Fragwürdige Therapievorschläge

10.07.2008
Alles korrupt, alles ungerecht, alles auf Verdummung der Massen programmiert - das ist etwas zugespitzt formuliert die Quintessenz, die Colin Crouchs Sachbuch "Postdemokratie" bietet. Auch wenn der kritische Blick auf die Strukturen der Gesellschaft angemessen scheint - das Werk rückt durch seine Übertreibungen ins Absurde.
Für den englischen Politikwissenschaftler Colin Crouch leben wir in nachdemokratischen Zeiten. Damit meint er nicht, dass die Diktaturen oder Monarchien zugenommen hätten. Crouch hält vielmehr eine innere Auszehrung der nach wie vor durch Wahlen, Parteien und gewollte Opposition sich vollziehenden Demokratie fest.

Immer weniger Leute wählen, die Wahlen selber sind in der Hand von Werbestrategen und Fernsehanstalten; selbst wenn sie offenkundig manipuliert worden sind, wie in den Vereinigten Staaten beim Sieg von George W. Bush gegen Al Gore, interessiert sich kaum jemand dafür. Diese Passivität von großen Teilen der Öffentlichkeit, meint Crouch, erlaube es vor allem den Wirtschaftseliten und anderen nicht gewählten Einflussnehmern die Politik auf vordemokratische Weise zu bestimmen. Entsprechend sei die Zeit vorbei, in der Politik zugunsten breiter Bevölkerungsschichten gemacht werde: durch progressive Besteuerung, keynesianische Wirtschaftslenkung und expansive Sozialpolitik.

Für Crouch sind selbst NGOs und soziale Bewegungen kein Argument gegen die These von der apathischen Mentalität der meisten Bürger. Denn erstens springen sie für ihn nur in die Lücken ein, die der von Neoliberalen in Beschlag genommene Staat gelassen hat, und zweitens lenken auch sie die Aufmerksamkeit der Bürger ab von den eigentlichen Verfahren demokratischer Beteiligung, hin zu Spezialthemen.

Sie sind gewissermaßen nur die oft linke - nicht immer: Man denke an Pim Fortuyn und andere soziale Bewegungen nationalistischen Typs - und kleinformatige Variante dessen, was im Großen der Lobbyismus mächtiger Wirtschaftsinteressen ist. Den aktiven Staat bekämpfen beide, er aber ist es, den Colin Crouch für das Lebenselement der Demokratie hält.

Die "Schlüsselinstitutionen der postdemokratischen Welt" sind für Crouch darum global operierende Firmen. Dass ist eine abenteuerliche These, wenn man bedenkt, wie gering letztlich die Wirtschaftsmacht solcher Unternehmen im Vergleich zu den Abermillionen an mittelständischen Betrieben ist. Sie wird noch abenteuerlicher, wenn Crouch die dominanten Firmen als vollkommen flexible, weil nicht mehr mit Produktion, sondern nur noch mit Finanztransaktionen und Marketing befasste Gebilde beschreibt, die aus Aktienbesitzern bestehen. Er selbst nennt sie "Phantom-Unternehmen", die heute Stahl und morgen Mobiltelefone herstellen, je nachdem, was gerade profitabel ist.

Aber auch der Staat gewinnt bei Crouch phantomhafte Züge, wenn er sich aller wichtigen Aufgaben durch Privatisierung entledigt hat, nur noch die ganz undankbaren übernimmt und das politische Personal sich ansonsten der Produktion von positivem Image hingibt.

Das alles gelte insbesondere für die Medien. Die Medien werden immer nieveauloser, früher, so Crouch habe man sie noch dem Erziehungssystem zuordnen können, heute versinken sie in Unterhaltung. Außerdem kontrollierten die privatwirtschaftlichen Medienkonzerne die politische Meinung.

Widerstand? Die Arbeiterschaft ist geschrumpft, die Mittelschicht zu heterogen für einheitliche politische Interessen, die Sozialdemokratien sind wirtschaftsfreundlich geworden. Und die politische Elite selber hat ihre Form geändert: Sie ähnelt immer weniger den Wählern und immer mehr dem Management mit Vernetzungen in alle möglichen Unternehmensbereiche, von Verlagen und Sendern bis zu Versorgungsunternehmen und Telekommunikationsfirmen. Die Zukunft der postdemokratischen Parteien gehört für Crouch Gebilden wie der Forza Italia.

Das alles ist voller Übertreibungen und wirkt wie die Skizze zu einem mehr literarischen als wissenschaftlichen Sittengemälde eines untergehenden Gemeinwesens: alles korrupt, alles ungerecht, alles auf Verdummung der Massen programmiert. Die Linke, möchte man sagen, wird konservativ, findet, dass früher, unter Ludwig Erhardt, Harold Wilson und Charles de Gaulle, alles besser war. An einer Stelle beschwört Crouch sogar den Geist der viktorianischen Eliten - und lässt unerwähnt, wie die mit ihren Armen, ihren Frauen, ihren Indern umgesprungen sind.

Welche ungeheure Ausdehnung staatlicher Aktivität auch heute noch zu beobachten ist - man bedenke nur die Gesetzesmassen und die Staatsquote -, dass auch in der Wirtschaft kein Euro bewegt wird, der nicht einmal - sei es als Subvention, Steuer, Sozialabgabe - durch staatliche Hände geht, und dass die Wirtschaft nicht aus Investmentfonds besteht - das alles interessiert Crouch allenfalls am Rande.

Man kann ihm folgen, wenn er das bedingungslose Vertrauen in Aktienmärkte, Privatisierung und Deregulierung für töricht hält und den Liberalismus für eine Utopie, die wie jede erhebliche Gefahren in sich birgt. Die ständige Schmähung des öffentlichen Dienstes und der Verwaltung als "Bürokratie" und das überschwengliche Lob des freien Unternehmertums kann einem tatsächlich auf die Nerven gehen. Aber die Gegenrede, die Firmen dämonisiert und den Staat der Vergangenheit, den die Linke soeben noch repressiv gescholten hat, sich schönredet, ist genau so undifferenziert.

Und nachgerade absurd sind seine Therapievorschläge: Zufällig ausgewählte Bürger sollten beispielsweise über einen Teil der Gesetzesinitiativen beraten und sie dann verabschieden. Schließlich lobt Crouch gewalttätige Globalisierungsgegner fast unumwunden dafür, dass sie den globalen Unternehmen wenigstens Angst einjagen.

Ein Buch, das eine "massive Eskalation des Protests und des Widerstands" für nötig hält, um die "Gesundheit der Demokratie" wiederherzustellen, kommt einer Kapitulationserklärung der politischen Theorie gleich. Denn, wenn die Rettung der Demokratie von Prügeleien mit Polizisten abhängt, dann gute Nacht.

Rezensiert von Jürgen Kaube

Colin Crouch: Postdemokratie
Übersetzt von Nikolaus Gramm
Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 2008
160 Seiten, 10 Euro