Tsipras-Rücktritt erwartet
20.08.2015
Die Griechen sollen am 20. September ein neues Parlament wählen. Das teilte ein Sprecher der Regierung in Athen mit. Ministerpräsident Tsipras will in Kürze eine Erklärung abgeben. Es wird erwartet, dass er noch im Laufe des Tages zurücktritt, um damit den Weg für die vorgezogenen Neuwahlen frei zu machen.
Wie ein hoher Funktionär der regierenden Syriza-Partei sagte, werde Tsipras noch am Abend den Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos und die Vorsitzenden der Oppositionsparteien informieren. Tsipras versucht nach den Worten des Funktionärs, das Verfahren für Neuwahlen mit seinem Rücktritt zu beschleunigen. Hintergrund ist der große Widerstand gegen seine Politik in den eigenen Reihen. Ein Teil der Abgeordneten von Tsipras' Links-Rechts-Koalition lehnt die Reformauflagen ab, die die internationalen Geldgeber an die Finanzhilfen geknüpft haben.
Fällige Schulden zurückgezahlt
Griechenland hatte heute die ersten 13 Milliarden Euro aus dem neuen Hilfsprogramm der Euro-Partner erhalten. Das Geld sei heute Früh überwiesen worden, teilte der Eurorettungsfonds ESM in Luxemburg mit. Ein Sprecher verwies darauf, dass die Summe nicht aus den Einlagen der Mitgliedsländer entnommen worden sei. Der ESM habe sich das Geld über Anleihen am Kapitalmarkt besorgt. Von Seiten der griechischen Regierung hieß es, man habe nach Erhalt der ersten Tranche umgehend fällige Schulden bei der Europäischen Zentralbank in Höhe von 3,4 Milliarden Euro zurückgezahlt.
Das gestern auch vom Bundestag gebilligte Kreditprogramm hat ein Gesamtvolumen von bis zu 86 Milliarden Euro und ist mit umfassenden Spar- und Reformauflagen verknüpft.
