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Zeitfragen | Beitrag vom 08.10.2019

DreiländereckGrenzutopien am Bodensee

Von Thomas Wagner

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Ein Segelboot fährt auf dem Bodensee vor dem Alpenpanorama, aufgenommen im September 2019 (picture alliance/Marijan Murat/dpa)
Ein Seegelboot vor Alpenpanorama – in welchem Land es sich wohl gerade bewegt? (picture alliance/Marijan Murat/dpa)

Ein Gewässer, drei Länder, drei unterschiedliche Ansichten über den Grenzverlauf: Die Situation am Bodensee dürfte einzigartig sein. Trotzdem funktioniert das alltägliche Miteinander von Deutschland, Österreich und der Schweiz hier ganz wunderbar.

Ein sonniger Herbsttag im baden-württembergischen Friedrichshafen, kaum Wolken am Himmel: Wer von der Uferpromenade auf die glatte Oberfläche des Bodensees blickt, sieht im Hintergrund bereits gestochen scharf die Schweizer Alpen. Und dreht man den Kopf nach links, schaut man auf dem Pfänder bei Bregenz, der Hauptstadt des österreichischen Bundeslandes Vorarlberg. Auf dem See zwischendrin: Ein paar Segel- und Motorboote, die sich – ja in welchem der drei Länder denn genau? – fortbewegen.

"Also ich würde mal tippen: Österreich. Aber wenn ich da rüber rutsch, dann bin ich in der Schweiz, je nachdem."

"Kommt drauf an: Österreich, Schweiz oder Deutschland. Auf was kommt es da an? Auf die Grenzlinie? Und wo ist die? Irgendwo im Wasser?"

"Ich weiß, dass ich in keinem direkt bin, sondern dass es eine gemeinschaftliche Rechtsgrundlage gibt, in der alle drei Anrainer-Länder Recht haben."

Wenn Freizeitkipper mit ihren Booten den Bodensee befahren, wissen sie oft selbst nicht, in welchem Land sie gerade unterwegs sind. Und die Antwort darauf ist tatsächlich gar nicht so einfach.

Keine Klärung der Hoheitsverhältnisse

"Ja, hier sehen wir auf der Karte, wie der Bodensee hoheitsrechtlich aufgeteilt ist. Und das ist ein ziemlich buntes Bild, so wie der See halt auch ist. Es gibt nämlich keine wirkliche Klärung, wie die Hoheitsverhältnisse auf dem Gewässer, also in der Mitte des Gewässers, geregelt sind."

Tobias Engelsing ist Historiker – und Direktor des heimatgeschichtlich geprägten Rosgartenmuseums in Konstanz. Er sitzt an einem mächtigen Holztisch vor einer riesigen Karte. Darauf abgebildet: der Bodensee als große blaue Fläche, rechts der tropfenförmige Hauptteil, der so genannte Obersee, links die beiden verzweigten Arme, der Überlinger See und der Untersee. Vom Rosgartenmuseum ist Engelsing zu Fuß in nur fünf Minuten an der Grenze zur benachbarten Schweiz. Die ist klar und eindeutig markiert. Doch auf dem See ist das gerade nicht so.

"Das Verrückte an diesem Bodensee ist, dass wir nicht nur drei Länder, drei Staaten als Anrainer haben, sondern auch drei wesentliche Rechtstheorien, wie das eigentlich geregelt ist mit den Grenzen."

Engelsing macht eine kleine Pause, tippt mit einem Bleistift auf den südlichen Teil der blauen Obersee-Fläche. Hier verläuft das Schweizer Ufer. Was fehlt, ist… eine klare Grenzlinie.

Denn: "Die Schweizer sagen: Wir haben die Realteilungstheorie. Die sagen also. In der Mitte des Sees machen wir eine Linie. Und da ist die Staatsgrenze. Die Österreicher sagen: Wir haben die Haldentheorie. Da gilt eine Regel, dass so bis 25 Meter, also wo die Halde ist, wo das tiefe Wasser beginnt, ist der Anliegerstaat des Ufers zuständig, und der Rest ist dann für alle. Und wir Deutschen sagen: Wir glauben an die Kondomimiumstheorie. Und die besagt, dass jenseits der Uferzone von, sagen wir, so zehn Metern in der Mitte des Sees keine Grenzen bestehen, sondern dass das ein gemeinsames genutztes Hoheitsgebiet sei. Und jetzt muss man sich mal vorstellen, wie da ein Alltag organisiert wird."

Nationale Grenzen spielen so gut wie keine Rolle

Ein großes Gewässer, drei Länder, drei unterschiedliche Auffassungen über den Grenzverlauf: Diese Situation am Bodensee dürfte ziemlich einzigartig sein, was für sich genommen schon erstaunlich genug wäre. Noch erstaunlicher ist aber: Im alltäglichen Miteinander von Zoll und Polizei, von Behörden und Politik, spielen diese unterschiedlichen Ansichten über den Grenzverlauf so gut wie überhaupt keine Rolle.

Das zeigt sich zum Beispiel beim "Thema Notfälle. Da geht es tatsächlich nicht um Zuständigkeiten. Sondern da geht es darum: Wer kann als erstes Hilfe leisten? Und das funktioniert richtig gut."

