Die Urenkelin von Adenauer
Auf die Kanzlerin kommt es an - diese Strategie, abgeschaut vom politischen Urgroßvater Adenauer, hat funktioniert, meint Peter Lange angesichts des Wahlsiegs der CDU/CSU. Die Kanzlerin genieße Vertrauen und Glaubwürdigkeit, Kurswechsel in der Politik hätten ihr nicht geschadet.
Ein müder Wahlkampf, ein flotter Schlussspurt, Umfragen bis zum letzten Tag – und am Ende ein überraschendes Wahlergebnis, wenn nicht sogar eine Sensation. Dieser 22. September kann zu einer Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik werden.
Zum ersten Mal seit 1949 muss die FDP den Deutschen Bundestag verlassen. Es ist der Schlusspunkt hinter einer Entwicklung, die mit Beginn der letzten Wahlperiode eingesetzt hat. Die Liberalen hatten die Oppositionsbänke als bürgerliche Protestpartei verlassen, konnten nicht rechtzeitig umschalten und in der Regierung nur enttäuschen. Die Quittung haben sie heute bekommen: nach dem historisch besten das historisch schlechteste Ergebnis. Die Zweitstimmen-Kampagne, die in der Vergangenheit den kleinen Parteien und besonders der FDP geholfen hat, funktioniert unter dem geänderten Wahlrecht nicht mehr, weil die großen Parteien dagegenhalten müssen.
Schwarz-Gelb ist Geschichte, für Rot-Grün reicht es aber auch nicht. Die Grünen haben sich als Scheinriesen entpuppt. Sie waren seit Fukushima viel zu siegessicher und haben sich mit dem Thema Steuerpolitik schlicht verhoben. Die Sozialdemokraten haben mit ihrem Kandidaten Steinbrück zu spät Tritt gefasst. Die SPD als Programmpartei tut sich immer noch schwer mit dem Richtungswechsel unter Gerhard Schröder. Da fehlte die letzte Energie und der unbedingte Wille zum Erfolg. Und selbst, wenn nun sich die Perspektive eröffnet, wieder an einer Großen Koalition beteiligt zu werden – Begeisterung löst das nicht aus, eher Beklemmungen. Und mit der Linkspartei sitzt ihr immer noch ein Konkurrent im Nacken, der die soziale Gerechtigkeit im Zweifelsfall immer noch ein bisschen schöner buchstabieren kann.
Zum ersten Mal seit 1949 muss die FDP den Deutschen Bundestag verlassen. Es ist der Schlusspunkt hinter einer Entwicklung, die mit Beginn der letzten Wahlperiode eingesetzt hat. Die Liberalen hatten die Oppositionsbänke als bürgerliche Protestpartei verlassen, konnten nicht rechtzeitig umschalten und in der Regierung nur enttäuschen. Die Quittung haben sie heute bekommen: nach dem historisch besten das historisch schlechteste Ergebnis. Die Zweitstimmen-Kampagne, die in der Vergangenheit den kleinen Parteien und besonders der FDP geholfen hat, funktioniert unter dem geänderten Wahlrecht nicht mehr, weil die großen Parteien dagegenhalten müssen.
Schwarz-Gelb ist Geschichte, für Rot-Grün reicht es aber auch nicht. Die Grünen haben sich als Scheinriesen entpuppt. Sie waren seit Fukushima viel zu siegessicher und haben sich mit dem Thema Steuerpolitik schlicht verhoben. Die Sozialdemokraten haben mit ihrem Kandidaten Steinbrück zu spät Tritt gefasst. Die SPD als Programmpartei tut sich immer noch schwer mit dem Richtungswechsel unter Gerhard Schröder. Da fehlte die letzte Energie und der unbedingte Wille zum Erfolg. Und selbst, wenn nun sich die Perspektive eröffnet, wieder an einer Großen Koalition beteiligt zu werden – Begeisterung löst das nicht aus, eher Beklemmungen. Und mit der Linkspartei sitzt ihr immer noch ein Konkurrent im Nacken, der die soziale Gerechtigkeit im Zweifelsfall immer noch ein bisschen schöner buchstabieren kann.
Von politischer Apathie der Bürger kann nicht die Rede sein
Die Union hat es da leichter. Sie ist mehr Kanzlerpartei als Programmpartei. Auf die Kanzlerin kommt es an – diese Strategie, abgeschaut vom politischen Urgroßvater Adenauer, hat funktioniert. Die Kanzlerin genießt Vertrauen und Glaubwürdigkeit, die Kurswechsel zum Beispiel in ihrer Energiepolitik haben ihr nicht geschadet. Die Regierungschefin ist lernfähig, das reicht. Dass die CDU/CSU in Zeiten erodierender Volksparteien über 40 Prozent der Wahlberechtigten auf sich vereinigt, ist der höchstpersönliche Erfolg von Angela Merkel.
Nicht weniger überraschend ist das Abschneiden der "Alternative für Deutschland", auch wenn sie knapp gescheitert ist. Mit einem Vorlauf von einem halben Jahr gleich auf fast fünf Prozent zu kommen, das hat noch keine neue politische Kraft geschafft. Die AfD zeigt, dass es ein bundesweit relevantes und schnell mobilisierbares Protestpotential gibt, politisch rechts von der Mitte verortet und damit eine potentielle Gefahr für Union und FDP.
Und die letzte Zäsur, die dieser Abend bietet: Erstmals seit 1998 hat sich die Wahlbeteiligung um Vergleich zur vorhergehenden Wahl erhöht. Auch das war nach diesem meistens müden Wahlkampf nicht zu erwarten. Von politischer Apathie der Bürgerinnen und Bürger kann jedenfalls nicht die Rede sein. Sie haben den Parteien ein Ergebnis beschert, dass politisch hochspannende Monate verspricht.
Nicht weniger überraschend ist das Abschneiden der "Alternative für Deutschland", auch wenn sie knapp gescheitert ist. Mit einem Vorlauf von einem halben Jahr gleich auf fast fünf Prozent zu kommen, das hat noch keine neue politische Kraft geschafft. Die AfD zeigt, dass es ein bundesweit relevantes und schnell mobilisierbares Protestpotential gibt, politisch rechts von der Mitte verortet und damit eine potentielle Gefahr für Union und FDP.
Und die letzte Zäsur, die dieser Abend bietet: Erstmals seit 1998 hat sich die Wahlbeteiligung um Vergleich zur vorhergehenden Wahl erhöht. Auch das war nach diesem meistens müden Wahlkampf nicht zu erwarten. Von politischer Apathie der Bürgerinnen und Bürger kann jedenfalls nicht die Rede sein. Sie haben den Parteien ein Ergebnis beschert, dass politisch hochspannende Monate verspricht.