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Wortwechsel | Beitrag vom 02.03.2018

DieselfahrverboteEine Chance auf eine echte Verkehrswende?

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Eine Straße mit Stau in beiden Richtungen (dpa)
Wird es in manchen Innenstädten bald Fahrverbote für Diesel geben? (dpa)

Als letztes Mittel, um für saubere Luft in deutschen Städten zu sorgen, seien Fahrverbote für Diesel-Wagen zulässig, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Eine vernünftige Maßnahme?

Vielen deutschen Städten geht die Luft aus: Die Stickoxidbelastung durch Dieselabgase ist an Verkehrs-Hotspots oft so hoch, dass nur mit Fahrverboten die Grenzwerte wieder eingehalten werden können. Dieses letzte Mittel hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig diese Woche erlaubt.

"Kalte Enteignung" oder berechtigte Schutzmaßnahme?

Das Urteil betrifft viele der 16 Millionen Diesel-Fahrer in Deutschland – werden sie "kalt enteignet", wie die FDP sagt, wird die freie Fahrt für freie Bürger ausgebremst? Wo endet dieses Recht angesichts tausender Todesfälle durch verpestete Luft? Wer kontrolliert die Einhaltung von Fahrverboten? Wie sinnvoll wäre eine "Blaue Plakette" für saubere Diesel? Müssen die Autohersteller die Kosten für technische Nachrüstungen tragen?

Es diskutieren:

Thomas Kufen, CDU, Oberbürgermeister der Stadt Essen / "Modellstadt für Luftreinhaltung"

Olaf Lies, SPD, Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Niedersachsens, dort zuvor Verkehrsminister

Thomas Peckruhn, Vizepräsident des Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe Zentralverbands

Benjamin Stephan, Greenpeace, Experte für Mobilität

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