„Ich hätte mir mehr erhofft“
Ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild: So möchte die SPD Arbeitszuwanderung nach Deutschland regeln. Cemile Giousouf, integrationspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, findet die Vorschläge zu vage.
Die SPD will mit einem Punktesystem ähnlich wie in Kanada künftig qualifizierte Einwanderer nach Deutschland holen. Sie hat dazu ein Positionspapier erarbeitet, das beim Koalitionspartner CDU/CSU nicht gerade auf viel Gegenliebe stößt. Die integrationspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Cemile Giousouf, sagt: „Ich habe mir da ein bisschen mehr erhofft.“
„Wir müssen viel stärker im Ausland werben“
Die SPD habe – nachdem CDU-Generalsekretär Peter Tauber den Anstoß für ein Einwanderungsgesetz gegeben habe – ein Diskussionspapier vorgelegt, das „in vielen Teilen noch recht vage“ bleibe. Es fehlten darin auch Informationen, dass Deutschland bereits über Regularien ähnlich dem Punktesystem verfüge, so die CDU-Abgeordnete.
Die Union selbst habe zwar noch kein Positionspapier vorgelegt, räumt Giousouf ein. Gleichwohl habe eine Gruppe von CDU-Abgeordneten im Rahmen der „Initiative 2017“ Vorschläge für einen „ganzheitlichen Ansatz“ unterbreitet, der arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Asylproblematik und Willkommenskultur berücksichtige. Es gehe darum, den Fachkräftebedarf zu decken: „Wir müssen viel stärker im Ausland werben.“
