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Aktuell / Archiv | Beitrag vom 21.01.2015

Ermittlungen wegen VolksverhetzungPegida-Initiator Lutz Bachmann tritt zurück

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann in spärlichem Licht mit Mikrofon in der Hand. (imago / Max Stein)
Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann (imago / Max Stein)

Er posierte als Adolf Hitler und soll Flüchtlinge als "Viehzeug" beschimpft haben: Jetzt tritt der Pegida-Initiator Lutz Bachmann zurück. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.

Der Initiator der islamfeindlichen Pegida-Demonstrationen, Lutz Bachmann, tritt von seinen Posten zurück. Dies gab er am Mittwochabend bekannt. Gegen Bachmann waren zuletzt massive Vorwürfe laut geworden. Auslöser waren Berichte über angebliche Facebook-Einträge und Kommentare von Bachmann, in denen dieser Flüchtlinge und Asylbewerber verunglimpft haben soll. Dort war unter anderem von "Viehzeug" und "Dreckspack" die Rede. 

"Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen", teilte Bachmann mit. Es seien "unüberlegte" Äußerungen gewesen, die er heute nicht mehr tätigen würde. Er habe damit den Interessen von Pegida geschadet und ziehe daraus die Konsequenzen, so Bachmann. Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel wies die Postings im Namen des Vereins "aufs Schärfste" zurück. "Nur persönliche Integrität schafft politische Glaubwürdigkeit", so Oertel.

Für Wirbel sorgte auch ein Facebook-Foto von Bachmann, auf dem er mit Hitlerbart und Seitenscheitel zu sehen ist. In der "Bild"-Zeitung verteidigte er das Bild als Scherz. Er habe das Foto "zur Veröffentlichung des Satire-Hörbuchs von 'Er ist wieder da' beim Friseur geknipst" und dem Schauspieler Christoph Maria Herbst auf die Pinnwand gepostet, sagte er der Zeitung. Herbst ließ diese Darstellung über einen Sprecher zurückweisen - er habe gar keine eigene Facebook-Seite.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat inzwischen ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen Bachmann eingeleitet. Dabei geht es um den Verdacht der Volksverhetzung. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem Deutschlandfunk. Die nächsten Schritte sehen demnach vor, dass Bachmann und weitere Zeugen zu den Vorwürfen Stellung nehmen können. Außerdem gehe es um die Frage, wer wann Zugriff auf die entsprechenden Facebookprofile hatte.

In Leipzig wurden für den Abend Zehntausende Menschen zu einer Demonstration des inoffiziellen Pegida-Ablegers Legida und mehreren Gegenveranstaltungen erwartet. 

(twa)


Mehr zum Thema hören Sie in der Sendung "Studio 9 kompakt" ab 22.30 Uhr.

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