Ehemaliger BND-Direktor weist Vorwürfe gegen Geheimdienst zurück

Degenhardt: ... Er lauscht, er knüpft Kontakte und er kommuniziert. So gesehen ist der Bundesnachrichtendienst ein Geheimdienst wie jeder andere auch. Und auch der BND steht nicht so gern im grellen Licht der Öffentlichkeit. Nun aber ist es passiert: Die Rolle, die er im Irak-Krieg gespielt haben soll, hat gestern das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste beschäftigt; ein Untersuchungsausschuss wird wohl folgen. Der Vorwurf: Die rot-grüne Bundesregierung habe über den Dienst heimlich mit den USA im Irak-Krieg zusammengearbeitet. Bisher sind das allerdings nur Gerüchte.

Wolbert Smidt ist am Telefon, ehemals Erster Direktor des Bundesnachrichtendienstes und zwar bis 2001. Und er ist überdies Vorsitzender des Gesprächkreises "Nachrichtendienste in Deutschland". Können Sie sich eine gezielte Unterstützung der Deutschen für die Amerikaner vorstellen? Also eine gezielte Weitergabe einer Information für einen militärischen Akt, für einen Luftangriff etwa?

Smidt: Ich halte das für völlig ausgeschlossen. Ich möchte auch den Sprachgebrauch des Außenministers übernehmen: Ich halte das für absurd. Die Präsenz von zwei Angehörigen des BND in Bagdad war geradezu der Beweis dafür, dass eine gewisse Distanz zu den Amerikanern existierte. Dass man ein eigenes Urteil sich bilden wollte über das Geschehen im Irak.

Der BND hätte es sich bequem machen können. Er hätte sich zurücklehnen können, darauf verzichten können, jemanden nach Bagdad zu entsenden und einfach nur Informationen von den Briten und Amerikanern entgegenzunehmen. Das hat er nicht gewollt. Er wollte ein eigenes Urteil haben. Ein unabhängiges Urteil. Diese Präsenz - wenn ich das zugespitzt formulieren darf - war eher eine Art Beweis von Misstrauen gegenüber den Amerikanern und Briten. Und in einer solchen Situation unterstützt man nicht die Amerikaner bei der Zielbestimmung der Bomber.

Im Übrigen, der BND hat einen ganz klar bestimmten, gesetzlichen Auftrag. Der gesetzliche Auftrag lautet Beschaffung und Auswertung von Informationen, die für die Beurteilung der Lage auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik für die Bundesrepublik Deutschland von Bedeutung ...

Degenhardt: Dazu können wir ja gleich noch was sagen, Herr Smidt. Wissen Sie denn etwas darüber - das ist eine aktuelle Meldung aus der "Berliner Zeitung" -, diese beiden BND-Mitarbeiter sollen Bundeswehrangehörige gewesen sein?

Smidt: Ja, das sind Soldaten möglicherweise gewesen. Ich weiß es nicht genau. Falls es Bundeswehrleute gewesen sind, dann hängt das damit zusammen, dass ein Teil der Mitarbeiterschaft des BND aus Soldaten besteht. Und dieses seit Jahrzehnten. Und in dem Moment, in dem ein Soldat vom Verteidigungsministerium oder von der Bundeswehr zum BND versetzt wird, in dem Moment verliert er seine Aufgaben als Militär und beschränkt sich auf die Erfüllung von Aufgaben, die dem BND obliegen. Das heißt also, er tritt nicht als Soldat in Uniform auf, sondern er erfüllt normale Aufgaben eines Nachrichtendienstlers. Das kann Beschaffung sein, das kann Auswertung sein, das kann sich auf den militärischen Bereich beziehen oder auch auf andere Bereiche. Jedenfalls hat das nichts mit der Mutmaßung zu tun, dass der BND nun doch sich militärisch da engagiert hat in Bagdad.

Degenhardt: Noch mal zu dem, was Sie vorhin gesagt haben: Unbestritten ist doch aber, dass der Bundesnachrichtendienst gute Kontakte in die arabische Welt hatte und hat, auch ...

Smidt: Ja.

Degenhardt: ... in den Irak. Bessere als die USA?

Smidt: Ja, das sollte vielleicht mal festgehalten werden, dass der BND auf diesem Gebiet doch recht qualifiziert war. Und dass auf diese Weise auch die Amerikaner durchaus Wert legten auf einen allgemeinen Informationsaustausch über die Lage in Nah- und Mittel-Ost, beziehungsweise im Irak.

Degenhardt: Das wäre meine nächste Frage gewesen: Warum man sich da nicht austauschen sollte, wenn man doch befreundet ist als Geheimdienst?

Smidt: Ja. Man hat ja ausgetauscht. Aber nicht mit dem Ziel, die Bestimmung von Objekten für Bombardierungen zu ermöglichen, sondern ausschließlich im Bezug auf die allgemeine Lage. Und - darf ich noch hinzufügen - es ist ja vom BND selbst darauf hingewiesen worden, dass er Hinweise gab auf Objekte, die geschützt werden sollten. Das ist dann auch jetzt aus dem politischen Bereich als Vorwurf dann hervorgehoben worden, dass er auf diese Weise den Krieg der Amerikaner unterstützt hat. Auch das halte ich für ganz abwegig.

Die Bundesrepublik hat versucht, den Krieg zu verhindern. Das ist ihr nicht gelungen. Aber dann hat sie sich wenigstens darauf beschränkt, einige Bereiche der Zivilbevölkerung in Bagdad zu schützen gegen diesen Krieg, nicht? Und das war der Grund, warum Informationen auf diesem Gebiet geflossen sind. Aber nicht in Bezug auf Objekte, die bombardiert werden.

Degenhardt: Dann ist es doch vielleicht gut, wenn es jetzt wirklich einen Untersuchungsausschuss geben sollte, wenn der eben nachweist, dass dort alles mit rechten Dingen zugegangen ist?

Smidt: Ja, das ist insofern zweckmäßig, wenn es der Klärung dient, wenn es auch der Opposition Informationen ermöglicht, die dazu helfen, die Sache besser zu verstehen. Im Übrigen kann ich ja nur Kopf schütteln, meinen Kopf schütteln angesichts der Tatsache, dass Informationen eines anonymen Informanten - siehe "Panorama"-Sendung -, eines anonymen Informanten so viel Unruhe und Aufregung in Deutschland ausgelöst haben.