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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 31.12.2010

Es wird zurückgetreten!

Der politische Jahresrückblick 2010

Von Constanze Lehmann

Schwarz-gelbe Streithähne: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). (AP)
Schwarz-gelbe Streithähne: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). (AP)

Von Beginn des Jahres an präsentieren sich die einstigen Regierungswunschpartner als schwarz-gelbe Streithähne. Ob es um das Sparpaket, die Steuerpolitik, die Wehrpflicht, Hartz IV oder die Gesundheitsreform geht - der Widerspruch aus den eigenen Reihen ist fast vernehmlicher als der der Opposition.

Als Wildsau von den Liberalen verhöhnt, keilt die CSU zurück: Gurkentruppe! Besonders schmerzhaft für die FDP: in rasantem Tempo schrumpfen die Zustimmungswerte der Bürger. Auch die CDU erleidet im Laufe des Jahres spürbare Blessuren: in Nordrhein-Westfalen verliert sie die Macht, zwei Ministerpräsidenten und der Bundespräsident treten überraschend zurück. Wenn die Regierung dann noch viele Millionen spendieren muss, um Griechenland und die Stabilität des Euro zu retten, rechnet man selbst nicht mehr mit dem Beifall der Bürger.

Aus der Schwäche der Mächtigen macht die Opposition wenig. Sie kommt erst so richtig in Fahrt, als die Kanzlerin den "Herbst der Entscheidungen" ausruft, die Koalition quasi in letzter Minute mit dem Regieren beginnt und unter anderem ein Energiekonzept einschließlich verlängerter Laufzeiten für Atomkraftwerke und ein Sparpaket, das vor allem zu Lasten der Armen geht, beschließt. Als Schwarz-Gelb endlich Erfreuliches, nämlich den Aufschwung, verkünden kann, da versteht die Republik inzwischen nur noch Bahnhof.

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