Einsame Kanzlerin
Es gibt natürlich Unterschiede zwischen den Menschen, aber die deutsche Bundeskanzlerin und der französische Präsident werden immer einen Weg zur professionellen Zusammenarbeit finden. So lautet die Selbsteinschätzung die Angela Merkel heute auf die Frage eines Journalisten zur Protokoll gegeben hat.
Sicher: Nicht erst seit diesem EU-Gipfel ist jedem bewusst, dass der deutsch-französische Motor nicht mehr die gleiche Kraft hat wie noch unter dem Gespann Merkel-Sarkozy.
Aber das ist auch nicht verwunderlich. Mit dem Sozialisten Francois Hollande haben sich die Gewichte in Europa verschoben. Statt mit Berlin zu kooperieren, wie das Nicolas Sarkozy immer wieder getan hat, fährt Hollande derzeit besser mit einem informellen Bündnis des Südens. Ob Mario Monti in Italien, oder Manual Rajoy in Spanien und Elio di Rupo in Belgien. Sie alle haben ein großes Interesse daran, ihre maroden Banken über den europäischen Rettungsschirm sanieren zu lassen, ohne dafür unter die Obhut eines weitreichenden Reformprogramms zu müssen.
Sie alle würden die Bankenaufsicht am liebsten schon mit Beginn des kommenden Jahr voll funktionsfähig in Kraft treten lassen, um diesen Hebel für die Sanierung der Banken nutzen zu können. Und sie haben wichtige Mitspieler im europäischen Konzert. Mario Draghi etwa, den Präsidenten der europäischen Zentralbank, oder Manuel Barroso, den Präsidenten der EU-Kommission und nicht zuletzt auch Hermann van Rumpoy, den Präsidenten des Europäischen Rates.
So gesehen ist es einsam geworden um die deutsche Bundeskanzlerin, die nur noch wenige Mitspieler ins Feld führen kann, Österreich etwa, die Niederlande oder Finnland. Andererseits weiß die Phalanx der Südländer, nur zu genau, dass sie an Angela Merkel nicht vorbeikommt, wenn sie tragfähige Fortschritte erreichen will. Das ist der praktische Hintergrund für die erneute Nachtsitzung in Brüssel. Die deutsche Bundeskanzlerin hat ihr politisches Gewicht bei diesem Kompromiss auf die Formel „Qualität vor Schnelligkeit“ gebracht. Soll heißen, ohne eine wirklich funktionsfähige und leistungsfähige Aufsicht soll es kein frisches Geld für die Banken geben.
Aber ganz nüchtern betrachtet ist das nicht mehr als ein kleiner Zeitgewinn. Die grundsätzlichen Entscheidungen dazu sind bereits auf dem Juni-Gipfel gefallen, als zum ersten Mal deutlich wurde, dass sich die politische Großwetterlage in der EU und insbesondere in der Eurozone verändert hat. Dass jetzt selbst der britische Premierminister David Cameron ein wenig auf die Bremse drückt und sich bei den Zeitplänen hinter Merkel stellt ist ein weiterer Beleg dafür, wie sehr die Südallianz aus eigenem Interesse aufs Tempo drückt. Von Streit würde die deutsche Bundeskanzlerin niemals sprechen. Angela Merkel bleibt ihrer pragmatischen Ader treu und setzt auf kleine Erfolgserlebnisse. Aber insgeheim wird auch sie sich eingestehen müssen, dass sie die Zügel der europäischen Krisenpolitik derzeit nicht mehr wirklich in der Hand hält.
Mehr zum Thema bei dradio.de:
Europäische Bankenaufsicht kommt 2013 – Merkel: „Noch schwierige rechtliche Fragen zu klären“, (Dradio, Aktuell)
Aber das ist auch nicht verwunderlich. Mit dem Sozialisten Francois Hollande haben sich die Gewichte in Europa verschoben. Statt mit Berlin zu kooperieren, wie das Nicolas Sarkozy immer wieder getan hat, fährt Hollande derzeit besser mit einem informellen Bündnis des Südens. Ob Mario Monti in Italien, oder Manual Rajoy in Spanien und Elio di Rupo in Belgien. Sie alle haben ein großes Interesse daran, ihre maroden Banken über den europäischen Rettungsschirm sanieren zu lassen, ohne dafür unter die Obhut eines weitreichenden Reformprogramms zu müssen.
Sie alle würden die Bankenaufsicht am liebsten schon mit Beginn des kommenden Jahr voll funktionsfähig in Kraft treten lassen, um diesen Hebel für die Sanierung der Banken nutzen zu können. Und sie haben wichtige Mitspieler im europäischen Konzert. Mario Draghi etwa, den Präsidenten der europäischen Zentralbank, oder Manuel Barroso, den Präsidenten der EU-Kommission und nicht zuletzt auch Hermann van Rumpoy, den Präsidenten des Europäischen Rates.
So gesehen ist es einsam geworden um die deutsche Bundeskanzlerin, die nur noch wenige Mitspieler ins Feld führen kann, Österreich etwa, die Niederlande oder Finnland. Andererseits weiß die Phalanx der Südländer, nur zu genau, dass sie an Angela Merkel nicht vorbeikommt, wenn sie tragfähige Fortschritte erreichen will. Das ist der praktische Hintergrund für die erneute Nachtsitzung in Brüssel. Die deutsche Bundeskanzlerin hat ihr politisches Gewicht bei diesem Kompromiss auf die Formel „Qualität vor Schnelligkeit“ gebracht. Soll heißen, ohne eine wirklich funktionsfähige und leistungsfähige Aufsicht soll es kein frisches Geld für die Banken geben.
Aber ganz nüchtern betrachtet ist das nicht mehr als ein kleiner Zeitgewinn. Die grundsätzlichen Entscheidungen dazu sind bereits auf dem Juni-Gipfel gefallen, als zum ersten Mal deutlich wurde, dass sich die politische Großwetterlage in der EU und insbesondere in der Eurozone verändert hat. Dass jetzt selbst der britische Premierminister David Cameron ein wenig auf die Bremse drückt und sich bei den Zeitplänen hinter Merkel stellt ist ein weiterer Beleg dafür, wie sehr die Südallianz aus eigenem Interesse aufs Tempo drückt. Von Streit würde die deutsche Bundeskanzlerin niemals sprechen. Angela Merkel bleibt ihrer pragmatischen Ader treu und setzt auf kleine Erfolgserlebnisse. Aber insgeheim wird auch sie sich eingestehen müssen, dass sie die Zügel der europäischen Krisenpolitik derzeit nicht mehr wirklich in der Hand hält.
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