Getrübter Blick auf die DDR-Diktatur

Schon wenige Jahre nach dem Untergang der DDR blickten viele Ostdeutsche mit nostalgisch eingefärbtem Blick auf ihr Leben in der sozialistischen Diktatur zurück. Während die noch im Herbst des Jahres 1989 lautstark beklagte repressive Seite des SED-Regimes in der Erinnerung immer mehr verblasste, erstrahlte die vermeintlich soziale und solidarische Dimension in zunehmend hellerem Licht.

Dieser getrübte Blick auf die DDR hat sich im letzten Jahrzehnt eher verfestigt als verflüchtigt. Inzwischen trauen sich auch ehemalige hochrangige Funktionäre der SED und des MfS an die Öffentlichkeit und versuchen, ihr Geschichtsbild in den Köpfen der Menschen zu verankern. Es ist das Verdienst von Hubertus Knabe, dem Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, im vorliegenden Buch die Akteure und ihr vergangenes und aktuelles Handeln detailliert zu beleuchten und geschichtspolitisch einzuordnen.

Obschon der Titel des Buches "Die Täter sind unter uns" an den Nachkriegsfilm von Wolfgang Staudte "Die Mörder sind unter uns" erinnern soll, setzt Knabe die beiden Diktaturen keineswegs gleich, wie ihm oft unterstellt wird, sondern er verweist auf die Parallelität des Umgangs mit den Unterdrückern von gestern.

"Das menschliche Gedächtnis erinnert sich der Vergangenheit nicht, wie sie tatsächlich war, sondern wie sie ihm heute erscheint. Aus einzelnen Erinnerungsstücken konstruiert der Mensch sich eine neue Vergangenheit, die ihm das Leben in der Gegenwart erleichtert. Dazu gehört es, störende Erfahrungen auszublenden und vor allem solche aufzubewahren, die das eigene Selbstbild stabilisieren. Ängste, Krisen und Niederlagen werden gut verpackt oder verdrängt, positive oder neutrale Erlebnisse so miteinander verknüpft, dass sie scheinbar logisch ins gegenwärtige Leben münden."

Das geschönte DDR-Bild findet sich aber nicht nur bei älteren Haudegen der Diktatur, sondern erstaunlicherweise auch unter vielen jungen Ostdeutschen. Hierzu trägt sicherlich der Unterricht in den Schulen ebenso bei wie Gespräche in den Familien und eine Vielzahl von Veranstaltungen, die von der PDS oder ihr nahe stehenden Einrichtungen angeboten werden. Die Massenmedien tun ein Übriges, ein verharmlosendes Bild der SED-Diktatur in der ostdeutschen Bevölkerung zu verbreiten.

Die wundersame Revitalisierung der SED erst als PDS und jetzt als Linkspartei erklärt Knabe mit ihrem antiwestlichen Ressentiment, das unter Ostdeutschen eine entsprechende Resonanz findet.

"Die antiwestliche Stimmungsmache der SED-Erben hat dabei nicht nur den Prozess des Zusammenwachsens behindert. Sie stellt auch eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik dar, weil sie sich gegen das wirtschaftliche und politische System insgesamt richtet. Bewusst bedient sich die PDS dabei auch eines dumpfen Anti-Amerikanismus, der nahtlos an die 'antiimperialistische' Propaganda der SED anknüpft."

Hinter der Fassade weniger Stimmenfänger von Gregor Gysi bis zu jungen Männern und Frauen, die wegen ihrer gespielten oder tatsächlichen politischen Naivität auffallen, dominieren ehemalige SED- und MfS-Kader Inhalte und Formen innerparteilicher Kommunikation. Für sie ist die DDR immer ein legitimierter Staat gewesen, der eine antifaschistische und soziale Gesellschaft durchsetzen wollte. Die "Demokratiedefizite" – wie Freunde der DDR die Diktatur verharmlosen – und die Verfolgung Andersdenkender werden als Resultat des Kalten Krieges gewertet.

"Die PDS versucht damit, die Verantwortung für den Terror auf externe Ursachen abzuschieben. Die fundamentalen Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie werden dadurch verwischt und jene, die an den Unterdrückungsmaßnahmen mitgewirkt oder diese befohlen haben, von ihrer persönlichen Haftung befreit."

Knabe, der die PDS als "Partei der Spitzel" bezeichnet, beschreibt detailliert, welche ehemaligen Inoffiziellen Mitarbeiter in der Partei und in öffentlichen Ämtern Karriere gemacht haben. Am Beispiel von Gysi zeigt er, wie versucht wird, die Zusammenarbeit mit dem MfS im Nachhinein zu verschleiern oder auszublenden.

