Transparenzgesetz

Georgien zwischen Russland und der EU

25:51 Minuten
Zwei Demonstranten haben sich die georgische und die EU-Flagge umgebunden und laufen damit eine Straße in Tiflis entlang.
Gegen massive Proteste wurde das Gesetz über die "Transparenz ausländischer Einflussnahme" verabschiedet, das einem EU-Beitritt Georgiens entgegensteht und einem russischen Gesetz ähnelt. © picture alliance / Shakh Aivazov
Björn Blaschke, Klaus Remme, Margarete Wohlan · 10. Juni 2024, 18:30 Uhr
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In Georgien ist am 1. Juni ungeachtet internationaler Kritik das umstrittene Gesetz zur „ausländischen Einflussnahme“ in Kraft getreten. Was setzt das Land mit diesem Gesetz aufs Spiel? Und darf die EU die Entwicklung in Georgien beeinflussen?
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