Ein Land begehrt auf
Von Ursula Welter · 27.11.2013
Frankreich stehen unruhige Zeiten bevor: Ende des Monats wollen die bretonischen Rotmützen streiken, außerdem hat die Linksfront zu Demonstrationen gegen die geplante Mehrwertsteueranhebung aufgerufen. Während in Paris und anderen großen Städten die Menschen protestieren, gehen in der Provinz Rechtsradikale mit Erfolg auf Stimmenfang.
Demonstrieren gehört in Frankreich zum guten Ton, 300.000 Menschen auf den Straßen sind keine Besonderheit. So auch jetzt: Lehrer gehen gegen die Schulreform auf die Straße, Schüler streiken für ein anderes Asylrecht, Studenten für bessere Ausstattung ihrer Hochschulen, die Fernsehjournalisten, weil Entlassungen anstehen, die Hebammen, weil ihr Berufsstand unterbewertet ist. Aber diesmal ist mehr Gewalt im Spiel, es brennen Mautstationen und Radaranlagen.
"Wir haben die Nase voll", tönt es im ganzen Land. Vor allem in der Bretagne. Die Nase voll von der Steuerlast. Ein Fass, das durch die geplante Ökomaut für Lkws überlief. Obwohl die Abgabe vor Jahren schon beschlossen wurde.
Die Menschen in den abgelegenen Agrar-Regionen im Westen und im Süden Frankreichs gehen auf die Straße, weil sie finden, dass sie schon ohne Lkw-Maut der internationalen Konkurrenz nicht standhalten können.
Bretonen holten die roten Mützen heraus
Geschimpft wird dort auch zuletzt auf die billigen Saisonarbeiter, mit denen sich die deutsche Agrarbranche Vorteile verschaffe. Während Frankreich einen hohen Mindestlohn zahlt.
So holten die Bretonen die roten Mützen heraus – wie ihre Vorfahren, als sie sich gegen die erdrückende Steuerlast unter Louis XIV. wehrten - und gingen auf die Barrikaden. Die Regierung reagierte, legte die Abgabe auf Eis. Aber die Protestbewegung will mehr, fordert die komplette Abschaffung.
Sprecher der "Rotmützen" ist Christian Troadec, Bürgermeister im Finistère, im äußersten Nordwesten Frankreichs. Troadec ist eigentlich ein Linker und doch nicht auf der Seite der regierenden Sozialisten:
"Erstes Ziel ist Beschäftigung in der Bretagne. Viele Betriebe schließen, Beschäftigte werden entlassen, viele verlieren ihren Arbeitsplatz. Wir wollen in der Bretagne leben, entscheiden und arbeiten."
Da mischen sich Wut und Lokalpatriotismus.
"Je, denn anders als in den deutschen Bundesländern, die mit Gesetzgebungsmacht ausgestattet sind, wird in Frankreich alles in Paris entschieden. Und das gilt dann für das ganze Land. Die Bretonen äußern heute deutlich, dass sie Dezentralisierung benötigen und damit die erforderlichen Mittel, um die Region wirtschaftlich zu entwickeln."
Wut auf die Regierung in Paris
Troadec hat schon andere Kraftproben mit der Zentrale in Paris bestanden. Jetzt steht sein kantiges Gesicht für die allgemeine Wut auf die Regierung in Paris.
Der Premierminister antwortet einem wie Troadec:
"Frankreich leidet gerade unter zu viel Individualismus."
Und das gilt auch für die Protestbewegung. Sie ist keineswegs einheitlich. In der Bretagne geht der Patron neben dem Gewerkschafter auf die Straße, der Bauer und Landwirt neben dem Arbeiter aus dem Schlachthof, die Verkäuferin mit der Reinemachfrau, ein paar Rechtsradikale mischen sich darunter, Linksradikale auch.
Von der Abschaffung der Schwerlastabgabe einmal abgesehen, fordern sie keineswegs alle das Gleiche. Der Patron will mehr Freiheit am Markt, der Gewerkschafter mehr Schutzregeln.
