Es ginge auch anders

Von Dietrich Mohaupt |
"Nur Sparen" hilft den Kommunen in Schleswig-Holstein nicht. Bund und Länder übertragen immer mehr Aufgaben auf die Städte und Gemeinden, der Ausgabensektor wächst kontinuierlich - die Einnahmen können da schon längst nicht mehr Schritt halten. Aber wie finden sie den Weg aus der Schuldenfalle?
Manch ein Politiker im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein richtet deshalb immer öfter begehrliche Blicke noch weiter nach Norden. In den skandinavischen Ländern haben nämlich die Kommunen einen völlig anderen Stellenwert im politischen System - und das schlägt sich auch in ihren Finanzen nieder. Bürgernähe heißt dabei das Zauberwort - die Gemeinden entscheiden über die Höhe der Einkommenssteuer, kassieren den größten Teil dieser Steuern direkt und entscheiden auch selbst über die Verwendung der Gelder.

In Deutschland dagegen stehen die Kommunen am Ende der Empfängerliste. Sparen bei den freiwilligen Leistungen und Investitionen - das ist deshalb meist der letzte Strohhalm, nach dem die Gemeinden immer wieder greifen müssen. Die "skandinavischen Modelle" als "Königsweg" zur nachhaltigen Sanierung der kommunalen Finanzen - reale Chance oder nur eine Vision?

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