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Schwan: Die SPD muss den Finanzminister stellen
Moderation: Korbinian Frenzel · 17.01.2018
Ein "Ja, aber..." zu GroKo-Verhandlungen seitens der SPD kommt von Gesine Schwan: "Ich möchte mir die zweite Notbremse durchaus vorbehalten", sagt die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission. Und für die Erneuerung Europas sei ein SPD-Finanzminister "gleichsam unabdingbar".
Soll die SPD in Verhandlungen über eine erneute Große Koalition eintreten oder nicht? Gesine Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, sieht im Sondierungsergebnis durchaus Potenzial:
"Das Ergebnis bringt mich nicht einfach dazu, hier abzubrechen. Aber ich möchte mir die zweite Notbremse durchaus vorbehalten", sagte Schwan im Deutschlandfunk Kultur. Denn es sei notwendig, dass anders als bei der vergangenen Großen Koalition eine Erneuerung der Politik deutlich werde.
EU-Erneuerung: "Da sind viele gute Dinge drin"
Potenzial dafür sieht die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission vor allem beim Sondierungsergebnis zum Thema EU:
"Da sind viele gute Dinge drin, aber es hängt alles davon ab, was davon auch konkret umgesetzt wird."
Hierbei komme es darauf an, wer Finanzminister wird.
"Für mich ist deswegen gleichsam unabdingbar dafür, dass eine Erneuerung in Europa passiert, dass der Finanziminister in sozialdemokratischer Hand ist. Wenn Finanzminister und Kanzlerin in der Union sind, gibt es keine Chance auf Erneuerung in der Europapolitik."
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kommt am 15.01.2018 in Dortmund in den Sitzungssaal.© picture alliance / dpa / Marcel Kusch
Allerdings gibt es in der Frage der Besetzung des Finanzministerpostens offenbar auch ein innerparteiliches Problem:
"Denn zwar hat die SPD den ersten Zugriff, aber wenn Martin Schulz ins Kabinett gehen will, wird er nicht den Finanzminister, sondern den Außenminister haben wollen. Und dann könnte es sein, dass die Union sagt: So, und dann nehmen wir den Finanzminister."
Das dürfe jedoch nicht passieren.
(uko)