Gewerkschaften schließen sich zusammen
Die etablierten Gewerkschaften Frankreichs, die nicht mächtig und meistens nicht einer Meinung sind, sehen dem Treiben in der Bretagne mit Argwohn zu. Die großen unter ihnen, CGT und CFDT, wollen sich nun zusammentun, um den Bretonen die Stirn zu bieten, die den Gewerkschaften die Schau stehlen. Thierry Leapon, der Chef der linken CGT, meint im französischen Radio:
"Die Rotmützen wollten einen Teil der Beschäftigen, des Landes, ja der Franzosen, gegen den anderen ausspielen. Den Gewerkschaften hingegen gehe es um bessere Verdienstmöglichkeiten, deshalb würden sie jetzt zusammenstehen."
Dass die Protestlandschaft in sich zerstritten ist, macht das Regieren und Reagieren für den Präsidenten und seinen Premier schwer. Emiliano Grossman lehrt an der renommierten Hochschule für Politische Wissenschaften, den "Sciences Po" in Paris. Brennt Frankreich also, wie es die Bilder glauben machen?
"Ich glaube, das ist übertrieben. Was in Frankreich vielleicht etwas stärker passiert als anderswo, ist, dass die Wähler grundsätzlich immer enttäuschter sind von den Regierenden."
Hollandes konservative Vorgänger seien auch nicht beliebt gewesen, wenngleich der Sozialist Hollande alle Rekorde gebrochen habe:
"Das ist nur in Frankreich etwas zugespitzter, dadurch, dass die 'präsidenzielle' Funktion so viel Hoffnung auf sich konzentriert, was in parlamentarischen Systemen weniger der Fall ist. Und wenn dann mal jemand daher kommt wie Francois Hollande,der nicht extrem charismatisch ist, dann sind wir noch enttäuschter."
Liste der Vorwürfe gegen Hollande bleibt lang
Im Mai 2012 mit breiter Mehrheit gewählt, wirft die Bevölkerung ihrem Präsidenten mangelnde Führungskraft, fehlende Autorität, ausbleibende Erfolge vor. Zwar zogen die Umfragewerte gerade wieder leicht an, aber die Liste der Vorwürfe bleibt lang.
Dabei hat es Hollande mit einer schwachen Opposition zu tun. Die konservative UMP seine Vorgängers Sarkozy ist nach dem heftigen Führungsstreit des letzten Jahres weiter mit sich selbst beschäftigt.
Problematisch für die Regierung ist, dass das linke Bündnis Risse zeigt, dass der Grüne Partner auf dem Absprung ist, dass die Linksfront offen zum Protest gegen die Steuerpolitik der Sozialisten aufruft, dass das Kabinett häufig vielstimmig wirkt, dass die eigenen Wähler sich enttäuscht abwenden, und vor allem, dass Zynismus herrscht, wenn die Rede auf Francois Hollande kommt. Fühlen sich die, die jetzt auf die Straße gehen, von ihrem Präsidenten verraten?
"Damit wir uns verraten fühlen könnten, hätte er erst einmal irgendetwas versprechen müssen. Er ist vor allem gewählt worden, weil die Leute Nicolas Sarkozy loswerden wollten. Das war eine Anti-Sarkozy-Wahl, weniger eine Abstimmung für Hollande. Unser Präsident verwaltet das Land eher auf die bekannte Art, als dass er über einen politischen Atem verfügte."
Francois Hollande gilt als starrköpfig, als Mann einsamer Entscheidungen. Seine Berater verzweifeln daran. Kommunikationspannen sind an der Tagesordnung, auch deshalb sank der Stern des Präsidenten, der ein "normaler" Präsident sein wollte, und an dem seine Landsleute nun ausgerechnet die präsidiale Statur vermissen.
"Der Präsident war immer diese maßgebende Person, er kann nicht eine 'normale' Person sein, und das hat Hollande dann gemerkt, er hat versucht einzulenken, seine Position zu verstärken, öfter präsent zu sein, aber das war dann auch nicht glaubwürdig."
Regierung kommuniziert schlecht
Unglaubwürdig in Stilfragen und ungeschickt in der Regierungskunst. Vorhaben, für die es bei den Wählern Zustimmung geben könnte, werden intern entweder zerredet oder beim ersten Widerstand fallen gelassen.
"Das ist wahr, dass diese Regierung unglaublich schlecht kommuniziert. Selbst, wenn sie dann Sachen tatsächlich mal durchsetzen. …. Aber jedes Mal, wenn es den ersten Ärger gibt, machen sie dann einen Rückzieher."