… wie in anderen Bereichen der Zusammenarbeit auch, weiß Markus Bertele, Amtsleiter für Bürgerservice, Schifffahrt und Verkehr beim Landratsamt Bodenseekreis. Bei den Bodensee-Anrainerstaaten spielen die nationalen Grenzen im Wasser – und die unterschiedlichen Auffassungen über deren Verlauf – so gut wie keine Rolle. Alle fühlen sich gleichermaßen für den See zuständig – und länderübergreifende Probleme werden stets gemeinsam angegangen.

In einem milliardenschweren Kraftakt investierten die drei Anrainerstaaten in den 70er-Jahren in modernste Kläranlagentechnologie, um der Verschmutzung des Bodensees als größtem europäischer Trinkwasserspeicher Einhalt zu gebieten – erfolgreich. Heute gilt der See mit als sauberstes Binnengewässer Europas. Regeln zur Bodensee-Fischerei wurden gemeinsam erlassen. Dasselbe gilt für die Schifffahrt.

"Die Bodensee-Schifffahrtsordnung ist der Ausfluss eines internationalen Abkommens zwischen Österreich, Schweiz und Deutschland. Das ist für europäische Binnengewässer einmalig."

Fischerei, Schifffahrt, auch die Zusammenarbeit der See- und Wasserschutzpolizeien: Bei alldem blenden Behördenvertreter und Politiker den Umstand aus, dass es höchst unterschiedliche Auffassungen über den Grenzverlauf am Bodensee gibt.

Der See als umkämpfte Fläche während der NS-Zeit

Das aber war nicht immer so, erinnert Tobias Engelsing, Historiker im Konstanzer Rosgartenmuseum. "Während des Nationalsozialismus war dieser See natürlich eine umstrittene und umkämpfte Fläche. Die Schweiz als neutraler Staat hat Wert darauf gelegt, dass ihr Neutralitätsanspruch gewährleistet ist und auch geschützt wird, das heißt: Dass niemand in ihr Hoheitsgebiet eindringt. Wenn man aber nicht genau geklärt hat, was ein Hoheitsgebiet ist, wird das schwierig."

…und das vor allem in Zeiten des Krieges.

"Ganz konkret wirkte sich das bei der Verfolgung von Flüchtlingen aus. Wenn etwa geflohene Zwangsarbeiter über den See geschwommen sind, wurden sie von den Wasserschutzpolizeibooten der Nazis bis ins Schweizer Hoheitsgebiet verfolgt, weil die Deutschen gesagt haben: Diese Theorie, die Ihr verfolgt, gibt es bei uns nicht. Wir fahren bis ans Schweizer Ufer und greifen auf, wen wir aufgreifen wollen."

Die Schweiz protestierte. Das war’s dann aber auch schon.

Weil: "Die Schweiz war der größte Rüstungslieferant in Deutschland. Und so laut wurden dann die Protestnoten nicht. Weil man wollte sich mit Nazi-Deutschland ja nicht verderben, weil es ein großer Kunde war."

Und wenn mitten auf dem See ein Kind geboren wird?

Und bereits ein paar Jahre zuvor hatten sich alle Anrainerstaaten den Umstand zunutze gemacht, dass der Verlauf nationaler Grenzen im See so genau nicht geklärt ist.

"Die Kondominiumstheorie, also dass die Mitte des Sees allen gehört, hatte natürlich auch den Vorteil für eine Praxis, die in den 20er-, 30er-Jahren sehr verbreitet war. Man hat nämlich alte Dampfschiffe, die man nicht mehr brauchen konnte, weil der Schrottpreis so niedrig war, einfach in die Mitte des Sees geschleppt, hat die Lenzklappen geöffnet und hat die Dinger absaufen lassen. Und bis heute liegen auf dem Grund mehrere alte Dampfschiffe aus der schönen alten Dampfschiff-Zeit."

Nur in einem Szenario, das gerne mal an den Stammtischen der Yachtclubs rund um den See nach zwei oder drei Bier diskutiert wird, könnte eine genaue Grenzdefinition irgendwann notwendig sein: Was, wenn mal mitten auf dem See ein Kind geboren wird? Ist das denn ein kleiner schweizer, ein kleiner österreichischer oder ein kleiner deutscher Schreihals?

Tobias Engelsing: "Die Frage der Rechtspraxis, also Strafrecht, oder in der Tat die Frage: Wenn mitten auf dem See ein Kind geboren wird? Wo gehört das hin? Das ist bis heute noch nicht eindeutig geklärt. Ich habe bisher noch nie einen Fall gehört, dass ein Baby mitten auf der gedachten Grenzlinie auf die Welt gekommen ist und die Eltern dann streiten, ob es Schweizer oder Schwabe ist. Aber in der Tat könnte man darüber streiten, wenn ein Baby mitten auf dem See auf die Welt kommt, welche Staatsangehörigkeit das eigentlich bekommt."

Aber spätestens dann werden sich die Vertreter aus der Schweiz, aus Österreich und aus Deutschland zusammensetzen müssen, um zu klären, welcher Teil des Bodensees zu wem gehört. Kann aber noch ein Weilchen dauern.

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