Neue Mehrheiten für große Aufgaben
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Johannes Hillje im Gespräch mit Andre Zantow · 27.05.2019
Erstmals seit den 90er-Jahren ging wieder ein Ruck durch den Kontinent. Das Interesse an der Wahl des neuen EU-Parlaments stieg deutlich. Die Aufgaben sind groß, die nächsten fünf Jahre entscheidend, nicht nur im Klimaschutz.
Rund 220 Millionen Menschen aus 28 EU-Ländern haben bei dieser Wahl des Europäischen Parlaments ihre Stimme abgegeben und entsenden nun 751 Vertreter nach Brüssel und Straßburg. Sie sollen die Aufgaben lösen, die einzelne Staaten nicht allein für ihre Bürger bewältigen können: Es geht um Umwelt- und Klimaschutz, Besteuerung von transnationalen Konzernen, Verbraucherrechte, den gemeinsamen Binnenmarkt und eine starke Handelspolitik mit der Welt.
Stimmenverluste musste die beiden großen Parteien hinnehmen: Die Europäische Volkspartei kam auf 24 Prozent der Sitze und die Sozialdemokraten auf 19 Prozent. Zulegen konnten die Liberalen mit 15 Prozent und die Grünen mit nun neun Prozent. Die europäischen Linken haben nur noch fünf Prozent der Sitze inne und wie sich die Rechtspopulisten und EU-Skeptiker ordnen, bleibt abzuwarten. Sie konnten nicht deutlich zulegen.
Wie sich die neuen Mehrheiten in den künftigen fünf Jahren für Europa auswirken, anaylsiert Johannes Hillje. Er hat 2014 den Wahlkampf der Europäischen Grünen geleitet, ist nun als Politikberater tätig und hat zuletzt das Buch veröffentlicht: "Plattform Europa". Darin fordert er eine europäische Öffentlichkeit.
(zan)