Dabei stehen wichtige Positionen auf der Habenseite des Francois Hollande. Arbeitgeber und Gewerkschaften einigten sich auf flexiblere Regeln am Arbeitsmarkt, für die Unternehmen wurde ein Wettbewerbspaket geschnürt, das ab 2014 greifen bsoll. Aber dafür muss sich Francois Hollande anhören, er sei der Präsident der Patrons, der Firmenschefs, weil das Paket mit einer Anhebung der Mehrwertsteuer finanziert werden soll, die ab Januar alle treffen wird. Die Linksfront hat deshalb zum Marsch auf das Finanzministerium an diesem Wochenende aufgerufen.
Während in der Hauptstadt die Zeichen auf Sturm stehen, verteilt auf dem Land eine Frau ihre Saat, deren Partei Platz eins bei den Europawahlen zugetraut wird und die zu den Kommunalwahlen im Frühjahr Einzug in zahlreiche Rathäuser halten will: Marine Le Pen, die Chefin des extremen "Front National".
"Voilá, ich bin hier, um Ihre Fragen zu beantworten, Ihnen das Wort zu geben, einem nach dem anderen."
Auf Stimmenfang in der Picardie
An diesem Tag ist die blonde Mittvierzigerin in der Picardie unterwegs. In den alten Industrieregionen Nordfrankreichs hat der Front National Stammwähler und hier, in den vormals landwirtschaftlich geprägten Dörfern, holt er deutlich auf.
Rentner sitzen um einen Tisch im Restaurant von Agnetz. Dörfliches Idyll draußen, die Kirche auf dem Hügel, Steinmauern, Stockrosen, ein Haus für die Jäger. Enttäuschte, wütende, teils verbitterte Menschen drinnen, im Saal.
"Es wird immer schwerer…."
sagt eine Frau im mittleren Alter, alles wird teurer, die Kaufkraft sinkt.
"Es gibt hier nichts mehr, die Post hat geschlossen, das Rathaus ist nur noch selten geöffnet, man muss weit fahren, noch kann ich das, aber die älteren – auf den Dörfern stirbt alles aus."
Auch die besonnen wirkende Frau ist hier, um die Antworten Marine Le Pens zu
hören.
"Die anderen Parteien gehen dort nicht mehr hin, in diese verödenden Gegenden", erklärt Politikforscher Emiliano Grossman.
"Aber sie geht halt in diese ländlichen Regionen und pocht darauf und verspricht, dass der Staat dorthin zurückkommen soll."
"Intelligente Wiederbelebung des ländlichen Raums", nennt das Marine Le Pen.
Quote für Franzosen als Wahlversprechen
Zu Le Pens Wahlversprechen gehört eine Quote für Alten- und Pflegeheime. Eine Quote für Franzosen.
"Da wird immer einer ärmer sein als Sie, da kommt eine kurdische Familie daher mit fünf Kindern und drei Euro in der Tasche und hat Vorrang vor der französischen Witwe, die nicht mehr ein und aus weiß, das ist unmöglich."
Marine Le Pen spricht stets vom "System", meint damit konservative und linke Regierungen und rührt in diesen Topf der "Schuldigen" stets Brüssel unter.
"Es wurde entschieden, Frankreich unter das Diktat der Europäischen Union zu stellen."
Dass sie als Europaabgeordnete aus diesem "Brüssel" ein Monatsgehalt bezieht, erwähnt Le Pen bei dieser, aber auch bei anderen Gelegenheiten, vorzugsweise nicht. Aber es fragt auch niemand an diesem Morgen in der Picardie, ob die Frontfrau der extremen Rechten die Politik im EU-Parlament mit gestaltet hat und wenn ja, wie.
Den alten Menschen geht es um ihre Alltagssorgen. Und als sie den Raum verlassen, sind die meisten überzeugt, dass Marine Le Pen die Rettung bringt:
"Wissen Sie, ich habe rechts gewählt, ich habe links gewählt, jetzt Front National und ich denke, damit wird sich was ändern."
"Die wird sich viel mehr als die anderen um uns Rentner kümmern", wirft eine Witwe ein, die sieben Kinder groß gezogen hat, die meisten davon sind arbeitslos.
"Ich finde nicht, dass sie rassistisch wirkt, es gibt doch auch Ausländer, die zum Front National gehören, ich werde auch beitreten."
Marine Le Pen will nach oben
Der Vater Marine Le Pens machte sich als Holocaust-Leugner einen Namen, spielte mit der Macht, ohne sie wirklich anzustreben. Bei seiner Tochter Marine ist das anders. Sie will nach oben.
