"Durch Dialog Pressefreiheit und Menschenrechte vorantreiben"
03.05.2005
Zum Tag der Pressefreiheit hat die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Monika Griefahn (SPD), den Dialog mit anderen Staaten als wichtigstes Instrument zur Durchsetzung von Pressefreiheit und Menschenrechten bezeichnet.
Selbst in China gebe es seit 1999 einen Menschenrechtsdialog, der mittlerweile zum ersten mal Grundrechte in das Ideen- und Gesetzessystem Chinas transportiere, erklärte Griefahn am Dienstag im DeutschlandRadio Kultur.
Der Dialog stehe aber nicht im Gegensatz zu einer Kritik von Menschenrechtsverletzungen, betonte die SPD-Politikerin: "Das hindert uns nicht daran, immer wieder an verschiedenen Stellen auch auf Menschenrechtsverletzungen, auf Todesurteile und Verfolgungen aufmerksam zu machen."
Griefahn unterstrich den Einsatz von Parlamentariern, die auch vor Ort auf Missstände aufmerksam machen würden: "Öffentlichkeit ist der einzige Schutz. Hilfe für die Journalisten ist der Schutz." Sie verwies ebenso auf das Beispiel einer russischen Journalistin, die mit einem Stipendium der Bundesregierung in Deutschland Schutz genieße und so auch ihr Schicksal bekannt machen könne.
Die SPD-Politikerin lobte außerdem die Rolle der Interparlamentarischen Union, der parlamentarischen Organisation der Vereinten Nationen, im Dialog mit anderen Ländern: "Da gibt es eben viele Länder, für die es teilweise sehr neu ist und die es erst lernen und verstehen müssen, was es bedeutet, dass es eben keinen Staatsrundfunk sondern einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt."
Der Dialog stehe aber nicht im Gegensatz zu einer Kritik von Menschenrechtsverletzungen, betonte die SPD-Politikerin: "Das hindert uns nicht daran, immer wieder an verschiedenen Stellen auch auf Menschenrechtsverletzungen, auf Todesurteile und Verfolgungen aufmerksam zu machen."
Griefahn unterstrich den Einsatz von Parlamentariern, die auch vor Ort auf Missstände aufmerksam machen würden: "Öffentlichkeit ist der einzige Schutz. Hilfe für die Journalisten ist der Schutz." Sie verwies ebenso auf das Beispiel einer russischen Journalistin, die mit einem Stipendium der Bundesregierung in Deutschland Schutz genieße und so auch ihr Schicksal bekannt machen könne.
Die SPD-Politikerin lobte außerdem die Rolle der Interparlamentarischen Union, der parlamentarischen Organisation der Vereinten Nationen, im Dialog mit anderen Ländern: "Da gibt es eben viele Länder, für die es teilweise sehr neu ist und die es erst lernen und verstehen müssen, was es bedeutet, dass es eben keinen Staatsrundfunk sondern einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt."