Ferdinand von Schirachs "Jeder Mensch"

    Neue Grundrechte für Europa

    07:28 Minuten
    EU-Flaggen vor einem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel
    Herrscht hier Flaute? Ein Manifest soll frischen Wind in die Debatte über europäische Grundrechte bringen. © Unsplash / Christian Lue
    Bijan Moini im Gespräch mit Stephan Karkowsky  · 13.04.2021
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    Im Buch "Jeder Mensch" plädiert der Autor Ferdinand von Schirach dafür, die Charta der europäischen Grundrechte zu erweitern. Sein Mitstreiter, der Jurist Bijan Moini, wirbt für grundlegende Neuerungen – zum Beispiel eine EU-Grundrechtsklage.
    Der Schriftsteller und Jurist Ferdinand von Schirach fordert für EU-Bürger ein Anrecht auf eine gesunde Umwelt, faire Produkte und den Schutz vor Manipulation durch Digitalkonzerne. Darüber schreibt er in seinem Buch"Jeder Mensch" - diesmal kein belletristisches Werk, sondern ein Manifest, in dem er für neue europäische Grundrechte plädiert.

    Die Charta der Grundrechte der EU sei zwar 2009 in Kraft getreten, aber bereits im Jahr 2000 geschrieben worden, sagt Schirachs Mitstreiter, der Jurist und Menschenrechtsaktivist Bijan Moini.

    Wichtige Grundrechte fehlen

    Damals sei es vor allem darum gegangen, die Grundrechte zusammenzutragen, die den gemeinsamen europäischen Verfassungstraditionen entsprächen. Das sei aber alles bereits Jahrzehnte alt gewesen und bedürfe der Aktualisierung.
    Es fehlten sehr wichtige Grundrechte, wie das auf eine gesunde Umwelt oder auf digitale Selbstbestimmung, die nun in dem Band eingefordert werden, so Moini. Auch eine Grundrechtsklage vor dem Europäischen Gerichtshof gehöre zu den Forderungen. "In der deutschen Verfassung nennt sich das Verfassungsbeschwerde", erklärt er.

    Aufruf an Unterstützer

    Auf einer Webseite hofften die Initiatoren, möglichst viele Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern zu sammeln, um diese europäischen Grundrechte durchzusetzen, sagt Moini. "Um einen Verfassungskonvent einzuberufen, braucht man nur eine einfache Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten und das halten wir für durchaus realistisch."
    Dass Schirach die Initiative so prominent unterstütze, sei enorm wichtig, so der Jurist und Aktivist. "Das ist vor allem seine Idee gewesen." Schirach werde gehört und sei glaubwürdig.

    Ferdinand von Schirach: "Jeder Mensch"
    Luchterhand Verlag, München 2021
    32 Seiten, 5 Euro

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