Die Apologeten des SED-Staates behaupten in kaum zu überbietender Penetranz, der Westen habe nach der Vereinigung Siegerjustiz betrieben. In der ungeschönten Realität ergibt sich jedoch, wie im Buch präzise belegt wird, ein völlig anderes Bild: Durch die restriktiven Vorgaben des Einigungsvertrages wurden sehr wenige Täter verurteilt, zumeist auch nur zu Bewährungsstrafen. Weder die für die Toten an der innerdeutschen Grenze Verantwortlichen noch Richter, Gefängniswärter oder hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter wurden verurteilt. Nicht wenige von ihnen haben den Übergang in das vereinte Deutschland sogar besser geschafft als viele einfache Leute.

Da nach Meinung von Knabe Überprüfungen auf eine ehemalige inoffizielle Mitarbeit bei der Stasi nur lückenhaft oder überhaupt nicht stattfanden und selbst bei einschlägigen Belastungen nicht zwangsläufig eine Entlassung aus dem öffentlichen Dienst erfolgte, gelang es auch vielen nichtprominenten Stasi-Verstrickten, im öffentlichen Dienst, in der Wirtschaft oder im Rechtswesen weiterzuarbeiten. Ihre Privilegien aus DDR-Zeiten konnten inzwischen – abgesegnet durch Urteile des Bundesverfassungsgerichts – auch viele ehemalige hochrangige SED-Funktionäre und MfS-Mitarbeiter sichern. Sie erhalten deutlich höhere Renten als der ostdeutsche Normalbürger. Während für die Rentenzahlungen an diesen Personenkreis mehrere Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, zeigt sich die politische Klasse gegenüber den Opfern zurückhaltend. Erst nach 16 Jahren verständigte man sich darauf, ihnen eine bescheidene Zusatzrente zu zahlen, allerdings nur bei sozialer Bedürftigkeit. So wiederholt sich das nach 1945 in der alten Bundesrepublik Erlebte: Die Täter von einst sind die Privilegierten von heute, die ehemaligen Opfer bleiben benachteiligt.

Ausführlich schildert Knabe, wie ehemalige hauptamtliche MfS-Mitarbeiter sich in Vereinen organisieren und ihre Geschichtsbilder in die Öffentlichkeit tragen. Dabei hält sich der öffentliche Widerspruch gegen ihr Tun in engen Grenzen. Abgesehen von ehemaligen Opfern und Oppositionellen und wenigen Politikern stellt sich ihnen kaum jemand entgegen. Ihr Reden und Schreiben wird gleichgültig hingenommen.

"Während man in Deutschland mit Hingabe über Maßnahmen gegen Gammelfleisch, Passivrauchen oder Gewaltvideos debattiert, hat bislang niemand ernsthaft die Frage aufgeworfen, wie man die Opfer des Staatssicherheitsdienstes – und die Gesellschaft – vor dem Geschichtsrevisionismus der Stasi-Kader schützen kann. Zu allererst wäre es erforderlich, der schleichenden Verklärung der DDR-Vergangenheit in der Öffentlichkeit entgegen zu treten."

Hubertus Knabe dagegen liegt das Schicksal der Opfer der SED-Diktatur besonders am Herzen und er beklagt mit vergleichendem Blick auf die Opfer der NS-Diktatur Asymmetrien:

"Warum ist es in Deutschland untersagt, den Holocaust zu leugnen, nicht aber den Massenmord im sowjetischen Gulag? Warum darf man nicht mit einem Hakenkreuz auf dem T-Shirt herumlaufen, wohl aber mit Hammer und Sichel oder Rotem Stern? Um Missverständnissen vorzubeugen: Es geht nicht darum, DDR und Nationalsozialismus gleich zu setzen. Aber die Opfer beider Diktaturen haben Anspruch auf denselben Schutz des Gesetzgebers. In den meisten osteuropäischen Ländern – auch solchen, die unter dem Nationalsozialismus besonders gelitten haben – ist dies längst Realität, nur in Deutschland sind die kommunistisch Verfolgten schutzlos."

Hubertus Knabe hat ein engagiertes Buch gegen das Vergessen und für die Würde der Opfer der SED-Diktatur vorgelegt, das sicherlich heftigen Widerspruch erfahren wird. Es bleibt zu hoffen, dass in der Debatte um das Geschichtsbild der DDR und den Umgang mit den Hinterlassenschaften einer sozialistischen Diktatur die freiheitlichen und demokratischen Stimmen stärker Gehör finden.

Hubertus Knabe: Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED-Diktatur
Propyläen, Berlin 2007