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Im Gespräch / Archiv | Beitrag vom 18.05.2019

Europawahl - Schicksalswahl Europa: Lust oder Frust?

Almut Möller und Katja Sinko im Gespräch mit André Hatting

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Zahlreiche Europa-Fähnchen sind in einem Eimer am Stand der "Pulse of Europe" in Dresden verstaut. (picture alliance / Daniel Schäfer)
Europawahl (picture alliance / Daniel Schäfer)

Am 26.Mai ist Europawahl. Angesichts von Brexit, Rechtsruck und wachsendem Nationalismus sprechen viele von einer Schicksalswahl. Was schätzen wir an der EU, was läuft schief? Was muss sich ändern, damit sie bürgernäher und demokratischer wird?

"Europa ist für meine Generation so selbstverständlich – und dennoch akut in Gefahr", sagt Katja Sinko. Die Studentin der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) ist Initiatorin der pro-europäischen Kampagne "The European Moment". "Als wir angefangen haben, war viel passiert: Brexit, Trump, die AfD – da hab ich einfach gedacht, da muss man doch etwas machen. Heute habe ich Angst, aufzuwachen und mich wie all die jungen Brit*innen zu fühlen, die den Brexit nicht erwartet, aber schon gefürchtet haben. Was, wenn nach den Wahlen anti-europäische, nationalistische Politiker*innen in der Mehrzahl im Europäischen Parlament sitzen? Dann sieht es nämlich ziemlich mies aus für uns Proeuropäer*innen."

"Europa ist das, was wir daraus machen"

Katja Sinko wirbt auf Bürgerveranstaltungen und in Schulen für die EU, sieht sich aber nicht als "Jubel-Europäerin": "Der Status quo der EU geht gar nicht; wir müssen ganz viel verändern." Europa müsse ein "erlebtes Europa" werden, viele Menschen hätten das Gefühl, die EU-Politik habe nichts mit ihrem Alltag zu tun. Gerade Jüngeren gingen Veränderungen zu langsam vonstatten. Das zeige sich auch in den "Fridays for Future"-Demonstrationen. Aber für Veränderungen müssten möglichst viele mitziehen; denn, so ihre Überzeugung: "Europa ist das, was wir daraus machen."

Die EU-Politik ist kein Ponyhof

"Die Menschen müssen ein Verständnis dafür entwickeln, dass es eben nicht egal ist, was sie wählen", sagt Almut Möller. Die Politologin leitet das Berliner Büro der Denkfabrik European Council on Foreign Relations. "In den Kommunen ist Politik eher transparent; auch im Bundestag habe ich Figuren, mit denen ich etwas verbinde, und ich weiß, dass ich mit meinem Urnengang etwas bewegen kann." Diese Verbindung gebe es mit der EU nicht, auch weil man eben keine Direktkandidaten wählen könne.

Nach den tiefen Krisenerfahrungen der letzten Jahre befinde sich die EU in einer neuen, auch spannenden Phase: "Jetzt kommt die Phase der Anerkennung, dass die EU-Politik kein Ponyhof ist, und das da auch mal die Fetzen fliegen. Man kann doch in der Sache streiten: Was ist gute Klima- oder Verbraucherpolitik? Das machen wir auf Bundesebene doch auch!"  Mit diesen Themen sei die EU-Politik auch nah an den Bürgern – europaweit.

Europa: Lust oder Frust?
Darüber diskutiert André Hatting heute von 9.05 Uhr bis 11 Uhr mit Almut Möller und Katja Sinko. Hörerinnen und Hörer können sich beteiligen unter der Telefonnummer 0800 2254 2254 und per E-Mail unter gespraech@deutschlandfunkkultur.de.

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