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Zeitfragen | Beitrag vom 06.04.2021

EU-Initiative PESCONoch Lücken in der Verteidigungsunion

Von Julia Weigelt

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Die Staats- und Regierungschefs der EU posieren für ein Gruppenfoto zum Start der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) während eines EU-Gipfels in Brüssel, Belgien, 14. Dezember 2017. PESCO ist ein Instrument im EU-Vertrag, das willigen Mitgliedsstaaten eine stärkere Zusammenarbeit in Verteidigung und Sicherheit ermöglichen soll. (picture alliance / zumapress / Tashana Batista)
Start der Verteidigungsunion PESCO im Dezember 2017: Seitdem ist in der Praxis nicht viel passiert. (picture alliance / zumapress / Tashana Batista)

Fehlende Projekte, die Fähigkeitslücken schließen können, und fehlende politische Priorität: Daran scheitert die europäische Verteidigungskooperation PESCO bislang. Den Staaten scheint ihre Souveränität wichtiger zu sein als militärische Handlungsfähigkeit.

Seit drei Jahren existiert die europäische Verteidigungskooperation PESCO. Eine Abkürzung für "Permanent Structured Cooperation". 25 EU-Länder nehmen teil und haben sich dazu verpflichtet, mehr Geld in Verteidigung zu investieren und besser miteinander zusammenzuarbeiten. Dazu laufen derzeit 47 Projekte. Deutschland ist an 17 beteiligt und koordiniert 6. Welche Ergebnisse gibt es da bislang? Schaut man genauer auf einige der Projekte, ergibt sich ein ernüchternder Zwischenstand.

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