Die Unesco in finanziellen Nöten
04.10.2012
Vor einem Jahr nahm die Unesco Palästina als Vollmitglied auf, die USA stoppten daraufhin ihre Zahlungen. Klaus Hüfner, Ehrenmitglied der deutschen Unesco-Kommission, schlägt nun einen Darlehensfonds vor. Sonst drohe der UN-Organisation eine schwere finanzielle Krise.
Klaus Hüfner, Ehrenmitglied der deutschen Unesco-Kommission, rät der finanziell klammen UN-Organisation für Bildung, Erziehung und Wissenschaft, anstelle von Spendenaufrufen einen Darlehensfonds einzurichten und die USA wegen ihrer Zahlungsunwilligkeit mit einem Gutachten unter Druck zu setzen.
Im Deutschlandradio Kultur sagte Hüfner, seit die USA wegen der Aufnahme Palästinas in die Unesco keine Beiträge mehr zahlten, würden zwar noch die Gehälter der Angestellten bezahlt, viele Programme aber heruntergefahren. Im Haushalt fehlten momentan rund 22 Prozent der finanziellen Mittel. Die Generaldirektion der Unesco erhalte jetzt viel Lob für ihre Sparmaßnahmen, sagte Hüfner. Dieser Weg sei aber falsch. Besser sei es, als Überbrückungsstrategie einen Darlehensfonds einzurichten. Die Mitgliedsstaaten könnten die fehlenden 22 Prozent des Haushalts der UN-Organisation zur Verfügung stellen und später dann – wenn die USA wieder zahlten – zurück erhalten.
"Ich habe der Unesco vorgeschlagen, dass sie zunächst einmal – um auch ihre grundsätzliche Haltung deutlich zu machen – den Internationalen Gerichtshof anruft und um ein Gutachten bittet", sagte Hüfner. Es müsse die Frage geklärt werden, ob ein Staat weiterhin Mitglied bleiben könne, ohne den Pflichtbeitrag zum Haushalt zu zahlen. Ein solches Gutachten könne schnell erstellt werden. Auf dieser Grundlage könnten dann die Mitgliedsstaaten Entscheidungen treffen.
Sollte sich an der Situation nichts ändern, werde die "große Krise" spätestens in einem Jahr kommen, wenn die Unesco einen mittelfristigen Plan verabschieden wolle. Für die Generalkonferenz werde des äußerst schwierig werden, einen solchen Plan über vier bis acht Jahre ohne solide Grundlage zu beschließen, sagte Hüfner. Er hatte vor wenigen Tagen einen offenen Brief an die Mitgliedsstaaten der Unesco geschrieben.
Im Deutschlandradio Kultur sagte Hüfner, seit die USA wegen der Aufnahme Palästinas in die Unesco keine Beiträge mehr zahlten, würden zwar noch die Gehälter der Angestellten bezahlt, viele Programme aber heruntergefahren. Im Haushalt fehlten momentan rund 22 Prozent der finanziellen Mittel. Die Generaldirektion der Unesco erhalte jetzt viel Lob für ihre Sparmaßnahmen, sagte Hüfner. Dieser Weg sei aber falsch. Besser sei es, als Überbrückungsstrategie einen Darlehensfonds einzurichten. Die Mitgliedsstaaten könnten die fehlenden 22 Prozent des Haushalts der UN-Organisation zur Verfügung stellen und später dann – wenn die USA wieder zahlten – zurück erhalten.
"Ich habe der Unesco vorgeschlagen, dass sie zunächst einmal – um auch ihre grundsätzliche Haltung deutlich zu machen – den Internationalen Gerichtshof anruft und um ein Gutachten bittet", sagte Hüfner. Es müsse die Frage geklärt werden, ob ein Staat weiterhin Mitglied bleiben könne, ohne den Pflichtbeitrag zum Haushalt zu zahlen. Ein solches Gutachten könne schnell erstellt werden. Auf dieser Grundlage könnten dann die Mitgliedsstaaten Entscheidungen treffen.
Sollte sich an der Situation nichts ändern, werde die "große Krise" spätestens in einem Jahr kommen, wenn die Unesco einen mittelfristigen Plan verabschieden wolle. Für die Generalkonferenz werde des äußerst schwierig werden, einen solchen Plan über vier bis acht Jahre ohne solide Grundlage zu beschließen, sagte Hüfner. Er hatte vor wenigen Tagen einen offenen Brief an die Mitgliedsstaaten der Unesco geschrieben.