wir sie jetzt haben."

EU als Sündenbock 

Es sei viel zu wenig investiert worden, die Beschäftigung sei von gut bezahlter Arbeit weg zu Arbeit für Mindestlohn gegangen, die öffentliche Versorgung zum Beispiel mit Büchereien werde ständig gekürzt. Am Ende habe die EU dafür als Sündenbock herhalten müssen.

Der Kurs des britischen Pfunds fällt ins Bodenlose, die Aktienkurse rauschen in die Tiefe, Panik macht sich breit: Es sind Chaos-Tage am Londoner Finanzmarkt, unmittelbar nach dem Brexit-Entscheid. In den Wochen danach signalisieren Umfragen, dass die Stimmung bei britischen Unternehmen und Verbrauchern im Keller ist. Doch inzwischen hat sich die Lage in der Wirtschaft beruhigt. Brexit – war da was? Entwarnung will der Geschäftsführer der Britischen Handelskammer, Adam Marshall, aber keineswegs geben:

"Wir wissen schlicht noch nicht, wie das Referendum die Wirtschaft beeinflussen wird. Die Unternehmen müssen das erst verdauen, ebenso wie die Regierung und die europäischen Partner. Wir werden erst mittelfristig die Folgen sehen. Im Moment sind alle Wirtschaftsdaten noch mit Vorsicht zu genießen."

Viele Volkswirte erwarten, dass die britische Wirtschaft in diesem und im nächsten Jahr wegen des Brexit-Votums schwächer wächst. Um eine Rezession zu verhindern, ist als Retter in der Not die Bank of England eingesprungen: Sie senkte im August den Leitzins – und offerierte eine dreistellige Milliardensumme, um eine Kreditklemme zu vermeiden. Die EU-Anhänger hatten vor dem Volksentscheid ein wirtschaftliches Armageddon prophezeit für den Brexit-Fall. Aber noch erweist sich die Konjunktur als einigermaßen robust, die Shopping-Laune ist den Briten nicht vergangen. Das gilt selbst für den teuren Londoner Immobilienmarkt, für den jedoch erst die nächsten Monate und Jahre entscheidend sein werden, sagt Tom Bill von der Makler-Kette KnightFrank:

"Wir müssen abwarten, wie ein neuer Deal zwischen Großbritannien und der EU aussieht – insbesondere für die Finanzbranche in London."

Bislang ist das Vereinigte Königreich, wie alle EU-Staaten, Mitglied des Binnenmarktes. Was daraus wird, ist ungewiss, solange die Eckpunkte eines neuen Handelsabkommens noch nicht klar sind. Das bereite etwa den Banken und Versicherungen in der City of London Kopfzerbrechen, die über die sogenannte Reisepass-Regelung derzeit überall in der EU tätig sein können, sagt Anthony Browne, der Chef des britischen Bankenverbandes:

"Wer für eine internationale Geschäftsbank in der gesamten EU tätig ist, für den ist dieses Passporting essentiell. Die Banken wollen deshalb genau diesen Zugang behalten, um weiter von London aus ihre Kunden in ganz Europa zu bedienen."

Ausländische wie einheimische Unternehmer auf der Insel haben nach dem Brexit-Votum - viele Fragen und wenig Antworten: Werden Produkte – beim Import aus der EU und beim Export in die EU - künftig mit Zöllen belegt? Und wie kompliziert wird es dann, europäische Lieferketten aufrechtzuerhalten? Handelsverträge wurden in den vergangenen Jahrzehnten ja vor allem von der EU für ihre Mitglieder ausgehandelt.

Sehr spezielle Materie

Handelsabkommen seien eine sehr spezielle Materie, für die man nicht leicht Leute finde, sagt Charles Grant, der Direktor des Londoner Zentrums für Europäische Reformen:

"Sie müssen kein Wirtschaftsfachmann oder Jurist sein, sondern ein richtiger Verhandler. Sie müssen wissen, wie Kompromisse entstehen, wann wer Zugeständnisse machen kann, und dass nichts verhandelt ist, bis alles verhandelt ist."

Und die Aufgabe ist gewaltig. Eigentlich gehe es um sechs Brexit-Verhandlungen, nicht nur um eine, sagt Grant. Der eigentliche Scheidungsvertrag auf Basis von Artikel 50 des EU-Vertrages sei ja nur das eine. Aber man müsse sich ja parallel dazu für die Zeit danach vorbereiten, Abkommen mit den bisherigen EU-Partnern für Wissenschaft, Verteidigung, die Zusammenarbeit der Geheimdienste und so weiter abschließen, das Verhältnis zur Welthandelsorganisation WTO klären. Es drohe schon bald ein gefährlicher Schwebezustand:

"Zwischen dem Austritt aus der EU und dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens wird eine Lücke von drei, vier, fünf Jahren entstehen. Dafür muss es ein Übergangsabkommen geben."

Das könne der schwierigste Teil werden, sagt Grant. Denn darin müsse schon alles zur Sprache kommen, was auch langfristig eine Rolle spiele: der Zugang zum Binnenmarkt, die Verbindlichkeit europäischer Rechtsprechung, die freie Wahl des Arbeitsplatzes. Und schließlich müsse die Regierung von Theresa May die 53 Handelsverträge, die die EU für ihre Mitglieder abgeschlossen hat, übertragen oder neu verhandeln. Selbst das wird, parallel zum Scheidungsvertrag und zum Übergangsabkommen, kaum in zwei Jahren zu schaffen sein. Der gesamte Prozess werde viele Jahre, vielleicht eine ganze Dekade in Anspruch nehmen, sagen Fachleute.

Das Vereinigte Königreich, diese Nation von Seefahrern, hat die Ankerleinen gekappt, um die Enge des europäischen Hafens zu verlassen. Das Ziel ist die offene See, auch wenn das schwere See bedeutet. Und noch irrt das Schiff, von dem man gar nicht weiß, ob es noch immer ein prächtiger Viermaster ist oder inzwischen eine kleine Jolle, und ob die Mannschaft auch fit ist für die offene See, im Hafen herum auf der Suche nach der Ausfahrt. Und manche werden schon ungeduldig, so wie Peter Haigh von der Grimethorpe Colliery Band. Warum werde der EU-Ausstieg noch verschleppt, fragt er. Man habe abgestimmt, in einem demokratischen Votum, und das laute: Raus aus der EU.

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