Familie im Kreuzfeuer
Applaus von allen Seiten. Die Initiative der Familienministerin von der Leyen, bis zum Jahr 2013 zusätzlich 500.000 Kinderkrippenplätze zu schaffen, findet parteiübergreifendes Wohlwollen. Wie das zu bezahlen sei, sagt die CDU-Politikerin nicht – und auch andere hüllen sich diesbezüglich lieber in Schweigen.
Hinter dem Wunsch, die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zu verdreifachen steht nicht zuletzt der Generalsekretär der CDU, Pofalla. Der wiederum ist maßgeblich verantwortlich dafür, was im neuen Grundsatzprogramm der Partei steht, das noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Auf der Monstranz, die Pofalla durch die Landschaft trägt steht das Schlagwort "Modernisierung". Heraus aus der 35-Prozent-plus-x-Falle, das geht nur in größeren Städten, mit einer allseits berufstätigen Klientel, mit Wählern, deren Biographien eben nicht mehr von den konservativen Grundsätzen der Nachkriegs-CDU geprägt sind.
Modernisierung in diesem Sinn zielt nicht unwesentlich auf die Familienpolitik: ein Glücksfall, das die CDU hier in Ursula von der Leyen eine neue Johanna von Orleans gefunden hat, die sich gern mit Patriarchen jeder Art anlegt. Dass sie dabei vor allem auf den Staat setzt und weniger auf die persönliche Verantwortung des Einzelnen, ist indes vielen in der Union suspekt – das Wort "Glücksfall" würde der konservative Teil der Partei nicht teilen.
Schwierig wird es, um bei der Kinderbetreuung zu bleiben, mit der Unterscheidbarkeit. Werden die Krippenplätze ausgebaut, so fürchten nicht wenige in der Union, gehe das zu Lasten der Familie. Gerade die Definition, die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder und Verantwortung der Kinder für ihre Eltern bekräftigt, ist für Pofalla ein wichtiger Unterschied zur SPD, die Familie dort sieht, "wo Kinder sind oder wo Lebenspartner oder Generationen füreinander einstehen".
Ein Unterschied ?
Das gestrige Karlsruher Vaterschaftsurteil hat noch einmal verdeutlicht, dass es nicht immer der leibliche Vater sein muss, der dem Kind familiären und sozialen Beistand bietet. Sollte Pofalla auf seiner Formulierung bestehen, dann geht das neue Parteiprogramm in diesem Punkt an der Realität vorbei.
Mit Blick auf das neue Elterngeld, das anteilig Verdienstausfälle von Müttern oder Vätern ausgleicht, die für ihre Kinder eine berufliche Auszeit nehmen, warnen die unionsinternen Kritiker auch davor, die Familienpolitik zum Instrument der Arbeitsmarktpolitik zu machen – eine Warnung, der sich UNICEF heute ausdrücklich anschließt.
Familienpolitik aber ist immer auch Sozialpolitik, und Sozialpolitik beschäftigt sich natürlich auch mit dem Arbeitsmarkt – vor allem wenn es um jene geht, die daran nicht teilhaben; und das sind hierzulande noch immer viel zu viel.
Wer das Unvermeidliche beklagt, der sollte besser seine Energie dafür einsetzen, die Weichen dort zu stellen, wo sie noch zu stellen sind. In der Frage der Kinderbetreuung ist das vor allem die Möglichkeit der Wahl. Auch die Ministerin muss noch einmal darüber nachdenken, ob der Wunsch eines Elternteils, das Kind in komplett eigener Verantwortung groß zu ziehen, nicht genauso förderungswürdig ist, wie die Schaffung von Krippenplätzen.
Modernisierung in diesem Sinn zielt nicht unwesentlich auf die Familienpolitik: ein Glücksfall, das die CDU hier in Ursula von der Leyen eine neue Johanna von Orleans gefunden hat, die sich gern mit Patriarchen jeder Art anlegt. Dass sie dabei vor allem auf den Staat setzt und weniger auf die persönliche Verantwortung des Einzelnen, ist indes vielen in der Union suspekt – das Wort "Glücksfall" würde der konservative Teil der Partei nicht teilen.
Schwierig wird es, um bei der Kinderbetreuung zu bleiben, mit der Unterscheidbarkeit. Werden die Krippenplätze ausgebaut, so fürchten nicht wenige in der Union, gehe das zu Lasten der Familie. Gerade die Definition, die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder und Verantwortung der Kinder für ihre Eltern bekräftigt, ist für Pofalla ein wichtiger Unterschied zur SPD, die Familie dort sieht, "wo Kinder sind oder wo Lebenspartner oder Generationen füreinander einstehen".
Ein Unterschied ?
Das gestrige Karlsruher Vaterschaftsurteil hat noch einmal verdeutlicht, dass es nicht immer der leibliche Vater sein muss, der dem Kind familiären und sozialen Beistand bietet. Sollte Pofalla auf seiner Formulierung bestehen, dann geht das neue Parteiprogramm in diesem Punkt an der Realität vorbei.
Mit Blick auf das neue Elterngeld, das anteilig Verdienstausfälle von Müttern oder Vätern ausgleicht, die für ihre Kinder eine berufliche Auszeit nehmen, warnen die unionsinternen Kritiker auch davor, die Familienpolitik zum Instrument der Arbeitsmarktpolitik zu machen – eine Warnung, der sich UNICEF heute ausdrücklich anschließt.
Familienpolitik aber ist immer auch Sozialpolitik, und Sozialpolitik beschäftigt sich natürlich auch mit dem Arbeitsmarkt – vor allem wenn es um jene geht, die daran nicht teilhaben; und das sind hierzulande noch immer viel zu viel.
Wer das Unvermeidliche beklagt, der sollte besser seine Energie dafür einsetzen, die Weichen dort zu stellen, wo sie noch zu stellen sind. In der Frage der Kinderbetreuung ist das vor allem die Möglichkeit der Wahl. Auch die Ministerin muss noch einmal darüber nachdenken, ob der Wunsch eines Elternteils, das Kind in komplett eigener Verantwortung groß zu ziehen, nicht genauso förderungswürdig ist, wie die Schaffung von Krippenplätzen.