Ermittlungen gegen Edathy

    Gabriel wusste seit Oktober über Fall Edathy Bescheid

    Der SPD-Politiker Sebastian Edathy
    Der SPD-Politiker Sebastian Edathy © dpa / picture alliance / Stephanie Pilick
    13.02.2014
    Nach Angaben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist Parteichef Gabriel schon im Oktober informiert worden, dass gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy ermittelt wird. Der Abgeordnete hatte am Wochenende überraschend sein Bundestagsmandat niedergelegt.
    Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe Gabriel darüber informiert, dass Edathys Name im Rahmen von Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei, allerdings sei es dabei nicht um strafbare Inhalte gegangen, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
    Gabriel und Oppermanns Vorgänger als Fraktionschef, Frank-Walter Steinmeier, sowie Oppermann in seiner damaligen Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer hätten sich darauf verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um Ermittlungen nicht zu beeinträchtigen.
    Sebastian Edathy war am Wochenende überraschend von seinen Ämtern zurückgetreten und hatte sein Bundestagsmandat abgegeben, womöglich, um einem Aufhebungsverfahren seiner Immunität zuvorzukommen. Denn am Montag wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den SPD-Politiker wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Edathy bestritt dies.