Abgrenzung oder Willkommenskultur?
![Flüchtlinge sind aus dem Lager Moria geflohen. Dort war an mehreren Stellen feuer ausgebrochen. Erwachsene und Kinder sitzen auf einem Feld. Flüchtlinge sind aus dem Lager Moria geflohen. Dort war an mehreren Stellen feuer ausgebrochen. Erwachsene und Kinder sitzen auf einem Feld.](https://bilder.deutschlandfunk.de/FI/LE/_6/78/FILE_678c6e20818cd303dca3bc21cd44027f/moriazwei84029083-jpg-100-1920x1080.jpg)
Das umstrittene Referendum in Ungarn über die EU-Quoten für die Verteilung von geflüchteten Menschen ist gescheitert, doch Ministerpräsident Viktor Orbán sieht sich in seiner Meinung bestätigt: Ungarn werde keine Menschen aufnehmen, die das Land nicht wolle.
Verbindliche Verteilungsquoten fehlen nach wie vor, die Zustände in den Flüchtlingslagern sind katastrophal. Die einen ziehen Zäune hoch, die anderen propagieren die Vorstellung offener Grenzen und europäischer Solidarität. Und nun?
Über ein halbes Jahr ist der umstrittene EU-Türkei-Deal in Kraft, da möchte Bundesinnenminister Thomas De Maizière ein weiteres Abkommen mit Ägypten auf den Weg bringen. Gleichzeitig will die EU Abschiebungen nach Afghanistan beschleunigen und der Frontex-Nachfolger für Grenz- und Küstenschutz hat diese Woche seine Arbeit aufgenommen – mit mehr Personal und mehr Kompetenzen. Europa sei so in der Lage, schnell und resolut auf gemeinsame Herausforderungen zu reagieren, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Aber welche Herausforderungen meint er damit?
Für welche Idee steht das heutige Europa – für Abgrenzung oder Willkommenskultur? Wo bleibt die europäische Solidarität? Braucht die EU keine oder doch weitere Abkommen mit anderen Staaten, um die Flüchtlingssituation zu bewältigen? Wozu führen mehr Befugnisse für Frontex? Wieso können sich die Mitgliedsländer nicht auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik einigen und droht die EU an diesem Streit sogar zu zerbrechen?
Über diese und weitere Fragen diskutieren im "Wortwechsel":
Ska Keller – Die Grünen, Mitglied des Europäischen Parlaments
Elmar Brok – CDU, Mitglied des Europäischen Parlaments
Elisabeth Kotthaus – Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland
Wiebke Judith – Amnesty International
Elmar Brok – CDU, Mitglied des Europäischen Parlaments
Elisabeth Kotthaus – Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland
Wiebke Judith – Amnesty International
Moderation: Birgit Kolkmann