Erdrutsch, Denkzettel und Warnung
Erdrutschniederlage für Koch, Denkzettel für SPD und Grüne, Warnung für die Bundeskanzlerin. Bei den gestrigen Urnengängen haben die Wähler der Politik deutliche Ansagen gemacht.
Nach seinem polarisierenden Wahlkampf ist Hessens Ministerpräsident Roland Koch der eindeutige Wahlverlierer. Er wurde abgestraft – seine Kampagnen haben der Union und damit auch der Kanzlerin ein Debakel beschert. Angela Merkel stellt sich hinter Koch in der Hoffnung, damit auch bundespolitisch punkten zu können. Doch das anvisierte Bündnis von CDU und FDP hat keine Mehrheit, in Wiesbaden.
Großer Gewinner, hier wie in Hannover: Die Linkspartei. Mit populistischen Sprüchen konnte sie Stimmen und Sitze gewinnen, die als Denkzettel für Sozialdemokraten und Grüne zu werten sind. Nach dem Kuschelwahlkampf des SPD-Spitzenkandidaten Jüttner in Niedersachsen hatte es die Linkspartei hier wesentlich leichter als in Hessen, wo die linke Kandidatin Ypsilanti Fragen der sozialen Gerechtigkeit deutlicher im Wahlkampf ansprach. Nicht umsonst ist SPD-Parteichef Kurt Beck weiter intensiv darum bemüht, die mit der Agenda 2010 verloren gegangene soziale Kompetenz für seine Partei wieder zurück zu gewinnen.
In diesem Zusammenhang müssen sich auch die Grünen an die eigene Nase fassen, denn die Verluste in Hessen haben sie trotz Einsatz ihres früheren Patriarchen Fischer eingefahren. Eine Regierungsbeteiligung ist höchstens als dritte und kleinste Kraft und nur theoretisch denkbar. Zum Beispiel eine Jamaika-Koaliton mit Union und FDP wird die grüne Basis nicht mitspielen.
Und die Liberalen zieren sich. Noch wollen sie keine Ampel am Main. In Hannover an die Union gebunden müssen sie die Preise in Wiesbaden notfalls hochtreiben, um sich vielleicht doch noch in Richtung rot-grün bewegen zu lassen. Und wenn es aus staatsbürgerlicher Verantwortung ist.
So wird sich auch Roland Koch sicher noch bewegen – egal wohin, ob nach Berlin ins Bundeskabinett oder auf die harten Oppositionsbänke. Nur nicht heute. Vielleicht erst in einigen Monaten, wenn seine Partei erkennt, dass eine neue Landesregierung unter seiner Führung nicht durchzusetzen ist. Sein Beharren, lange als geschäftsführender Ministerpräsident weitermachen zu wollen, wirkte heute schon bedauernswert. Der Erkenntnisprozess dauert also, vielleicht auch geprägt von taktischen Erwägungen, die SPD mit Sturköpfigkeit zum Handeln zu zwingen.
Frei nach dem bisherigen Prinzip, alle schließen erst einmal alles aus, wollen auch die Sozialdemokraten nicht mit jedem koalieren. Solange Oscar Lafontaine die Linken führt, wird die SPD sich in dieser Frage weiter schwer tun und rot-rot-grün nicht in Hessen realisieren. Ein Ausweg: Die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung. Über diese Option will vor der Hamburger Bürgerschaftswahl in vier Wochen nur noch keiner im linken Lager reden.
Klare Verhältnisse dagegen in Niedersachsen: Obwohl er fast 470.000 Stimmen, über die Hälfte davon an die Nichtwähler, verloren hat, lässt sich Christian Wulff als großer Wahlsieger feiern. Ja, das ist er. Parteiintern. Er hat die Machtverhältnisse an der CDU-Spitze zu seinen Gunsten verschoben, weil er mit seinem Weichspülerkurs reüssieren konnte. Sein noch wahlkämpfender Kollege Ole van Beust in Hamburg wird diese Strategie an der Elbe weiterverfolgen.