"Sie hat ihren Diskurs unglaublich moderiert. Sie untersagt jede Art von rassistischer Bemerkung und es gibt auch intern relativ viele Initiativen, um die Leute zu trainieren, wie man mit den Medien umgeht. Das Problem das sie hat, diese Leute, die kann man trainieren wie man will, sie sind rassistisch, ein großer Teil von ihren Parteigängern…..der klassische Rumpf von der Partei ist rassistisch, zum Teil antisemitisch, europafeindlich."
Die Wahlchancen für die extreme Rechte stehen also gut, die extreme Linke wird die Regierung von der anderen Seite in die Zange nehmen. Aber der Protest auf Frankreichs Straßen bedeutet nicht, dass alle Unzufriedenen radikale Parteien wählen würden. Die Meinungsforscher sehen das ähnlich, sehen aber genau darin die Gefahr. Es werden diejenigen zahlreicher, die mit keiner Partei mehr Hoffnungen verbinden.
Es fließen Tränen, als der letzte Citroen in der Werkshalle von Aulnay unweit der Hauptstadt Paris vom Band läuft. Eine Produktionsstätte, die einmal zu den modernsten Europas zählte. Auch Frankreichs Autoindustrie kann dem weltweiten Wettbewerb nicht standhalten. Diese Frau zuckt nur noch mit den Schultern, die leeren Montagebänder hinter sich:
"Was erwarten Sie: Was erwarten Sie, was soll ich machen, nach 30 Jahren Arbeit und mit 50?"
Sozialplan reiht sich an Sozialplan, die Lohnkosten in Frankreich sind hoch, trotz aufwändiger Werbekampagnen der Regierung für französische Produkte, ist das Wachstum schwach und die Moral schlecht.
Die Regierung hofft, dass sich die Wirtschaftsdaten bald aufhellen, dass das Vertrauen der Konsumenten und der Investoren zurückkehrt. Der Präsident hat mehrfach betont, bis Ende des Jahres drehe sich die Arbeitslosenkurve wieder. Aber da sind sich die Volkswirte einig: Selbst bei leichter Aufhellung der Lage wird das Niveau hoch bleiben, vor allem der Jugendarbeitslosigkeit.
Unglaublich unglaubwürdige Versprechen
"Das sehe ich immer als das größte Problem in Frankreich an, dass die Regierenden weiter unglaublich unglaubwürdige Versprechungen machen, die sie dann nicht einhalten können."
Auch deshalb wenden sich die Wähler enttäuscht von ihrem Präsidenten ab – zeigen wird sich das im März bei den Kommunal- und im Mai bei den Europawahlen, sagt Politologe Emiliano Grossman.
"Es ist ganz klar, dass die sozialistische Partei unglaublich schlecht abschneiden wird, vielleicht überholt vom Front National zum Beispiel."
Francois Hollande versucht, die Seele der Linken mit dem Hinweis zu streicheln, er habe für neuen Wind in Europa gesorgt. Jetzt laufe es selbst in Deutschland auf Mindestlöhne hinaus, die EZB sei beweglicher geworden, Wachstumsförderung durch die Politik werde allseits anerkannt.
Aber das genügt den von Arbeitsplatzverlust und Abgabenlast gebeutelten Landsleuten nicht. Und schon gar nicht finden sie es richtig, dass Brüssel inzwischen ein wichtiges Wort bei der französischen Haushaltsplanung mitspricht. Eine Revolution steht Frankreich dennoch nicht ins Haus.
"Nein, ich sehe kein wirkliches Revolutionspotential. Allerdings, was wirklich gefährlich ist, das ist der Überdruss der Wähler und wir sind in einer Periode, in der das ganz klar noch verstärkt wird. Und das ist sicher auf lange Sicht sehr, sehr kostspielig, denn das sind Wähler, die man entweder verliert für die Politik oder an den Front National."
Der Staatspräsident will sich jedenfalls nicht geschlagen geben. Als die französische Nationalmannschaft vor kurzem nahezu chancenlos antrat, um sich doch noch für die WM zu qualifizieren, tauchte Francois Hollande überraschend im Stadion auf. Und konnte erleben, wie das Land zusammenstand angesichts der drohenden Niederlage - und die Mannschaft, der man nichts zugetraut hatte, auf dem Rasen überraschend gewann. "Sehen Sie", meinte da der Präsident, "man muss nur an den Erfolg glauben."