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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 02.09.2019

Ein Bürgermeister in Sachsen"Demokratie hat was mit Mitmachen-Können zu tun"

Dirk Neubauer im Gespräch mit Nana Brink

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Porträt vom Bürgermeister Dirk Neugebauer vor einem roten Hintergrund. (Dietmar Hoesel / DVA)
Dirk Neubauer, geboren 1971, ist seit Oktober 2013 Bürgermeister der Stadt Augustusburg. (Dietmar Hoesel / DVA)

"Die Stadt bist du", sagt Bürgermeister Dirk Neubauer (SPD) gerne zu den Bürgern von Augustusburg. Sein Appell: Politik muss den Bürger mitmachen lassen, damit er merkt: "Er ist nicht irgendwo im Outback, sondern auch seine Stadt gehört noch zu Deutschland."

Den Bürgern endlich zuhören – und sie politisch mitmachen und Einfluss nehmen lassen. Das sei lange verpasst worden und dringend notwendig, meint Dirk Neubauer, seit 2013 Bürgermeister von Augustusburg im sächsischen Erzgebirge angesichts der hohen Zustimmungswerte für die AfD.

In der 4500-Einwohner-Stadt Augustusburg wählten bei der Landtagswahl über 30 Prozent die rechtspopulistische Partei. Neubauers Partei, die SPD, erhielt gerade einmal knapp neun Prozent.

Mittel für demokratische Teilhabe zur Verfügung stellen

"Wir müssen daran arbeiten, dass wir wieder für den Bürger da sind. Das ist profan, das ist unsere Aufgabe. Aber das müssen wir auch wieder machen. Das hat mit Verwaltung zu tun, dass wir vor Ort sind, dass wir ansprechbar sind – und dass der Bürger merkt, er ist nicht irgendwo im Outback, sondern auch seine Stadt gehört irgendwie noch zu Deutschland."

Die Leute müssen merken, dass sie Einfluss nehmen können, betont Neubauer, der seine politischen Erfahrungen in dem Buch "Das Problem sind wir. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie" verarbeitet hat.

"Demokratie hat was mit Mitmachen-Können zu tun. Und wenn wir immer nur sagen: Macht mit und keine Möglichkeiten zur Verfügung stellen, dann wird das schief gehen. Das ist lange so gewesen, weil wir knapp bei Kasse waren, und das müssen wir dringend ändern."

"Wir haben uns da viele Chancen vertan"

Gleichzeitig hätten manche Bürger in Ostdeutschland "in den drei Jahrzehnten ein bisschen verpasst", das System der Parteiendemokratie zu erlenen: "Viele Leute, die das nach dem Mauerfall versucht haben, sind damals eben ein bisschen unter die Räder gekommen. Da sind viele nachhaltig verprellt worden, die mitmachen wollten. Und das ist jetzt schwer wiederzubeleben."

Belegt werde dies durch erschütternde Umfragen, so Neubauer. So würden sich 66 Prozent der Ostdeutschen als Menschen zweiter Klasse fühlen. "Und zwar durch alle Wählerschaften. Das hat mit Partei überhaupt nichts zu tun. Sondern wir haben es mit einer Gesamtsituation zu tun, die es zu bearbeiten gilt. Diese Debatte um Lebensleistungen, um abgehakte Biografien, das hätte alles viel, viel früher sein müssen. Wir haben uns da viele Chancen vertan."

(lkn)

Dirk Neubauer: "Das Problem sind wir. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie"
Deutsche Verlags-Anstalt, München 2019
240 Seiten, 18 Euro

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