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Interview / Archiv | Beitrag vom 24.07.2020

Die USA vor der WahlHistorikerin hält einen Staatsstreich von Trump für unwahrscheinlich

Jessica Gienow-Hecht im Gespräch mit Ute Welty

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Das Weiße Haus in Washington  (picture-alliance/Fotostand)
Im Kampf um das Weiße Haus wird im Herbst befürchtet, dass Präsident Trump eine Niederlage vielleicht nicht anerkennt. (picture-alliance/Fotostand)

Wie die US-Wahl im November ausgehen wird, ist offen. Dennoch kursieren Spekulationen, dass Präsident Trump eine Niederlage nicht hinnehmen wird. Die Historikerin Jessica Gienow-Hecht erwartet aber keinen Staatsstreich.

Immer wieder gibt es Berichte, US-Präsident Donald Trump könnte im Fall einer Wahlniederlage im November das Ergebnis anfechten und sich weigern, das Weiße Haus zu verlassen. Ein solches Szenario spielt auch der US-amerikanische Juraprofessor Douglas Lawrence in seinem Buch "Will He Go? Trump and the Looming Election Meltdown in 2020" durch. Die Historikerin am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität, Jessica Gienow-Hecht, teilt diese Einschätzung nicht.

Macht nur mit Entourage

"Wenn Trump im Amt würde bleiben wollen, dann bräuchte er Leute, die auf seiner Seite sind", sagt Gienow-Hecht. Diese Unterstützer liefen ihm aber weg.
"Macht hängt immer an einer Entourage, die einen unterstützt." Zum anderen sei ein sehr genaues Prozedere festgelegt, wie die Macht und die Machtinsignien am Tag des Amtsdantritt im Januar 2021 übergeben würden.  

"Das heißt also, das Gesetz wäre nicht auf seiner Seite - und die Prozedur wäre es auch nicht", so die Historikerin. Einen Staatsstreich durch einen Präsidenten, der schon lange im Amt war, gebe es eigentlich in liberalen Demokratien nicht. 

Eindeutige Wahlergebnis hilfreich

Solllte der Präsident die Wahl im Fall einer Niederlage anfechten, dann habe die US-Verfassung dem aber kaum "Mechanismen" entgegenzusetzen, sagt Gienow-Hecht. Sie hofft daher auf ein eindeutiges Wahlergebnis - "und zwar so eindeutig, dass es überhaupt keine Frage gibt, ob diese Wahl angefochten werden kann oder nicht".

(huc)

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