Griefahn verlangt mehr Transparenz in der EU
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn dringt in der Debatte um eine abgespeckte EU-Verfassung auf starke Mitbestimmungsrechte der Bürger. Elemente direkter Demokratie und mehr Einfluss des Europaparlaments könnten die Transparenz der Europäischen Union erhöhen, sagte Griefahn.
Nach Ansicht Griefahns, stellvertretende Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, stellen die Parlamentswahlen am Sonntag in Frankreich die französischen Sozialisten vor eine schwierige Situation. Der Konservative Nicolas Sarkozy sei seit seiner Wahl zum Präsident überall präsent. Dennoch sei sie froh, dass die Sozialisten in Frankreich zusammengeblieben seien und sich einheitlich zur Wahl stellen. „Immerhin haben auch 47 Prozent Ségolène Royal gewählt, das heißt, sie wollen ein soziales Frankreich“, sagte Griefahn.
Griefahn betonte, sie sei auf die vom französischen Präsidenten geplante Wirtschaftsreform gespannt. Es sei klar, dass Frankreich einen Weg ähnlich wie Deutschland mit seiner Agenda 2010 finden müsse.
Griefahn betonte, sie sei auf die vom französischen Präsidenten geplante Wirtschaftsreform gespannt. Es sei klar, dass Frankreich einen Weg ähnlich wie Deutschland mit seiner Agenda 2010 finden müsse.