EU-Kommissar droht Twitter mit Strafzahlungen und Abschaltung

    Auf einem Handy-Display erscheint der EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hasskommentaren und im Hintergrund ein Twitter-Logo.
    Der EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hasskommentaren ist eines der Werkzeuge, die EU-Kommissar Breton zur Verfügung stehen. © imago-images / NurPhoto / Jonathan Raa
    04.12.2022
    Der Binnenmarkt-Kommissar der Europäischen Union, Thierry Breton, hat Twitter-Inhaber Elon Musk aufgefordert, gegen Lügen und Hass auf der Plattform vorzugehen. Wenn sich Regelverstöße fortsetzen sollten, könnte die EU äußerstenfalls "die Plattform in Europa abschalten", sagte Breton den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wenn es nötig wird, werde die EU das auch tun. Unter Anspielung auf das Twitter-Symbol, sagte Breton weiter, "dass der Vogel nach europäischen Regeln fliegen wird". Vor Weihnachten werde er Elon Musk treffen, sagte Breton. Wenn Twitter nicht genug gegen Lügen und Hass tue, drohten zunächst Strafzahlungen und bei fortgesetzten Regelverstößen die Abschaltung. Musk hatte stets betont, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform zu beseitigen. Kritiker befürchten, dass er damit Hassrede und Hetze Vorschub leisten könnte.
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