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Aktuell / Archiv | Beitrag vom 29.09.2015

Gespräch in New YorkPutin und Obama streiten über Assad

US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin geben sich die Hände. (ap/Harnik)
US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin sprechen wieder miteinander. (ap/Harnik)

US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben über die Lage in Syrien diskutiert. Es war das erste Treffen der beiden Staatsoberhäupter seit Langem. Vor allem die Zukunft von Syriens Machthaber Baschar al-Assad bleibt ein Streitthema.

Bei einem Treffen am Rande der UNO-Vollversammlung in New York haben US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin ihre Haltungen zum Bürgerkrieg in Syrien diskutiert. "Die heutige Diskussion war sehr bedeutsam, formell und überraschend offen", sagte Putin . Wir haben viele Gemeinsamkeiten gefunden, aber es gibt auch viele Differenzen."

Russland schließt Luftschläge nicht aus

Nach den USA und anderen Staaten wie zuletzt Frankreich erwägt auch Russland Luftschläge gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). "Wir denken darüber nach, und wir schließen nichts aus", sagte Putin. Russland werde allerdings keine Bodentruppen in den Kampf schicken. "Aber sollten wir handeln, dann nur im vollen Einklang mit dem internationalen Recht." Dies setze entweder die Erlaubnis der syrischen Regierung oder eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats voraus.

Eine französische Air Force E3F-Awacs-Maschine, gefolgt von drei Mirage 2000 fighter jets. (THIBAULT CAMUS / POOL / AFP)Inzwischen beteiligt sich auch Frankreich am Militäreinsatz in Syrien. (THIBAULT CAMUS / POOL / AFP)

 Obama und Putin hatten sich das erste Mal seit längerer Zeit wieder getroffen. Die Beziehung zwischen Washington und Moskau ist wegen der Ukraine-Krise gespannt. In der ersten Hälfte des Gesprächs sei es um die Ukraine, in der zweiten um Syrien gegangen, verlautete aus dem Weißen Haus. Das Treffen sei produktiv gewesen.

Aus US-Regierungskreisen hieß es weiter, dass Russland zwar die Bedeutung einer politischen Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien verstanden habe. Allerdings gebe es große Unterschiede bei der Einbindung Assads in einen politischen Prozess. Die USA können sich keine Lösung in Syrien mit dem jetzigen Präsidenten Baschar al-Assad vorstellen, den sie dafür verantwortlich machen, dass das Morden vor viereinhalb Jahren begann. Obama habe Putin gesagt, er glaube weiterhin nicht daran, dass es einen Weg zu Stabilität in Syrien mit Assad an der Macht gebe, hieß es aus dem Umfeld des US-Präsidenten. Russland will hingegen unbedingt an dem engen Verbündeten und wichtigen Waffenkunden festhalten.

Baschar al-Assad (picture alliance/dpa/Sana Handout/Handout)Syriens Präsident Assad ist ein enger Verbündeter Putins. (picture alliance/dpa/Sana Handout/Handout)

 Putin für internationale Koalition

Einem Sprecher des Weißen Hauses zufolge sehen die USA die russische Aufrüstung in Syrien nicht unbedingt als Problem für einen Kompromiss. Solange damit der IS und nicht das syrische Volk bekämpft werde, sei das hinzunehmen. Obama und Putin waren sich den Angaben zufolge einig, dass die Streitkräfte beider Länder im Kontakt bleiben.

Zuvor hatten beide Staatsoberhäupter vor der UNO-Vollversammlung gesprochen. Während seiner ersten Rede vor der Vollversammlung seit zehn Jahren schlug Putin eine internationale Koalition im Kampf gegen den IS vor. Die sunnitischen Extremisten haben weite Teile Syriens und des Nachbarlandes Irak besetzt. Diese Koalition könne nach dem Modell der Anti-Hitler-Koalition im Zweiten Weltkrieg funktionieren, sagte Putin. Islamische Länder sollten eine Hauptrolle spielen.

(fwa/bn)

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