Und Angela Merkel? Sie hat zusammen mit Roland Koch verloren, indirekt die SPD gestärkt und das Regieren in der Großen Koalition noch schwieriger gemacht. Sozialdemokraten sitzen wieder mit stolz geschwellter Brust am Kabinettstisch. Das riecht nach gegenseitiger Blockade, nach Dauerwahlkampf.
Großer Gewinner, hier wie in Hannover: Die Linkspartei. Mit populistischen Sprüchen konnte sie Stimmen und Sitze gewinnen, die als Denkzettel für Sozialdemokraten und Grüne zu werten sind. Nach dem Kuschelwahlkampf des SPD-Spitzenkandidaten Jüttner in Niedersachsen hatte es die Linkspartei hier wesentlich leichter als in Hessen, wo die linke Kandidatin Ypsilanti Fragen der sozialen Gerechtigkeit deutlicher im Wahlkampf ansprach. Nicht umsonst ist SPD-Parteichef Kurt Beck weiter intensiv darum bemüht, die mit der Agenda 2010 verloren gegangene soziale Kompetenz für seine Partei wieder zurück zu gewinnen.
In diesem Zusammenhang müssen sich auch die Grünen an die eigene Nase fassen, denn die Verluste in Hessen haben sie trotz Einsatz ihres früheren Patriarchen Fischer eingefahren. Eine Regierungsbeteiligung ist höchstens als dritte und kleinste Kraft und nur theoretisch denkbar. Zum Beispiel eine Jamaika-Koaliton mit Union und FDP wird die grüne Basis nicht mitspielen.
Und die Liberalen zieren sich. Noch wollen sie keine Ampel am Main. In Hannover an die Union gebunden müssen sie die Preise in Wiesbaden notfalls hochtreiben, um sich vielleicht doch noch in Richtung rot-grün bewegen zu lassen. Und wenn es aus staatsbürgerlicher Verantwortung ist.
So wird sich auch Roland Koch sicher noch bewegen – egal wohin, ob nach Berlin ins Bundeskabinett oder auf die harten Oppositionsbänke. Nur nicht heute. Vielleicht erst in einigen Monaten, wenn seine Partei erkennt, dass eine neue Landesregierung unter seiner Führung nicht durchzusetzen ist. Sein Beharren, lange als geschäftsführender Ministerpräsident weitermachen zu wollen, wirkte heute schon bedauernswert. Der Erkenntnisprozess dauert also, vielleicht auch geprägt von taktischen Erwägungen, die SPD mit Sturköpfigkeit zum Handeln zu zwingen.
Frei nach dem bisherigen Prinzip, alle schließen erst einmal alles aus, wollen auch die Sozialdemokraten nicht mit jedem koalieren. Solange Oscar Lafontaine die Linken führt, wird die SPD sich in dieser Frage weiter schwer tun und rot-rot-grün nicht in Hessen realisieren. Ein Ausweg: Die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung. Über diese Option will vor der Hamburger Bürgerschaftswahl in vier Wochen nur noch keiner im linken Lager reden.
Klare Verhältnisse dagegen in Niedersachsen: Obwohl er fast 470.000 Stimmen, über die Hälfte davon an die Nichtwähler, verloren hat, lässt sich Christian Wulff als großer Wahlsieger feiern. Ja, das ist er. Parteiintern. Er hat die Machtverhältnisse an der CDU-Spitze zu seinen Gunsten verschoben, weil er mit seinem Weichspülerkurs reüssieren konnte. Sein noch wahlkämpfender Kollege Ole van Beust in Hamburg wird diese Strategie an der Elbe weiterverfolgen.
Und Angela Merkel? Sie hat zusammen mit Roland Koch verloren, indirekt die SPD gestärkt und das Regieren in der Großen Koalition noch schwieriger gemacht. Sozialdemokraten sitzen wieder mit stolz geschwellter Brust am Kabinettstisch. Das riecht nach gegenseitiger Blockade, nach Dauerwahlkampf.