Seit 06:00 Uhr Nachrichten
Dienstag, 02.03.2021
 
Seit 06:00 Uhr Nachrichten

Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 02.05.2018

Eckdaten für neuen Bundeshaushalt"Wir sind kulturgeschichtlich das Land des Sparens"

Adam Soboczynski und Theo Geers im Gespräch mit Anke Schaefer

Podcast abonnieren
Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, spricht bei der Pressekonferenz zum Haushalt 2018. (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, spricht bei der Pressekonferenz zum Haushalt 2018. (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

Das Verhältnis der Deutschen zum Geld sei von einer "Grundbiederkeit" geprägt, sagt Adam Soboczynski, Feuilleton-Chef der "Zeit". Das zeige sich, wenn die Haushaltsführung des Staates mit der einer "schwäbischen Hausfrau" verglichen werde.

Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr gebilligt. Der Etat sieht Ausgaben und Einnahmen von jeweils 341 Milliarden Euro vor. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Ausgaben damit um 3,1 Prozent. Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, sprach von einem "guten Haushalt", der weiterhin das Ziel der "schwarzen Null" verfolge.

Die Deutschen hätten viel für gute Haushaltsführung übrig, meinte dazu unser Studiogast Adam Soboczynski von der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Staat werde in Deutschland gern mit dem eigenen Haushalt verglichen. Der Deutsche gebe am liebsten nur das aus, was er in der Tasche habe:

"Das ist ja auch beruhigend. Man hat dann alles in Ordnung. Im Wesentlichen wird der Staat begriffen wie der eigene private Haushalt, den man auch ja möglichst gut zusammen halten soll. Also möglichst keine Kredite." 

"Haushaltsdisziplinarisch etwas rigoroser"

Da Deutschland innerhalb der Währungsunion und innerhalb der EU von Staaten umgeben sei, die "ganz gut überschuldet" seien, könne es durchaus sinnvoll sein, wenn das Land "haushaltsdisziplinarisch etwas rigoroser" vorgehe, sagte Soboczynski.

Tatsächlich täusche aber der Eindruck, dass zu wenig investiert werde. Theo Geers aus dem Deutschlandfunk-Hauptstadtstudio erläuterte, dass der Rückgang der Investitionen im Bundeshaushalt auf die Neuordnung innerhalb des Länderfinanzausgleichs zurückzuführen sei. So seien Zuständigkeiten verändert worden, und Transferleistungen des Bundes an die Länder tauchten daher nicht mehr im Bundeshaushalt als Investitionen auf.

(huc)

Mehr zum Thema:

Haushaltsentwurf - "Wir investieren nicht weniger"
(Deutschlandfunk, Interview, 2.5.2018)

Bartels zum Bundeswehretat - "Deutschland muss ein bisschen mehr für Verteidigung tun"
(Deutschlandfunk, Interview, 2.5.2018)

Europäische Union - Oettinger stellt EU-Haushaltsentwurf vor
(Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 2.5.2018)

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur