Empörung über iranischen Präsidenten
Die skandalösen Äußerungen des iranischen Präsidenten als Ausrutscher oder Ausdruck außenpolitischer Unbedarftheit zu bezeichnen, wäre eine völlig unangebrachte Verharmlosung. Ahmadinedschad ist zwar erst seit einigen Monaten im Amt, aber er wusste ganz genau, was er sagte, als er vor Studenten die Vernichtung Israels forderte.
Sein Außenminister legte noch nach und heute folgten in Teheran und anderen Städten viele Tausende dem Aufruf zu antiisraelischen Massendemonstrationen. Ahmadinedschad hat mit seinen schockierenden und heute wiederholten Äußerungen alle Befürchtungen, die mit seiner Wahl verbunden waren, übertroffen.
Seine widerwärtigen Ausfälle sind ein Schlag ins Gesicht all derer, die bisher hartnäckig an der Politik des Dialogs mit Teheran festgehalten haben. Wie soll man einer Staatsführung vertrauen, die sich nicht scheut, öffentlich dazu aufzurufen, an anderes Land auszuradieren? Die Vorstellung, der Iran könnte eines Tages im Besitz von Atomwaffen sein, ist ein Alptraum. Wer bisher vielleicht bereit war, dem Iran die Behauptung abzunehmen, es gehe ihm nur um die friedliche Nutzung der Kernenergie, muss nun aufs höchste alarmiert sein.
Präsident Ahmadinedschad ist allerdings nicht der erste iranische Spitzenpolitiker, der Israels Existenzrecht bestreitet. Der Kampf gegen Israel ist vielmehr ein Kernstück iranischer Politik seit Ayatollah Khomeiny. Auch Demonstrationen, in denen Parolen wie " Tod dem Staat Israel“ oder „Tod den USA“ skandiert werden, sind nichts Neues. Zwar hatte sich unter dem früheren Staatschef Chatamy die Rhetorik gemäßigt – dieser saß beim Begräbnis von Johannes
Paul II sogar neben dem israelischen Präsidenten – aber die palästinensischen Terroristen konnten sich stets auf Waffenlieferungen, Finanzhilfe und logistische Unterstützung aus Teheran verlassen. Sie werden sich nun weiter ermuntert fühlen. Der konfrontative Kurs wird nicht dadurch weniger bedrohlich, dass er sich in altbekannten Bahnen bewegt. Israel hat immer wieder auf die vom Iran ausgehenden Gefahren hingewiesen, ohne dass dies in Europa besonders alarmiert hätte. Das dürfte sich nun ändern.
Die Forderung der israelischen Regierung, den Iran aus der UNO auszuschließen, ist indessen nicht sehr realistisch. Stattdessen muss der Fall Iran nun vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die mit dem Völkerrecht unvereinbaren Hassausbrüche ebenso wie seine nuklearen Bestrebungen. Nötig ist die Entschlossenheit und Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft. Es muss klar sein, dass derartiges nicht hinnehmbar ist und in die politische Isolierung führt.
Teile der iranischen Führung versuchen sich mittlerweile in Schadensbegrenzung und versichern, natürlich habe der Präsident nicht wirklich dazu aufrufen wollen, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen. Aber damit ist die Sache nicht erledigt, zumal Ahmadinedschad seine Äußerungen bekräftigt hat. Die internationale Staatengemeinschaft muss klar machen, dass als Partner nicht in Frage kommt, wer das Existenzrecht Israels aus welchen Gründen auch immer leugnet und die internationalen Spielregeln mit Füßen tritt. Der Präsident ist nicht irgendwer und der Iran zu wichtig, als dass man die Hetzparolen als Propaganda für den Hausgebrauch abtun und zur Tagesordnung übergehen dürfte.
Seine widerwärtigen Ausfälle sind ein Schlag ins Gesicht all derer, die bisher hartnäckig an der Politik des Dialogs mit Teheran festgehalten haben. Wie soll man einer Staatsführung vertrauen, die sich nicht scheut, öffentlich dazu aufzurufen, an anderes Land auszuradieren? Die Vorstellung, der Iran könnte eines Tages im Besitz von Atomwaffen sein, ist ein Alptraum. Wer bisher vielleicht bereit war, dem Iran die Behauptung abzunehmen, es gehe ihm nur um die friedliche Nutzung der Kernenergie, muss nun aufs höchste alarmiert sein.
Präsident Ahmadinedschad ist allerdings nicht der erste iranische Spitzenpolitiker, der Israels Existenzrecht bestreitet. Der Kampf gegen Israel ist vielmehr ein Kernstück iranischer Politik seit Ayatollah Khomeiny. Auch Demonstrationen, in denen Parolen wie " Tod dem Staat Israel“ oder „Tod den USA“ skandiert werden, sind nichts Neues. Zwar hatte sich unter dem früheren Staatschef Chatamy die Rhetorik gemäßigt – dieser saß beim Begräbnis von Johannes
Paul II sogar neben dem israelischen Präsidenten – aber die palästinensischen Terroristen konnten sich stets auf Waffenlieferungen, Finanzhilfe und logistische Unterstützung aus Teheran verlassen. Sie werden sich nun weiter ermuntert fühlen. Der konfrontative Kurs wird nicht dadurch weniger bedrohlich, dass er sich in altbekannten Bahnen bewegt. Israel hat immer wieder auf die vom Iran ausgehenden Gefahren hingewiesen, ohne dass dies in Europa besonders alarmiert hätte. Das dürfte sich nun ändern.
Die Forderung der israelischen Regierung, den Iran aus der UNO auszuschließen, ist indessen nicht sehr realistisch. Stattdessen muss der Fall Iran nun vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die mit dem Völkerrecht unvereinbaren Hassausbrüche ebenso wie seine nuklearen Bestrebungen. Nötig ist die Entschlossenheit und Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft. Es muss klar sein, dass derartiges nicht hinnehmbar ist und in die politische Isolierung führt.
Teile der iranischen Führung versuchen sich mittlerweile in Schadensbegrenzung und versichern, natürlich habe der Präsident nicht wirklich dazu aufrufen wollen, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen. Aber damit ist die Sache nicht erledigt, zumal Ahmadinedschad seine Äußerungen bekräftigt hat. Die internationale Staatengemeinschaft muss klar machen, dass als Partner nicht in Frage kommt, wer das Existenzrecht Israels aus welchen Gründen auch immer leugnet und die internationalen Spielregeln mit Füßen tritt. Der Präsident ist nicht irgendwer und der Iran zu wichtig, als dass man die Hetzparolen als Propaganda für den Hausgebrauch abtun und zur Tagesordnung übergehen dürfte.